ÖBB Rail Net Austria Logo (EUIPO, 27.06.2005)
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Die Unionsmarke ÖBB Rail Net Austria wurde als Bildmarke am 27.06.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Rot, rosa, orange #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004508586 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 27. Juni 2025 |
Markeninhaber
Elisabethstr. 9
1010 Wien
AT
1010 Wien
AT
Markenvertreter
Reichsratsstr. 13
1010 Wien
AT
Waren und Dienstleistungen
35
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Errichtung und Betriebsführung von Haupt- und Nebenbahnen, insbesondere die Erstellung von Verkehrsprognosen, Ausbau- und Erhaltungsplanungen, betriebliche Planungen; Bearbeitung von Kapazitätsanfragen; Büroarbeiten, wie Fakturierung in Verbindung mit der Bereitstellung, Vermietung oder Verpachtung von Eisenbahnanlagen und der zugehörigen sonstigen Leistungen; Dienstleistungen in Verbindung mit der Abwicklung des Zugverkehrs; Ortsbestimmung von Zügen und Schienenfahrzeugen per IT-Systeme; Erbringung von Dienstleistungen, die in Verbindung mit den Zugangsrechten zur Nutzung der Personenbahnhöfe, Güterbahnhöfe, Terminals, Verschiebebahnhöfe, Abstellbahnhöfe, Wartungszentren, Versorgungssysteme für Strom, Kraftstoff beziehungsweise Wärme und anderer Eisenbahnanlagen stehen; Verwaltungstechnische Leistungen in Verbindung mit der Bereitstellung von Verträgen zur Kontrolle des Gefahrguttransportes oder zur Hilfestellung bei der Durchführung von Sondertransporten; verwaltungstechnische Hilfestellung bei der Bereitstellung von Zugängen zum Telekommunikationsnetz der Eisenbahn und bei der Durchführung der technischen Kontrolle beweglicher Ausrüstungen
36
Finanzdienstleistungen in Verbindung mit der Bereitstellung von Eisenbahnanlagen und der zugehörigen sonstigen Leistungen, insbesondere in Verbindung mit der Nutzung der Schieneninfrastruktur durch Eisenbahnverkehrsunternehmen
37
Dienstleistungen im Bauwesen, insbesondere Bau von Haupt- und Nebenbahnen sowie den damit in Verbindung stehenden Dienstleistungen; Dienstleistungen zur Wiederinstandsetzung, Erhaltung oder Pflege (Unterhalt) von Gegenständen, insbesondere die Reparatur von Eisenbahnanlagen und Fahrzeugen
39
Betrieb von Haupt- und Nebenbahnen; Bereitstellung von Eisenbahnanlagen (Gleisanlagen, Stationen, usw); Reservierung und Zuweisung von Zugtrassen und Erbringung der damit in Verbindung stehenden sonstigen Leistungen, wie zum Beispiel Verschubdienstleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Schienenfahrzeugen oder Ladegut vor dem Transport
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Februar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004508586