Logo (EUIPO, 28.04.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.04.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen von Edelsteinen #Andere Polyeder #Andere geometrische Körper
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004413514 |
| Anmeldedatum | 28. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 25. August 2006 |
| Ablaufdatum | 28. April 2025 |
Markeninhaber
1100 Oracal Parkway
31308 Black Creek,
US
31308 Black Creek,
US
Markenvertreter
Arabellastr. 30
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Reflektierende Sicherheitsartikel, nämlich Gürtel, Besatzteile, Abzeichen, Armstreifen, Beinstreifen, Schulterstreifen, Gurte, Handschuhe, Fausthandschuhe, Scheiben für Identifikationszwecke, nämlich Anhänger, und für Festplatten-Sicherheitssysteme, Schärpen, Hüte, Helme, Stirnbänder, Aufnäher, Armbänder und Uhrenbänder für persönliche Zwecke; Sicherheitsabziehbilder und -streifen für Rettungsjacken, Rettungsgürtel und Rettungswesten; Aufkleber und reflektierende Abziehbilder für Sicherheitszwecke, nämlich zur Verwendung auf Jacken, Mänteln, Überziehmänteln, Westen, Hemden, Sweatern, Hosen, Overalls, Schuhen, Sneakern, Stiefeln, Gummischuhen, Reiserucksäcken, Schultaschen und Tauchausrüstungen; mikrostrukturierte optische Flächen, nämlich Lichtmanagement-Kunststoffolien, Kunststofffilme und Linsen mit mikrostrukturierten Oberflächen zur Verwendung auf dem Gebiet der Optik zur Herstellung von Linsen, Prismen, Strahlenteilern, Linsenrastern und Reflektoren; Fresnellinsen zur Objektvergrößerung, Overheadprojektion, Aufprojektion und Rückprojektion, zum Auffangen von Sonnenenergie, für Signalleuchten, Hintergrundbeleuchtung und Deckenbeleuchtung; Linsenanordnungen zur Objektvergrößerung, Overhead-Projektion, Aufprojektion und Rückprojektion, zum Auffangen von Sonnenenergie, für Signalleuchten, Hintergrundbeleuchtung und Deckenbeleuchtung; Mikrolinsenanordnungen zur Objektvergrößerung, Overhead-Projektion, Auf- und Rückprojektion, zum Auffangen von Sonnenenergie, für Signalleuchten, Hintergrundbeleuchtung und Deckenbeleuchtung; optische Wellenleiter für Hintergrund- und Deckenbeleuchtungsanwendungen; Lentikulargläser für Rückprojektionsschirme, Aufprojektionsschirme und Beleuchtung; lichtlenkende Anordnungen, bestehend aus Mikrolinsen, Prismen oder Diffusoren mit Oberflächenrelief; lineare Prismenanordnungen zur Verwendung als Lichtrückleitung bei Hintergrund- und Deckenbeleuchtung; Lichtintegrationslinsen für Rückprojektionsanwendungen; optische Strukturen unterhalb des Wellenlängenbereichs, nämlich Spektralfilter, Beugungsgitter, Phasen verzögernde Oberflächen und reflexmindernde Oberflächen zur Verwendung in Lichtreflexions- und Polarisationsanwendungen; beugende optische Strukturen, nämlich beugende optische Elemente, beugende Linsen, Diffusoren, Phasenplatten, Filter, Beugungsgitter, Hologramme, binäre Linsen, binäre Reliefgitter, binäre optische Elemente, mikrooptische Elemente, beugende Mikrolinsen, beugende Spiegel und brechende/beugende Hybridlinsen für Diffusoren mit Oberflächenrelief und holografische Anwendungen; optische Strukturen zur Entspiegelung, nämlich Diffusoren, entspiegelte Oberflächen, reflexmindernde Beschichtungen, Motheye-Kunststofffolien oder Kunststofffilme, Linsen mit diffusem Muster, Linsen mit Schwärzung und getönte Linsen oder Kunststofffolien zur Verminderung des Blendens von Bildschirmen, Monitoren und glänzenden Oberflächen; optisch polarisierende Strukturen, nämlich Kunststofffolien und Kunststofffilme zur Lichtpolarisierung; optische Komponenten zur Verwendung in Instrumenten, nämlich Linsen, Spiegel, Gitter, Kunststoffbögen, Kunststofffolien, Linearprismen, linsenartige Prismen und lichtlenkende Anordnungen für Rück- und Aufprojektion, für Kameras, Bewegungssensoren und für Anzeigevorrichtungen in der Luftfahrt; optische Strukturen für Kommunikationssysteme, nämlich Linsen, Spiegel, Gitter und Hologramme; Kollimationskunststofffolien für Hintergrund- und Deckenbeleuchtungsanwendungen; Motheye-Kunststofffolien für Hintergrundbeleuchtung, Tagesbeleuchtung, Overhead-Projektion, Auf- und Rückprojektion und Blendschutzanwendungen; Tageslichtprojektoren; Projektoren für Flüssigkristallanzeigen; Rückprojektionssysteme; Hintergrundbeleuchtungssysteme für tragbare Computer, Monitore, Rückprojektion und Anzeigevorrichtungen; Komponenten für Tageslichtsysteme, nämlich Fensterfolien aus Kunststoff, Kunststofffensterbögen, Licht zurückleitende Kunststofffolien und Kunststofffolien zur Sonnenlichtregulierung beim Umgang mit Sonnenenergie, die durch Fenster in Strukturen eindringt; Kunststoff-, Keramik- und Metallprismenchips oder -partikel zum Mischen mit Beschichtungen, Farben, Harzen, Polymeren zur Bildung rückreflektierender Oberflächen für die persönliche Sicherheit, Sicherheit auf See, Fahrzeugerkennung, Schilder und Verkehrskontrollanwendungen; optische Kunststofffolien und Wellenleiter für Instrumententafeln, nämlich für Luftfahrt-, Schifffahrt- und Fahrzeugtafeln; Sicherheitsabziehbilder und -streifen für Rettungsbojen, Rettungsflöße und Rettungsboote; Bänder zum Anbringen an Masten, Tonnen und Kegeln auf Fahrbahnen, alle zum Schutz vor Unfällen oder als Ortungshilfen; Sonnenenergiesysteme, bestehend aus einer Fresnellinse zur Aufnahme von Sonnenenergie; und Warndreiecke; reflektierende Aufkleber und Streifen zur Anbringung an Fahrzeugen und Fahrzeuganhängern; Aufkleber und reflektierende Abziehbilder für Sicherheitszwecke, nämlich zur Verwendung an Tierhalsbändern, Leinen, Pferdegamaschen, Gehwegmarkierungen und Fahrspurmarkierungen, Sperren, Schildern, Gebäuden, Rollbahnmarkierungen, Landeplattformen, Stromleitungen und Türmen, Planen, Fahrrädern, Booten, Jetskiern, Flugzeugen, Ballons, Luftschiffen, Kanalmarkierungen, Lobsterbojen, Pollern, Piers, Docks, fotoelektrischen Geräten, Zelten, Seilen und Schläuchen; optische Diffusoren
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Optische Strukturen für medizinisch-analytische Instrumente, nämlich Linsen, Spiegel, Gitter, Hologramme und Linsenrelais
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Bauteile zur Verwendung in Deckenbeleuchtungssystemen, nämlich Lamellen, Streulichtblenden, Hohlleiter, Reflektoren, Refraktoren, Diffusoren, Beleuchtungssteuertafeln und Lamellenplatten für Wohn- und Gewerberaumbeleuchtung; frei stehende Reflektoren für Beleuchtung, Sonnenkollektoren, reflektierende Erzeugnisse, Kommunikation, Verfolgung sowie Such- und Rettungsanwendungen
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Aufkleber und reflektierende Abziehbilder für dekorative Zwecke
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Reflektierendes Kunststofffolienmaterial in Form von Rollen, Bögen und Streifen zur Verwendung bei der Herstellung von Gurten, Abziehbildern, Streifen, Bändern, Anhängern, Reflektoren, Warnanzeigen, Schildern, Displays, Bekleidungsstücken für die persönliche Sicherheit und dekorative Zwecke, Verkehrsleiteinrichtungen, Fahrzeugkennungsmaterial, Sicherheitseinrichtungen und -materialien auf See, fotoelektrischen Geräten, wissenschaftlichen Geräten, Spezialfilmen und Modeartikeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 28. Januar 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. April 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Februar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004413514