Minnesota Rubber Logo (EUIPO, 26.01.2005)
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Die Unionsmarke Minnesota Rubber wurde als Bildmarke am 26.01.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004274081 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 10. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 26. Januar 2025 |
Markeninhaber
1100 Xenium Lane North
55441 Minneapolis
US
55441 Minneapolis
US
Markenvertreter
Crommelinplein 1
2627 BM Delft
NL
Waren und Dienstleistungen
7
Schwungräder, Getriebe, Lager, Pleuelstangen, Kugellager, Schutzabdeckungen, Formteile aus Kautschuk kombiniert mit Metall, Formteile aus Kunststoff kombiniert mit Metall, Ringe, Beschläge, Stabwischer/Kratzer, Stoßstangen ausgenommenfür Fahrzeuge, Buchsen (ausgenommen für Fahrzeuge), Ventildichtungen, Saugnäpfe (ausgenommen für Fahrzeuge), Membrane (ausgenommen für Fahrzeuge), Kugeln (ausgenommen für Fahrzeuge), Ringe (ausgenommen für Fahrzeuge), Kupplungen (ausgenommen für Fahrzeuge), Antriebsräder (ausgenommen für Fahrzeuge), Gummiriemen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tellerventile (ausgenommen für Fahrzeuge), Nutringe (augenommen für Fahrzeuge), Bälge (ausgenommen für Fahrzeuge), Laufräder (ausgenommen für Fahrzeuge); Antriebsräder, Antriebsriemen und Kuppler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventilkappen (ausgenommen für Fahrzeuge), Tellerventile, Ventilkappen, Laufräder, Beschläge (ausgenommen für Fahrzeuge), Muffen (ausgenommen für Fahrzeuge), Stoßdämpfer (ausgenommen für Fahrzeuge), Zwischenräder (ausgenommen für Fahrzeuge), Presswalzen (ausgenommen für Fahrzeuge), Staubschutzabdeckungen (ausgenommen für Fahrzeuge), Verbindungsmechanismen (ausgenommen für Fahrzeuge), Schalter (ausgenommen für Fahrzeuge), Motorriemen (ausgenommen für Fahrzeuge), Verschlusskappen, Druckventile; wobei alle vorstehend genannten Waren Teile von Maschinen oder Motoren sind
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Stoßstangen, Ansaugbecher, Schwungräder, Getriebe, Lager, Stabwischer/Kratzer, Pleuelstangen, Gummiriemen, Buchsen, Ventile, Membrane, Kugeln, Ringe, Gummiriemen, Antriebsräder, Tellerventile, Federteller, Bälge, Laufräder, Ventilkappen, Beschläge, Muffen, Stoßdämpfer, Zwischenräder, Presswalzen, Staubschutzabdeckungen, Verbindungsmechanismen, alle für Fahrzeuge; Antriebsräder, Antriebsriemen und Koppler für Landfahrzeuge
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Formteile aus Gummi oder Kunststoff für gewerbliche Zwecke (ausgenommen für Fahrzeuge), nämlich Dichtungen, Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber, Ventile aus Gummi oder Elastomeren; Unterlegscheiben und Bälge aus Gummi oder Elastomeren; Dichtungsringe aus Gummi und Elastomeren, Dichtungen, Membrane und sonstige Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, und Bälge; Andruckrollen aus Gummi, Dämpfer aus Gummi, Dichtungen; Ventildichtungen, Ventildichtungen für Teilsysteme, Staubdichtungen, Schalterdichtungen, O-förmige Dichtungen, Radialdichtungen, Rotationsdichtungen, Stangendichtungen, Speerdichtungen, Gleitringdichtungen, Niedrigdruckdichtungen, Multizellendichtungen, Steuerdichtungen, Wasserdichtungen, Verbindungsteile für Drähte, Mischventildichtungen, Hydraulikventile, Aerosolventile, Filterdichtungen, Lippendichtungen und Ventildichtungen, ausgenommen für Fahrzeuge; Rohrdichtungen, Dichtungen für Messgeräte, Pumpen, Vergaser, Unterlegscheiben, Trockner, Akkumulatoren, kleine Wasserhähne, elektronische Vorrichtungen, Augenschirme, Linsenschützer, Heizsteuerungen, Klimaanlagen, Dentalbohrer und Feuchtigkeitsabwehr: hydraulische und industrielle Dichtungsringe für gewerbliche Zwecke, für Aerosolbehälter, zur Verhinderung des Eindringens von Schmutz, Wasser und Ähnlichem und zur Verhinderung von Öl- und Gaslecks an relativ beweglichen Oberflächen, in einem Stück geformte Ringe, wobei keine davon für Fahrzeuge bestimmt sind, Luftventilmembrane, Stabwischer/Kratzer, Durchführungshülsen, Dichtungsringe, Fensterdichtungen, Getriebedichtungen, Ölfilterdichtungen, alle für Fahrzeuge; Tellerventile, Buchsen, Isolatoren, Beschläge, Schläuche, Saugmuffen, Stoßdämpfer, Verschlusskappen und sonstige Industriewaren aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi oder Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Gummi, Ersatzstoffe für Gummi und daraus hergestellte Waren für technische Zwecke, Formteile aus Gummi oder Ersatzstoffen für Gummi für Angelrollen, für Schneidemaschinen, für Waschmaschinen und Trockner, für Messgeräte, für Bauteile von Kühlschränken, für Heizungssteuerungen, für Schaltventile, für Thermogeräte, für Lüftungs- und Klimageräte, für die Tonwiedergabe; Staubschutzabdeckungen, Stecker, Steckdosen, Dichtungen, isolierende und Dichtungsbeläge für pneumatische und elektrische Schalter, alle aus Kunststoff oder Gummi; Schläuche und Muffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juni 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 13. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. November 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004274081