CML INNOVATIVE TECHNOLOGIES, INC. WHERE INNOVATION COMES TO LIGHT Logo (EUIPO, 07.12.2004)
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Die Unionsmarke CML INNOVATIVE TECHNOLOGIES, INC. WHERE INNOVATION COMES TO LIGHT wurde als Bildmarke am 07.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Quadrate #Ein Viereck #Eine Kugel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004201811 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 22. August 2007 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2034 |
Markeninhaber
Philipp-Krämer-Ring 5
67098 Bad Dürkheim
DE
67098 Bad Dürkheim
DE
Markenvertreter
Edificio Aqua C/ Agustín de Foxá nº 4 - 10
28036 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
17.03.2006: Likelihood of confusion
Antragsteller
ENDESA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität und Licht; Magnetspulen, Kathoden, Alarmgeräte, akustische Alarmgeräte, Halter für elektrische Spulen, Steckdosen, Abzweigkästen, Anschlusskästen, Klemmen, Zigarrenanzünder, für Kraftfahrzeuge, gedruckte Schaltkreise, Blinker, elektrische Schaltgeräte; Rückstromschalter, Steckverbinder, Kontakte, Leiter, Trennschalter; elektrische Kontakte aus Edelmetall, Stromunterbrecher, Anschlussklemmen, Sicherungen, Anzeigegeräte, Füllstandsanzeige für Kraftstoff, elektrische Verbindungen, Stellwiderstände, leuchtende oder mechanische Signalgebung, Telefonanschlüsse; Lichtregler (Dimmer); elektrische Akkumulatoren; Vorschaltgeräte für Beleuchtungszwecke; Stromwandler; elektronische Systeme zur Steuerung und Verwaltung von Elektrizität; optoelektronische Bauteile; optische Fasern (Lichtleitfäden); Software in Verbindung mit Beleuchtung; gedruckte Schaltungen; Apparate zur Verkabelung und zum Anschluss von elektrischen und elektronischen Schaltkreisen in Kraftfahrzeugen; Alarmapparate und -anlagen, Lichtsensoren, Bewegungsmelder
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Beleuchtungsapparate und -anlagen, insbesondere für Fahrzeuge (Innenbeleuchtung, allgemeine Beleuchtung, Signalgebung, Beleuchtung im Ablagefach), für Apparate zur Beförderung auf dem Lande, auf dem Wasser oder in der Luft, für Haushaltgeräte, für automatische oder elektronische Spiele (ausgenommen solche, die ausschließlich mit einem Fernsehapparat verwendet werden); Lichtquellen, Glühbirnen für Beleuchtungszwecke, Leuchtstoffröhren, Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen, elektrische Glühbirnen, Fassungen für elektrische Lampen, Leuchten für Fahrzeuge (insbesondere Standlicht, Leuchtanzeige für geöffnete Türen, Licht für geöffnete Türen, Türbeleuchtung, Kennzeichenbeleuchtung, Armaturenbrettbeleuchtung, Handschuhfachbeleuchtung, Leselicht, Beleuchtung des Beifahrerspiegels an der Sonnenblende, Fußraumbeleuchtung, Kofferraumbeleuchtung); Fahrzeugscheinwerfer; innen angebrachte Kunststoffgehäuse für Steuerungen von Klimaanlagen; Lampen, Lampenfassungen; Kontrollleuchten; Leuchtanzeigen; Lichtrohre; technische Instrumente, die aus einer optischen Röhre bestehen, welche mit einer Beleuchtungsanlage versehen ist; Messfühler für Elektroenergie; Leuchtdioden; Halterungen für Leuchtdioden; Beleuchtungsgeräte für das dritte Stopplicht an Fahrzeugen; Beleuchtungsgeräte für die seitliche Blinkerkontrolllampe an Kraftfahrzeugen; Beleuchtungsgeräte für Rückspiegel
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Signalgebungsgeräte für Kraftfahrzeuge für innen und außen; Deckenleuchten für Fahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Signalhörner und Hupen für Fahrzeuge; Kennzeichenbeleuchtung für Kraftfahrzeuge des öffentlichen Dienstes, insbesondere der Polizei
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. März 2025 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. März 2025 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Dezember 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Dezember 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004201811