S SOCOGE Logo (EUIPO, 24.02.2005)
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Die Unionsmarke S SOCOGE wurde als Bildmarke am 24.02.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer #Andere Räder, mit oder ohne Speichen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004312948 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2015 |
Markeninhaber
9, rue de la Riviére
78420 Carriéres sur Seine
FR
78420 Carriéres sur Seine
FR
Markenvertreter
67 avenue Niel
75017 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
12.06.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
SOCO SYSTEM A/S
Waren und Dienstleistungen
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Pack-, Einschlag- und Verpackungsmaschinen; Pumpen; Maschinen zum Krimpen und zum Vorbereiten des Krimpens sowie sämtliche anderen Teile in Verbindung mit dem Krimpen und mit der Vorbereitung des Krimpens; Hubvorrichtungen zum Krimpen und zum Vorbereiten des Krimpens sowie sämtliche anderen Teile in Verbindung mit den Techniken des Krimpens und der Vorbereitung des Krimpens; Füllmaschinen; Dosiermaschinen; Automaten für die Verpackung von flüssigen und festen Stoffen; Abzugsvorrichtungen für Ventile; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Roboter (Maschinen); Maschinen zum Kodieren und Drucken (mechanisch und mit Laser)
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte in Verbindung mit dem Krimpen; handbetätigte Krimpwerkzeuge; handbetätigte Krimpmaschinen
9
Messapparate, -geräte und -instrumente; Drucktester; Instrumente zur Krimpkontrolle
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Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Büroartikel, Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe (Kleber) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Hüllen (Papier- und Schreibwaren), Briefpapier, Umschläge, Bögen, Notizkarten, Aktenhüllen, Schreibhefte, Blöcke, Siegel, Aktenordner, Hefter, Aufkleber, Briefkörbe, Brieföffner, Fotografien, Drucklettern; Papierabzüge; Karton; Schachteln aus Pappe (Karton), Papier oder Kunststoff; Poster und Plakate; Alben; Karten, Lehr- oder Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Bücher; Zeitungen; Prospekte; Broschüren; Zeitschriften, Veröffentlichungen, Kalender; Schreibgeräte; Kunstgegenstände (Gravierungen oder Lithografien); gerahmte oder ungerahmte Gemälde (Bilder); Wasserfarben; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchhaltung; Vervielfältigung von Dokumenten; Personalvermittlung; computergestützte Dateiverwaltung; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Online-Werbung über ein Computernetz; Vermietung von Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Veröffentlichung von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Publicrelations
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Telekommunikation; Auskünfte über Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung über Computerterminals oder über Lichtleiternetze; Kommunikation über Rundfunk oder Telefon; Mobiltelefon-Dienste; Bereitstellung von Zugängen zu einem weltweiten Computernetz; elektronische Anzeigedienste (Telekommunikation); Bereitstellung von Anschlüssen an ein weltweites Datennetz über Telekommunikationsdienste; Nachrichten- und Informationsagenturen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten und -apparaten; Ausstrahlung von Rundfunk- oder Fernsehsendungen, Leistungen in Verbindung mit Konferenzschaltungen; E-Mail-Dienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 23. Mai 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004312948