Pond Jet

EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Pond Jet wurde als Wortmarke am 22.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Markendetails Letztes Update: 24. Juni 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004213989
Anmeldedatum 22. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 29. August 2005
Eintragungsdatum 19. März 2007
Ablaufdatum 22. Dezember 2024

Markeninhaber

Tecklenburger Str. 161
48477 Hörstel-Riesenbeck
DE

Markenvertreter

Grosshandelsring 6 49084 Osnabrück DE

Widerspruch / Beschwerde

29.11.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
EUIPO JET
Antragsteller
THORN LIGHTING GROUP

Waren und Dienstleistungen

7 Pumpen (Maschinen oder Maschinenteile); Pumpen für Flüssigkeiten, Schlämme, Schwebstoffe oder schwimmende Materialien auf Wasseroberflächen; Pumpen für Springbrunnen, Schwimmbäder, Aquarien, Wasseraufbereitungsanlagen, Berieselungseinrichtungen, Unterwasserpumpen, Universalpumpen, Industriepumpen, Pumpen für Chemikalien, insbesondere säurefeste Pumpen, Kühlmittelpumpen, Teile der vorgenannten Pumpen; Spülgeräte
9 Elektrische, elektronische, hydraulische und pneumatische Steuerungsgeräte für sanitäre Anlagen, Wasserleitungen, Schwimmbäder, Springbrunnen, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserfiltrierungsgeräte und Wasserreinigungsgeräte; Tonaufzeichnungsgeräte und Tonwiedergabegeräte; Computer und Datenverarbeitungsgeräte
11 Beleuchtungsgeräte, UV-Lampen (nicht für medizinische Zwecke), Entkeimungslampen, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasserfiltrierungsgeräte, Wasserreinigungsgeräte, Teichfilter, Aquarienfilter, Springbrunnenfilter sowie Teile dieser Waren; Filtereinrichtungen und Beleuchtungseinrichtungen hierzu; Spülgeräte und Druckwasserreinigungsgeräte, Armaturen für sanitäre Anlagen, Wasserleitungen, Überläufe, Schwimmbäder und Springbrunnen; Springbrunnen und Wasserspiele für öffentliche Anlagen, Gärten, Balkons und Innenräume sowie Wasserfontänen, Düsen, Tränkebecken (automatische Tränkeinrichtungen); Beleuchtungsapparate und -installationen; keine der vorstehend geannten Waren sind Fahrbahn- oder Straßenleuchten oder -laternen; alle vorstehend genannten Beleuchtungsapparate sind wasserdichte Leuchten zur ausschließlichen Verwendung in Kombination mit Springbrunnenpumpen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
24. Januar 2023 RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published
24. Januar 2023 RAW: Correction of errors and mistakes - Absolute errors, Published
20. Januar 2023 Änderung Vertreter, Published
22. April 2015 Änderung Vertreter, Published
24. September 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
01. März 2010 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004213989