aacPlus

EUIPO EUIPO 2005 Registration expired

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Die Unionsmarke aacPlus wurde als Bildmarke am 11.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Eine Linie oder ein Band #Dicke Linien, Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004335295
Anmeldedatum 11. März 2005
Veröffentlichungsdatum 17. Oktober 2005
Eintragungsdatum 12. April 2007
Ablaufdatum 11. März 2015

Markeninhaber

Deutschherrnstr. 15-19
90429 Nürnberg
DE

Markenvertreter

Alexanderstr. 3 70184 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

17.01.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte sowie hieraus bestehende Systeme und deren zugrunde liegende Verfahren zur Aufzeichnung, Übertragung, Empfang und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile hiervon zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; digitale Ton- und Bildträger, einschließlich digitaler Encoder- und Decoderchips (integrierte Schaltkreise); Computer, Computersoftware sowie hieraus bestehende Systeme zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale
28 Spiele und Spielzeug mit digitalen Audio- und Videofunktionen einschließlich Computer- und Videospielen
38 Telekommunikation, nämlich Ausstrahlung und Übermittlung von digitalen Audio- und Videosignalen über terrestrische und satellitengestützte Funk-, Fernseh-, Telefon- und Datennetze, einschließlich des Internets
42 Forschung, Entwicklung und technische Beratung auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung, Entwicklung, Erstellung und Pflege von Computersoftware zur Codierung und Decodierung digitaler Audio- und Videosignale; Verwaltung und Lizenzierung gewerblicher Schutzrechte auf dem Gebiet der digitalen Audio- und Videocodierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Registered
12. Juni 2007 Korrektur, Published

ID: 11004335295