EURO-BASKET Logo (EUIPO, 01.09.2005)
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Die Unionsmarke EURO-BASKET wurde als Bildmarke am 01.09.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Große nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter (wie Kisten, Verschläge, Mulden) #Flaschen oder Fläschchen mit kreisförmigem oder elliptischem Horizontalquerschnitt
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004614293 |
| Anmeldedatum | 01. September 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 02. Mai 2009 |
| Ablaufdatum | 01. September 2015 |
Markeninhaber
Vor dem Untertor
37281 Wanfried
DE
37281 Wanfried
DE
Markenvertreter
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.08.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FEDERACION ESPAÑOLA DE BALONCESTO
Waren und Dienstleistungen
7
Verpackungsmaschinen, insbesondere für die maschinelle Verarbeitung von Verpackungsmaterialien und vorgeklebten oder unverklebten Verpackungszuschnitten
8
Handbetätigte Werkzeuge für das Umschließen von Getränkebehältern mit vorgefertigten Verpackungszuschnitten
9
Identifikationssysteme, nämlich Radiofrequenz-Identifikationssysteme und/oder mit Diebstahlsicherungssystemen, insbesondere mit elektromagnetischen, Radiofrequenz- und akustomagnetischen Diebstahlsicherungssystemen, und/oder mit Duftmarkierungen zur Waren- oder Produktvorerkennung und/oder mit Mindesthaltbarkeits-Codierungen, insbesondere für die Haltbarkeitsdauer von Getränkeprodukten und die Rückverfolgung dieser Produkte bis zum Hersteller, sämtliche vorgenannten Waren integriert in Verpackungsmaterialien, Zuschnitte und fertige Ein- und Mehrwegverpackungen sowie ein- und mehrreihige Trageverpackungen und vorzugsweise bestimmt für die Getränke- und anverwandte Industrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004614293