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Die Unionsmarke GBM wurde als Wortmarke am 14.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004541884 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2015 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Laborgeräte und -instrumente; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Brillen (Augengläser und Schutzbrillen); verarbeitetes Glas, nicht für Bauzwecke; Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Mobiltelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten und andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme gespeichert sind; Computerprogramme; andere elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Raketen; Videospielautomaten für Spielhallen; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, optische Platten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, die Programme für Videospielautomaten für Spielhallen speichern; andere Teile und Bestandteile für Spielhallen-Videospielautomaten; Videospiele für den Heimgebrauch; Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, optische Platten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, die Programme für Heimvideospiele speichern; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospiele; andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; elektronische Schaltkreise, optische Platten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Phasenumformer; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschboote; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidung; Staubschutzmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißermasken; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Ausrüstungen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Maschinen und Apparate zum Zeichnen und Entwerfen; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Lufttanks (zum Tauchen); Schwimmbretter; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Regler (zum Tauchen); Lichtbogenschweißmaschinen; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); Eierdurchleuchter; elektrische Schweißgeräte; elektrische Türöffner; Ohrtampons
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Papier, Karton; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Toilettenpapier; Muster aus Papier; Papierhandtücher; Tischtücher aus Papier; Papierservietten; Papierhandtücher; Papierfahnen; Papierfahnen; Papiertaschentücher; Babywindeln aus Papier; Schneiderkreide; Gepäckanhänger; gedruckte Lotterielose (nicht als Spielzeug); Sammelkarten; andere Druckereierzeugnisse; Gemälde und kalligrafische Arbeiten; Fotografien; Ständer für Fotografien; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Pasten und andere Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lichtpausgeräte; Adressiermaschinen; Druckerregletten (Durchschusslineale); Farbbänder; Drucklettern; automatische Stempelmaschinen; elektrische Heftgeräte für Bürozwecke; Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte); Maschinen zum Entwerten von Briefmarken; Zeicheninstrumente; Pinsel für Dekorateure; Schreibmaschinen; Scheckausstellungsgeräte; Vervielfältigungsapparate; Vervielfältigungsgeräte für Reliefdarstellungen; Papierzerkleinerer (Büroartikel); Siegellack; Markierungsschablonen; Staffeleien; Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels); Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Zimmeraquarien und deren Zubehör
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Spielautomaten und -apparate; Go-Spiele; japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör; japanische Spielkarten (Utagaruta); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele (Damespiele); Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanfuda); Mah-jong; Billardausrüstungen; Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige und deren Teile und Bestandteile; anderes Spielzeug; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sportausrüstungen; Skiwachs; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004541884