EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 09.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Bären, Koalas, Wombats #Tiere der Serie I stilisiert #Kleine Kekse #3D-Form

Markendetails Letztes Update: 11. Juni 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 004184024
Anmeldedatum 09. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 28. November 2005
Eintragungsdatum 22. Februar 2010
Ablaufdatum 09. Dezember 2024

Markeninhaber

Mittel-Loxten 37
33775 Versmold
DE

Markenvertreter

Kurfürstenwall 19 45657 Recklinghausen DE

Widerspruch / Beschwerde

28.02.2006: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
S. TOUS, S.L.

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kunststoffschalen, soweit in Klasse 20 enthalten; Verpackungsbehälter, soweit in Klasse 20 enthalten; Verpackungsbehälter aus Kunststoff
29 Wurstwaren, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Fleisch- und Wurstkonserven; Mischkonserven aus Fleisch und Gemüse; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch- und Gemüsepasteten; Imbissprodukte und Fertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Fisch und Gemüse bestehend; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; aus pflanzlicher Basis hergestellter Fleisch- und Wurstersatz; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter oder konservierter Form und/oder als Brotaufstrich, Feinkostcremes und Pasteten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Mai 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
29. August 2017 Änderung Vertreter, Published
03. August 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
23. Juli 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
19. November 2013 Änderung Vertreter, Published
22. Januar 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
11. Februar 2011 Eintragung, Published

ID: 11004184024