ELECTRONIC SCOUT 24

EUIPO EUIPO 2005 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke ELECTRONIC SCOUT 24 wurde als Bildmarke am 04.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Rechtecke #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen #Vierecke mit anderen Inschriften #Blau #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 06. November 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004427472
Anmeldedatum 04. Mai 2005
Veröffentlichungsdatum 02. Januar 2006
Eintragungsdatum 19. Januar 2012
Ablaufdatum 04. Mai 2025

Markeninhaber

Invalidenstr. 65
10557 Berlin
DE

Markenvertreter

Neuer Wall 80 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

31.03.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
CLAAS KGaA mbH
03.04.2006: unknown
Antragsteller
n/a
03.04.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
H.H. SCOTT, INC.

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern, Staubsauger, elektrische Bohnermaschinen; elektrische Parkettbohnergeräte; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; elektrische Reinigungsmaschinen, Wasser-Filtriergeräte als Teile für Maschinen oder Motoren; Filter als Teile für Maschinen oder Motoren; Pumpen zur Förderung von Flüssigkeiten, Feststoffen und Luft, elektrisch oder durch Benzinmotoren angetrieben oder als Aufsatz zu handbetätigte Geräten oder Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Rasenmäher, elektrische Harken, elektrische Häcksler; Druckventile, Druckregler als Maschinenteile; Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Kompressoren, autogene Schweißgeräte, Kehrmaschinen, Schneeräumgeräte, Hebegeräte; Strickmaschinen, Bügelmaschinen, elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Brot- und Aufschnittschneider, Dosenöffner, Mixer, Entsafter, Elektromesser, Elektrozerkleinerer, Universalküchenmaschinen, Nudelmaschinen, Rührgeräte, Fleischhacker, Getreidemühlen, Kaffeemühlen, Allesschneider, Pressen; elektrisch angetriebene Werkzeuge für den Heimwerker; Schneide-, Bohr-, Schlagbohr-, Hobel-, Schraub-, Schleif- und Fräsemaschinen, Bohrhammer, Bohrschrauber, Bohr- und Frässtationen, Fräsenschleifmotoren, Drehmaschinen, Elektrosägen, Wippsägen, Kettensägen, Stichsägen, Kreissägen, Tischkreissägen, elektrische Heckenscheren, elektrische Schermaschinen, elektrische Hundetrimmer, Schneidevorrichtungen und für vorgenannte Werkzeuge angepaßte Arbeitstische, Elektrohobel, Schleifmaschinen, Elektrotacker, Elektroheißklebepistolen, elektrische Generatoren, Stromgeneratoren, Farbspritzgeräte, Tapetenablösegeräte; Fliesentrenn- und -schneidemaschinen, elektrische Schweißmaschinen, Hochdruckreiniger, Sandstrahlgeräte, Bohrerschärfer als Geräte und als Aufsatz für Bohrmaschinen, Garagentoröffner, Rolladenmotoren und -lifte; Druckspülgeräte; Kompressoren und Zubehör, nämlich Farbspritzpistole, Reifenfüllmesser, Sprühpistolen, Seilhebezug und Flaschenhebezug, auch elektrisch; Seilwinden, elektrische Rasentrimmer, Akku-Heckenscheren, Vertikultierer, Motorsensen, Häcksler, Schredder, Mulchmäher, Benzin- und Elektrorasenmäher, Anlasser, Auspufftöpfe, Ventilatoren und Zylinder von Motoren; Bügeltische
8 Bartschneider; Epiliergeräte; elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische Maniküregeräte
9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerlaufwerke; Netzwerke; Modems; Computerzubehör, insbesondere Joysticks, Mousepads, Tastaturen, Trackballs; LCD-Monitore; Software; Drucker; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; DVDs; DVD-ROMs; CDs; CD-ROMs; Computerdisketten; Videokassetten; Radiogeräte; Autoradiogeräte; Stereokompaktgeräte, tragbare CD- und Kassettenabspielgeräte; MD-Player; MP3-Player; Kopfhörer, Kassettenwiedergabe- und -aufnahmegeräte, Tonbandgeräte, Videorekorder; DVD-Rekorder; DVD-Player; DVD-Receiver; DVDKopiergeräte; CD-Spiele; mit Software bespielte CDs; Lautsprecher; Tuner; Verstärker; Kfz-Audiogeräte, andere akustische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Fernbedienungsgeräte; Video-CD-Software; CD-Wechsler und -Abspielgeräte; CD-Kopiergeräte; Fernsehgeräte; Antennen; Projektoren, insbesondere Beamer; Videokameras; Telefaxsende- und -empfangsgeräte; Telefonapparate; Anrufbeantworter; Geräte und Empfänger für globale Positionierungs- und Navigationsgeräte; Mobiltelefone und Zubehör; Faxgeräte; Satellitenempfänger; Parabolantennen; Diaprojektoren; Fotokameras und -zubehör; Digitalkameras; Webcams; Camcorder; Funkgeräte; Freisprecheinrichtungen; Telefonanlagen; Sat-Receiver (analog und digital); Komplett-Sat-Anlagen; Scanner und deren Zubehör; Speicherkarten; Graphikkarten; elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Farbkopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatischer und thermischer Fotokopierer und anderer Vervielfältigungsgeräte; Sprechmaschinen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Batterien, Tachometer, Transformatoren; belichtete Filme; Unfallschutzbekleidung, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; elektrische Lötkolben und Lötstationen, elektrische Lötpistolen; elektrische Bügeleisen; Folienschweißgeräte; elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für Akkus; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepaßt sind; Metall- und Spannungssuchgeräte
10 Orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; gesundheitliche Geräte, nämlich Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte, Fieberthermometer, Blutzuckermeßgeräte, Inhalationsgeräte, Akupunkturgeräte, Massagegeräte, Geräte für die Krankengymnastik, Reizstromgeräte, Stethoskop für Blutdruckmeßgeräte; Thermokissen, Infrarotbestrahlungsgeräte, Stützkissen, Pulsmeßgeräte, Luftsprudelbäder für medizinische Zwecke, Zahnpoliergeräte, Kondome, Saugflaschenverschlüsse, Sauger; Geräte für Körper- und Schönheitspflege, nämlich nichtmedizinische Massagegeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Heißluftgeneratoren, Heißluftgeräte und -gebläse, auch zur Lackentfernung; Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Bräunungsgeräte; Wärmepumpen; Joghurtbereiter; elektrische Wärmeflaschen; elektrisch beheizte Fußwärmer; Backöfen, Herde, Kochplatten, Espressomaschinen, Kaffeemaschinen und deren Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten); Brotbackautomaten; Haartrockner; Toaster; elektrische Waffeleisen; Wasserkocher; Wassersprudler und -filter; Gefrierschränke; Gefriertruhen; Kühlschränke; Wäschetrockner; Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen); Klimaanlagen, Dörrapparate für Obst; Friteusen, elektrische; Mikrowellengeräte; Grillgeräte (Küchengeräte); Eiscremeautomaten; Luftsprudelbäder für medizinische Zwecke
21 Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); elektrische Kämme und Zahnbürsten, elektrische Manikürgeräte, Mundduschen, Rasensprenger, Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug, Stahlspäne; handbetätigte Reinigungsgeräte; Kochgeschirr aus Metall wie Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen; Speiseeiszubereiter; Kochtöpfe
35 Werbung und Marketing; Vermittlung und Abschluß von Handelgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Bereitstellen von Informationen über Angebote und Nachfragen nach gebrauchten und neuen elektronischen beziehungsweise elektronisch angetriebenen Geräten; Verbreitung von Werbung für Dritte via elektronische Online-Kommunikationsnetzwerke; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, insbesondere im Internet und sonstigen neuen Medien; Bearbeiten von Daten, Informationen, Bildern und Ton über globale Computernetzwerke (Internet); Sammeln von Daten, Nachrichten und Informationen; Sammeln von Informationen über Angebote und Nachfragen nach Waren und Dienstleistungen; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Betrieb eines computergestützten Marktes in Bezug auf gebrauchte und neue elektronische beziehungsweise elektronisch angetriebene Geräte, insbesondere Sammeln, Liefern und Übermitteln von Informationen über Angebote und Nachfragen nach gebrauchten und neuen elektronischen beziehungsweise elektronisch angetriebenen Geräten; Online-Dienste, nämlich Sammeln, Bereitstellen, Liefern und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern der zu verkaufenden Waren und anzubietenden Dienstleistungen
38 Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Daten-, Bild- und Sprachdienstleistungen; Network-Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Daten- und Bildübermittlung mittels Computer; Betreiben eines Call-Centers; Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zum Internet; integrierte Sprach- und Datenkommunikation; E-Mail-Datendienste; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Übermitteln von Daten; Vermieten von Zugriffszeit auf eine Datenbank zum Herunterladen von Informationen über elektronische Medien (Internet)
42 Design von Internetseiten und deren Einstellen ins Internet für Dritte als computergestützte Märkte für verschiedene Produkte und Dienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aufbau von Datenbanken und multimedialen Informationssystemen in telekommunikativen Netzen; Entwicklung, Wartung und Pflege von Computerprogrammen; Computerberatungsdienstleistungen; Erstellen von Computerdatenbanken; Durchführung von wissenschaftlichen Untersuchungen mit Tieren; Vermieten und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Einstellen von Web-Seiten in das Internet für Dritte (Web-Hosting)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Oktober 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
09. März 2023 Übertragung / Adressänderung, Published
01. November 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
12. Juli 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
26. Dezember 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
30. April 2012 Änderung Vertreter, Published
20. Juni 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
18. August 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
03. August 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004427472