EM-Clean

EUIPO EUIPO 2005 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke EM-Clean wurde als Wortmarke am 13.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004539797
Anmeldedatum 13. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 02. Januar 2006

Markeninhaber

Mölleweg 5
46509 Xanten
DE
Mölleweg 5
46509 Xanten
DE

Markenvertreter

Ludenberger Str. 1A 40629 Düsseldorf DE

Widerspruch / Beschwerde

30.03.2006: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO EM
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Ruhezustand; Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und haltbar machen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Antioxidantien, soweit in Klasse 01 enthalten; Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums; Mittel zur Förderung des Pflanzenwachstums; chemische Bodenverbesserungsmittel; organische Düngemittel; Düngemittel mit Zusatz von Mikroorganismen; Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums mit Mikroorganismen; Mittel zur Förderung des Pflanzenwachstums mit Mikroorganismen; chemische Bodenverbesserungsmittel, nämlich Bodenverbesserer mit Mikroorganismen und Antioxidantien enthaltende Bodenverbesserer; Antioxidantien enthaltende Düngemittel
3 Wasch- und Bleichmittel; Wasch- und Bleichmittel mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Seifen; Seifen mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; ätherische Öle mit Zusatz von Mikroorganismen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Haarwässer; Haarwässer mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Zahnputzmittel; Zahnputzmittel mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Antioxidantien enthaltende Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Antioxidantien enthaltende Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
29 Fleisch; Fisch; Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees; Konfitüren; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Gallerten mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Konfitüren mit Mikroorganismen; Milch und Milchprodukte mit dem Zusatz von Antioxidantien; Milch und Milchprodukte mit dem Zusatz von Mikroorganismen
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Antioxidantien enthaltende Erfrischungsgetränke; Erfrischungsgetränke; Antioxidantien enthaltende alkoholfreie Getränke; Antioxidantien enthaltende Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Antioxidantien enthaltende Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke mit dem Zusatz von Mikroorganismen; Erfrischungsgetränke mit dem Zusatz von Mikroorganismen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Januar 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
05. Dezember 2005 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11004539797