HPfoods Logo (EUIPO, 09.05.2005)
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Die Unionsmarke HPfoods wurde als Bildmarke am 09.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schalen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004429081 |
| Anmeldedatum | 09. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 09. Mai 2015 |
Markeninhaber
The Shard 32 London Bridge Street
SE1 9SG London
GB
SE1 9SG London
GB
Markenvertreter
Zuid-Hollandplein 22
2596 AW The Hague
NL
Widerspruch / Beschwerde
16.06.2006: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
HMF Food Production GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
16
Papier; Karton; Waren aus Papier und/oder Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Broschüren, Druckschriften, Faltblätter; Magazine, Zeitungen, Zeitschriften; Preislisten; Material zur Verkaufsförderung; Schreibwaren, Buchstaben; Taschen aus Papier für Nahrungsmittel, Taschen aus Kunststoff für Verpackungszwecke und/oder zum Einwickeln von Nahrungsmitteln; Folien zum Einwicklen von Nahrungsmitteln; Verpackungsmaterial aus Pappe; Karton und/oder Papier für Nahrungsmittel; Papierkartons für gefrorene Nahrungsmittel; Papptabletts zur Verpackung von Nahrungsmitteln; Verpackungen aus Kunststoff für Nahrungsmittelprodukte; gedruckte Informationen in Bezug auf Nahrungsmittel
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte und Fleischkonserven; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, gefrorenes und in Dosen abgefülltes Obst, Gemüse und/oder Nüsse; tiefgekühlte und gekühlte Erzeugnisse aus Fleisch, Fisch, Geflügel und/oder Wild; Fertiggerichte; Knabberspezialitäten; vollständig oder überwiegend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Speisefetten, Kartoffeln, Obst, Gemüse, Nüssen, Hülsenfrüchten, Soja und/oder Käse bestehende Nahrungsmittel; vollständig oder überwiegend aus Fleisch und/oder Gemüse bestehende Präparate für die Zubereitung von Instantgerichten und/oder Snacks; Instantgerichte; gekochte Fertiggerichte; Suppen; Gelees; Konfitüren; Eier; Speiseöle und -fette; Pickles; in Essig eingelegtes Gemüse (Pickles); Küchenkräuter (konserviert); verarbeiteter Knoblauch (zur Verwendung als Gemüse, nicht als Gewürz); Sesamöl; Chili in Öl; Dips
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle, Maismehl und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Kleingebäck, Kuchen; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Reisessig; gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel auf Getreidebasis; gefrorene oder gekühlte Dips für Snacks; vollständig oder überwiegend aus feinen Backwaren, Reis, Teigwaren oder Nudeln bestehende gefrorene oder gekühlte Nahrungsmittel; vollständig oder überwiegend aus feinen Backwaren, Reis, Teigwaren oder Nudeln bestehende Zubereitungen und Lebensmittel; Saucen, Gewürze; Kühleis; Ketschup; Würzmittel; Soßenpulver; Aroma; Soßen in Form von Zutaten; gesalzene Soßen; Soßen zum Marinieren; Soßen zur Verwendung beim Kochen; konzentrierte und dehydrierte Soßen; Soßenpulver; Soßenkonzentrat; Aromastoffe in Form von konzentrierten oder dehydrierten Soßen; Pasten für die Herstellung von Soßen; Marinaden; Fertiggerichte; Instantgerichte und Imbissgerichte; Essenzen für Lebensmittel; Dips; Soßenmischungen; Essenzen zum Kochen; Gewürze; Würzsaucen; Nahrungsmittelzusätze; Küchenkräuter; Chutney; Salat-Dressings; Salatcreme; Fruchtmuse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Juni 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004429081