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Die Unionsmarke Allways wurde als Wortmarke am 25.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004557302 |
| Anmeldedatum | 25. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 25. Juli 2025 |
Markeninhaber
Zeppelinstr. 24
82205 Gilching
DE
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.08.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GIOVANNA DEPALMA
Waren und Dienstleistungen
8
Halter (insbesondere aus korrosionsbeständigen Kunststoff) für Stahlklingen zur Reinigung von Glas und Oberflächen; Boden- und Fensterschaber; Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Bootshaken aus glasfaserverstärktem Kunststoff zum Teil mit Messinggewinde
21
Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher; handbetätigte/ handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer, Träger für Fensterwischerbezüge, Wasserschieber, Fenster-und Bodenschaber, Decken- und Wandbürsten und Einwachsvorrichtungen; Ersatzschienen für Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer; Wischergummis; Befestigungsklammern für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Teleskopstangen, insbesondere als Griffverlängerung für handbetätigte Fenster-, Wand-, Decken- und Bodenwischer; Gelenke für Teleskopstangen; Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, Fenster-, Decken-, Wand- und Bodenwischer, Wasserschieber und Fenster- und Bodenschaber; Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen; Fenster-, Boden-, Decken- und Wandwischerbezüge; Wasserdurchlaufstangen bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen; Fensterleder, Mikrofasertücher, Wischmops; Bürsten; Schwämme, Köcher zur Aufnahme aller passenden Geräte und Utensilien für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; Gürtel für die vorgenannten Köcher; Holster; Papierpicker; Vielzweckgreifer zur Aufnahme von Gegenständen; Halterungen für Pinsel und Geräte für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; handbetätigte Geräte aus Metall für die Gebäudereinigung; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); sämtliche Waren in Klasse 21 ausschließlich für den Bereich der Gebäudereinigung und der Fensterreinigung \ \
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Februar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004557302