Logo (EUIPO, 12.08.2005)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 12.08.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ampullen, Kapseln, Pillen, Tabletten, Zäpfchen in anderen (nicht abgerundeten) Formen #3D-Form
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 004591798 |
| Anmeldedatum | 12. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2006 |
| Ablaufdatum | 12. August 2015 |
Markeninhaber
Hertzstr. 1
71083 Herrenberg
DE
71083 Herrenberg
DE
Markenvertreter
Tilsiter Str. 3
71065 Sindelfingen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Reinigungs-, Putz-, Polier-, Entfettungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke; Sanitärreiniger, Edelstahlpflegemittel, Glasreiniger, Reinigungsmittel für Bad und WC; Reinigungsmitteltabletten; Reinigungsmittel für den Toilettenwasserkasten; Entkalkungstabletten; Toilettensteine, auch säurebasiert und gelförmig; Duftspender und Duftzerstäuber zur Verbesserung der Raumluft und bei der Abfallbeseitigung und -verwertung
5
Desinfektionsmittel, insbesondere für Bad und WC
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelstahl oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug, auch mit chemischen und physikalischen Reinigungsmitteln und/oder Duftstoffen versehen; Toilettenkörbchen; Geräte und Behälter für den Bad- und Toilettenbereich, nicht aus Edelstahl oder plattiert
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Dezember 2007 | RAW: Correction of errors - Absolute errors, Decision to reject (final) |
ID: 11004591798