Logo (EUIPO, 14.12.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Blitz #Bären, Koalas, Wombats #Tiere der Serie I stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004197844 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Hälverstr. 43
58579 Schalksmühle
DE
58579 Schalksmühle
DE
Markenvertreter
Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Material für elektrische Leitungen; Elektrotechnische Geräte, nämlich Schalter, insbesondere Installationsschalter, Einbauschalter, Taster, Druckknopfschalter, Zugschalter, Kippschalter, Wippenschalter, Zwischenschalter, Endschalter, Schnurschalter, Selbstschalter, Schutzschalter, Fehlerspannungs- und Fehlerstromschutzschalter, Steckdosen, Mehrfachsteckdosen, Stecker, Sicherungssockel und Schmelzeinsätze, Freileitungssicherungen; Sicherheits- und Warnleuchten; Gas- und Rauchwarngeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fassungen, Zählertafeln; Leuchten, Signalleuchten, Glühlampen, Niedervolthalogenlampen, Blinkleuchten; Batteriewächter, Polwender, elektrische Sicherungen; Verteilerterminal, insbesondere Verteileranschlüsse für Strom, Wasser, Lautsprecher, Fernsehen und/oder Rundfunk; Schnurdimmer und Schnurenddimmer
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Kabeldosen, Kabelkästen, Kabelstutzen, Stopfbuchsenverschraubungen, Hausanschlusskästen, Freileitungsanschlusskästen, Kabelarmaturen, Wanddosen und -kästen, Herdanschlussdosen, Übergangs- und Durchgangskästen, Abzweigdosen, Steckdosenschutzdeckel, in der Steckeraufnahme einer Steckdose befestigbares, die Steckeraufnahme wenigstens bereichsweise abdeckenden Schutzteil, Schutzvorrichtung, insbesondere Kinderschutzvorrichtung gegen vollständiges Öffnen von Türen, insbesondere von Schranktüren, Fenster sowie gegen Herausziehen von Schubladen; Schutzvorrichtung, insbesondere Kinderschutzvorrichtung gegen Einschalten von Schaltern bei Öfen; Tischkantenschutz, Schlüsselstopp; Bettdeckenhalter; Schutzvorrichtung gegen Betreten von Treppen; Treppengitter, Sicherheitsgitter; Schwenk-Treppenschutzgitter; Herdofengitter; sämtliche vorgenannte Ware nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 10. September 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004197844