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Waren und Dienstleistungen

7 Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge; Maschinen und Instrumente für den Bergbau; Baumaschinen und -geräte; Güterumschlagmaschinen und -geräte; verfahrenstechnische Maschinen und Apparate; Textilmaschinen und -apparate; Lebensmittel- oder Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparate; Holzverarbeitungsmaschinen und -vorrichtungen, Holz- und Sperrholzbearbeitungsmaschinen und -apparate; Pulper, Papierherstellungsmaschinen, Papierverarbeitungsmaschinen; Druckmaschinen, Buchbindemaschinen; Verpackungs- oder Einwickelmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge mit Lasereinsatz; Halbleiterfertigungsapparate mit Lasereinsatz, Apparate für die Herstellung elektronischer Schaltkreise unter Lasereinsatz; Kunststoffverarbeitungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Gummiverarbeitungsmaschinen; Steinbearbeitungsmaschinen; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Druckluftpumpen, Elektropumpen, Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge, Zahnradpumpen, Ölablasspumpen, Ölpumpen für Landfahrzeuge, Ölpumpen für Motoren, Tauchkolbenpumpen, pneumatische Pumpen, Pumpen für das Kühlen von Motoren, Rotationspumpen, Schraubenpumpen, Schlickpumpen, Schlammpumpen, Tauchpumpen, Saugpumpen, Sumpfpumpen, Turbomolekularpumpen, Vakuumpumpen, vertikale Turbinenpumpen, Wasserpumpen für Landfahrzeuge, Wasserpumpen für Motoren; Zugmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zubehör für Zugmaschinen von Landfahrzeugen; pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente, Vakuumausrüstung, Flüssigschmierausrüstung, Hydraulikausrüstung; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Fischereimaschinen und -geräte; Nähmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Glaswaren; Schuhmaschinen; Maschinen zum Gerben von Leder; Tabakverarbeitungsmaschinen; Klebstreifenspender (Maschinen); Stempelmaschinen; Anlasser für Motoren; Wechselstrom- oder Gleichstrommotoren, ausgenommen Wechsel- oder Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge, ausgenommen deren Zubehör; Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren (Wechselstromgeneratoren); mechanische Anlagen zum Parken von Fahrzeugen; Rasenmäher; Geschirrspülmaschinen; Reparaturmaschinen; elektrische Wachspoliermaschinen; Elektrische Waschmaschinen; Staubsauger; elektrisch betätigte Bürsten; elektrische Mixgeräte; elektrische Vorhangantriebe; Töpferscheiben; Farbauftragmaschinen; Waschanlagen für Fahrzeuge; Abfallpressen; Apparate zum Zerkleinern und Zerhacken von Müll; Maschinenelemente, ausgenommen für Landfahrzeuge; Öfen zur Wärmebehandlung; Ausrüstung für Eisenbahnwaggons; und Glasfaserwickler; Metallschneidemaschinen für die Metallbearbeitung; elektrische Apparate zum Schweißen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge- und Signalapparate und -instrumente, Analyseinstrumente für physikalische oder chemische Zwecke, Prüf- und Inspektionsmaschinen, Materialprüfmaschinen, Konstruktionsprüfmaschinen, dynamische Auswuchtmaschinen, Apparate für zerstörungsfreies Prüfen; Messapparate und -instrumente, Spektralapparate, elektromagnetische Analyseapparate, Chromatografen, Massenspektrometer, Thermoanalyseinstrumente, Analysatoren für Umweltverschmutzung, Waage und Wägevorrichtung, Analysatoren für die Eigenschaften von Pulvern und Partikeln, Magnetometer, Laborautomatisierungssysteme, Materialprüfmaschinen, Konstruktionsprüfmaschinen, dynamische Auswuchtmaschinen, Apparate für zerstörungsfreies Prüfen sowie Software und Speichermedien hierfür; Prozesssteuerungsausrüstung und -instrumente, Sensor und Messwandler für elektronische und pneumatische Temperatur-, Durchfluss-, Druck- und Füllstandsanzeigenschreiber und -steuerungen, digitale Instrumentensysteme, Instrumententafeln, Prozessanalyseinstrumente, Magnet-, Infrarotstrahlen-, UV-Strahlen-, Wärmeleit- und Chemolumineszenzgasanalysegeräte, elektrochemische, fotometrische, Flüssigkeitsanalysegeräte, Feuchtigkeitsmessgeräte, Steuerausrüstung, elektrische Ventilbetätiger, optische Übertragungssysteme für Ventilbetätiger; Flüssigkeitsanalysegeräte, Gasanalysegeräte, Gas- und Flüssigkeitsanalysegeräte mit Pumpen, Einheiten für Analysegeräte mit Pumpen für Gas und Flüssigkeit für Laborzwecke; Biotechnologieinstrumente für Forschung und Entwicklung, automatische DNA- Synthesizer, DNA-Sequenzer, Geräte zur somatischen Hybridisierung, Ausrüstungen für den Elektrogentransfer, Plasmid-Extraktoren, Mikromanipulatoren, Systeme für hochdichte Zellkulturen, Proteinsequenzer, Aminosäureanalysatoren, Peptidsynthesizer, Chromatografen für Kapillarflüssigkeit, Fotosynthese- und Verdunstungsmessapparate, Ultraschall-Crushersystem; Datenverarbeitungsgeräte, Software und Computer für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, optische, Wäge-, Analyse- und Signalapparate und -instrumente; Computer-Software; Halbleitergeräte; Lasergeneratoren für Laborzwecke; Laserdioden; Nivellierinstrumente mit Lasereinsatz; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Laserkameras; Lasermessgeräte; elektrische Computer; elektrische Kommunikationsapparate und -instrumente, elektronische Geräte, Hybridschaltkreise, gedruckte Multilayer-Leiterplatte, flexible gedruckte Leiterplatte, gedruckte Leiterplatte (gemäß MIL-Norm), CAD-Entwurf; Instrumente und Bauteile für die optische Kommunikation, optische Übertragungsgeräte, optische Isolatoren, Wellenlängenmultiplexer und -demultiplexer, optische Verbundteile für Glasfaserverstärker, optische Verbindungselemente, optische Schalter, LED, Fotodioden, optisches Passivmodul, optische Digitalverbindungen, optische Videoverbindungen, optische Modems, optische Elemente, holografische Blazegitter, asphärische optische Elemente, Präzisionsflächen und -Etalons, Polarisatoren, Gitterpolarisatoren, Präzisionsgitterplatten, Objektiv, Spiegel, speziell verarbeitete Produkte, Einheiten für optische Ausrüstung, optische Systemeinheiten, Schwingungsabsorber, optischer Entwurf; Maschinen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung elektrischer Energie; Phasenumformer; Phasenschieber; Ohrtampons; Batterien; elektrische oder magnetische Messapparate und -instrumente; Elektrodrähte und -kabel; fotografische Apparate und Instrumente; Filmapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; verarbeitetes optisches Glas, nicht für Bauzwecke; Lichtbogenschweißmaschinen; Ozonisatoren, Ozonatoren; Elektrolysegeräte; Eierdurchleuchter; Registrierkassen; Münzzähl- und -sortiermaschinen; Betriebsaufzeichnungsmaschinen; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechner; Zeichenmaschinen; Zeitstempelmaschinen; Zeitaufzeichnungsgeräte, nämlich Zeitschreiber; Lochkartenmaschinen; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Frankierungskontrollgeräte; Verkaufsautomaten; Ausrüstungen für Tankstellen; geldbetätigte Schranken für Parkplätze; Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Sprinklersystem; Feuermelder; Gaswarngeräte; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; Eisenbahnsignalausrüstung; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Taucherapparate; Videospielgeräte für gewerbliche Zwecke; elektrisch gesteuerte automatische Türöffner; Fahrtrainingssimulatoren; Sporttrainingssimulatoren; elektrische Bügeleisen; elektrisch beheizte Lockenwickler; elektrische Summer; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; Feuerlöschboote; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Unfallschutzhandschuhe; Staubschutzmasken; Gasmasken; Schweißermasken; feuerfeste Bekleidungsstücke, Bekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Brillen; Videospielgeräte für private Zwecke; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROM programmierte Spielsoftware für Mobiltelefone; Münzautomaten; Bleigürtel; Nassanzüge; aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme; Lufttanks; Regler; Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROM programmierte automatische Spielsoftware für elektrische Musikinstrumente; Rechenschieber; kinematografische Filme; Diafilme und Diapositive; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Veröffentlichungen, nämlich auf Computermedien gespeichertes Magazin und Handbuch; Polychromator-Fotometriesystem, Monochromatoren; und Drucker; chirurgische und ärztliche Apparate, Instrumente und Ausrüstung, nämlich Datenprozessoren sowie Bild- und Kommunikationssysteme

10 Chirurgische und ärztliche Apparate, Instrumente, Systeme und Ausrüstung, nämlich MRI-Systeme, Computertomografen, Röntgendiagnosesystem, Röntgen-Fernsehsysteme, Bildverstärker, Röntgenröhreneinheiten, Angiografiesysteme, nuklearmedizinische Apparate, Gammakameras, Emissions-Computertomografen, Instrumente für die Ultraschalldiagnostik, Systeme zur Verwendung in der Strahlentherapie, computergestützte Systemnavigatoren für die Neurochirurgie, Strahlentherapiesystem, Röntgen-Computertomografiesimulatoren, medizinische Informationssysteme, ganzheitliche Pflegesysteme, Hilfsapparate für die Hauspflege, chirurgische Apparate, Operationstische, Reinzonenschleusen für Patienten, Untersuchungstische, klinische Chemieanalysegeräte, klinische Spektrometer, nicht invasive Sauerstoffüberwachungsgeräte, Apparate zur Erhaltung der Gesundheit, Mehrphasengesundheitsprüfsystem, Krankenhausausrüstung, nämlich Operationstische und Reinzonenschleusen; alle vorstehend genannten Waren sind keine Behältnisse und Instrumente aus Kunststoff zur Verabreichung von Medikamenten

11 Elektrische Lampen; Beleuchtungskörper; Andons (Standlaternen aus Papier); Gaslampen; Öllampen; tragbare Papierlaternen (chinesische Laternen); Industrieöfen; Brennöfen und Öfen; Kernreaktoren (Atommeiler); Heizgeräte für private Zwecke; Kessel; Gas-Warmwasserbereiter; Küchentische; Waschbecken; Heizgeräte; Friteusen für gewerbliche Zwecke; Geschirrtrockenmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reiskocher für gewerbliche Zwecke; Kochtöpfe für gewerbliche Zwecke; Bratöfen für gewerbliche Zwecke; Kochherd für gewerbliche Zwecke; Tiefkühl- und Kühlgeräte; Kühlboxen und Kühltaschen; Eisschränke; Luftreiniger (Apparate) und Rauchentferner für Haushaltszwecke; Luftreiniger (Apparate) und Rauchentferner für gewerbliche Zwecke; Futtermitteldämpfer; Milchpasteurisiergeräte; Trockengeräte; Sterilisiergeräte für Schuhe; Rekuperatoren; Dampfgarer; Verdampfer; Destillierapparate; Wärmetauscher; Heizungs- oder Klimaausrüstungen; Maschinen und Apparate zur Verwendung in Schönheitssalons oder Frisiersalons, ausgenommen Frisierstühle; Solar-Warmwasserbereiter; Wasserreinigungsapparate; elektrische Haushaltsheizgeräte; Wasserreinigungsgeräte und Wasserfilter für Haushaltszwecke; Niveauregelventile für Tanks; Abwasserreinigungstanks; Abwasserreinigungsbehälter für Haushaltszwecke; Faulbehälter für Haushaltszwecke; Müllverbrennungsöfen; Faulbehälter; Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenschüsseln; Toilettensitze für japanische Toiletten; Heizkissen/-decken; Taschenwärmer und Kairo (japanische Taschenwärmer); Brennmaterial in Form von Stöcken für japanische Taschenwärmer (Kairo-bai); Heiz- und Kühlgeräte mit chemischen Substanzen; und Wärmflaschen zum Wärmen der Füße

12 Schiffe und Boote sowie deren Teile und Bestandteile; Luftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Schienenfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Motorräder und deren Teile und Bestandteile; Fahrräder und deren Teile und Bestandteile; Babywagen, Kinderwagen; Rollstühle; Rikschas; Schlitten (Fahrzeuge); Schubkarren, Transportkarren; Karren; Pferdekutschen; Rikschas; Drahtseilförderanlagen für den Frachtumschlag; Wagenabsetzer; Wagenschieber; Wagenspillanlage; Traktoren, Zugmaschinen; nicht elektrische Motoren und deren Teile für Landfahrzeuge, ausgenommen deren Teile; Maschinenelemente für Landfahrzeuge; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge, ausgenommen deren Teile; selbstklebende Flickgummis für Schläuche und/oder Reifen; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; und Fallschirme

42 Meteorologische Informationen; architektonische Vermessungen; geologische Vermessungen sowie Erkundung und Prospektion; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Instrumenten und deren Teilen oder von aus solchen Maschinen, Apparaten und Instrumenten bestehenden Systemen; Gestaltung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Pflege von Computersoftware; technische Beratung in Bezug auf die Leistung und den Betrieb von Computern, Kraftfahrzeugen und anderen Maschinen, die hoch entwickelte Fachkenntnisse, Fähigkeiten oder Erfahrung vom Bediener erfordern, wenn die erforderliche Präzision des Betriebs erreicht werden soll; Prüfung, Untersuchung und Forschung in Bezug auf Pharmazeutika, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Nahrungsmittel; Forschung in Bezug auf Bauwesen und Städteplanung; Umweltprüfung und -forschung; Prüfung und Forschung zur Verhinderung von Verschmutzungen; Prüfung und Forschung auf elektrischem Gebiet; Prüfung und Forschung in Bezug auf das Bauwesen; Prüfung, Inspektion und Forschung in Bezug auf Landwirtschaft; Prüfung und Forschung in Bezug auf Maschinen und Geräte; Prüfung und Forschung in Bezug auf Gase und Flüssigkeiten; Prüfung und Forschung in Bezug auf Metalle und Mineralien; Dienstleistungen in Bezug auf Rechtsstreitigkeiten und andere Dienstleistungen der Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen eines gerichtlichen Schreibers; Vermietung und Leasing von Messapparaten und -instrumenten; Vermietung und Leasing von Computern mit Computersoftware; Vermietung und Leasing von physikalischen und chemischen Apparaten und Instrumenten; Vermietung oder Leasing von Zeicheninstrumenten; sowie Vermietung oder Leasing von Messapparaten und -instrumenten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004642741

Anmeldedatum	19. September 2005
Veröffentlichungsdatum	09. Oktober 2006
Eintragungsdatum	23. Oktober 2009
Ablaufdatum	19. September 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Oktober 2021			Änderung Vertreter, Published
03. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
01. August 2018			Änderung Vertreter, Published
07. September 2016			Änderung Vertreter, Published
08. Oktober 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
21. Juli 2015			Änderung Vertreter, Published
17. Dezember 2013			Änderung Vertreter, Published
28. November 2013			Änderung Vertreter, Published
15. November 2013			Änderung Vertreter, Published
06. November 2013			Änderung Vertreter, Published
02. Oktober 2012			Änderung Vertreter, Published
24. Oktober 2008			Übertragung / Adressänderung, Registered
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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