VariFlex Logo (EUIPO, 23.08.2005)
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Die Unionsmarke VariFlex wurde als Bildmarke am 23.08.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004555967 |
| Anmeldedatum | 23. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. September 2006 |
| Ablaufdatum | 23. August 2015 |
Markeninhaber
B42, bulebel Industrial Estate
ZTN08 Zejtun
MT
ZTN08 Zejtun
MT
Widerspruch / Beschwerde
21.04.2006: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Johnson & Johnson Surgical Vision, Inc.
Waren und Dienstleistungen
7
Wechselstromantriebe mit wechselnder Frequenz für Industriemotorenanwendungen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; keine der vorstehend genannten Waren mit Küchen- und/oder Haushaltsgeräten und/oder als Teile für Küchen- und/oder Haushaltsgeräte oder Zubehör für diese Waren
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; keine der vorstehend genannten Waren mit Küchen- und/oder Haushaltsgeräten und/oder als Teile für Küchen- und/oder Haushaltsgeräte oder Zubehör für diese Waren
ID: 11004555967