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Die Unionsmarke TOMITECH wurde als Wortmarke am 17.01.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004241493 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2007 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2015 |
Markeninhaber
7-9-10, Tateishi
Katsushika-ku
124-8511 Tokyo
JP
124-8511 Tokyo
JP
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Ohrtampons; Lichtbogenschweißmaschinen; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); elektrische Schweißgeräte; Ozonisierungsapparate; Elektrolysegeräte; Eierdurchleuchter; Registrierkassen; Geldzähl- oder Geldsortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; computergesteuerte Zeichenmaschinen und -apparate; Kontrolluhren; Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Verkaufsautomaten; Ausrüstungen für Tankstellen; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Tauchmaschinen und -geräte, nicht für Sportzwecke; elektrische Türöffner, Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Sporttrainingssimulatoren; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenschieber; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Telekommunikationsanlagen und -apparate; Computer, elektronische Schaltkreise; Computerprogramme; Computerprogramme zur Vergnügung; Computerprogramme für Bildungszwecke; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; Feuerlöschboote; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Zigarrenanzünder für Automobile; Unfallschutzhandschuhe; Staubschutzmasken; Gasmasken; Schweißermasken; feuerfeste Bekleidung; Brillen; Videospiele für den Heimgebrauch; in elektronischen Schaltkreisen und auf CD-ROMs gespeicherte Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Münzautomaten; Bleigürtel zum Tauchen; Nassanzüge zum Tauchen; aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme für den Sport; Lufttanks zum Tauchen; Atemregler für Taucher; Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Rechenschieber; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; keine der vorstehend genannten Computer, Computerprogramme und computergesteuerten Apparate zur Verwendung im medizinischen Bereich
16
Zeichenmaschinen und -apparate; Zeit- und Datumsstempelmaschinen
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Skiwachs; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks, ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen; Spielzeug für Haustiere; Spielzeug; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta); japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong; Spielautomaten und -apparate; Billardausrüstungen; Sportausrüstungen; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten; Videospielautomaten für Spielhallen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004241493