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Die Unionsmarke Ritual wurde als Wortmarke am 15.04.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004391728 |
| Anmeldedatum | 15. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 15. April 2025 |
Markeninhaber
Köbbingser Mühle 6
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Beschläge aus Metall für Möbel und sanitäre Anlagen, Wandhaken aus Metall
9
Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere sanitäre Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad und Küche, nämlich Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, auch für die Wassertemperaturregelung; Durchlauferhitzer, Wasseraufbereitungsanlagen, Waschbecken, Waschtischanlagen, Bidets, WC-Anlagen, Urinale, Waschbecken- und Tischablagen, WC-Sitze, vormontierte Installationseinheiten für Duschzwecke, Duscheinrichtungen, Leuchten; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, insbesondere Badewannengriffe; Konstruktionselemente für sanitäre Anlagen, insbesondere Montagelemente für Sanitärbauteile; Anschlusssäulen für sanitäre Bauteile; Vorwandkonstruktionen für sanitäre Zwecke; Wannen und Becken für Sanitärzwecke aus Kunststoffen, Keramik und Metall, auch mit Wirbel- und/oder Belüftungsdüsen, Düsenarmaturen und Pumpen für Wannen mit Wirbeldüsen, Gebläse, auch mit Heizung zur Aufheizung der Gebläseluft, zum Belüften von Badewasser in Wannen, Heizungen und Filter für Badewasser, Dampfbadeanlagen und deren Zubehör, Dampfbadearmaturen, Dampferzeuger, Bedampfungsgeräte, Wasserenthärtungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen für Wannen, Dampfbadeeinrichtungen und Duschen; mobile Kompakt-Whirlgeräte zum Einsetzen in Badewannen mit Motor, Pumpe und Düsensysteme als Baueinheit
20
Möbel, Spiegel, Spiegelschränke, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, als Ablagen, Halter, Griffe, Konsolen, Handtuchhaken, Spiegelablagen; Regale; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge aus Kunststoff, Beschläge für sanitäre Anlagen sowie Wandhaken nicht aus Metall; Kunstgegenstände soweit in Klasse 20 enthalten; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Vorhangleisten
21
Sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas wie Glas-, Seifen-, Handtuch- und Papierrollenhalter, Toilettenbürsten und Halterungen hierfür
41
Gestaltung und Durchführung von Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juni 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 06. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004391728