Logo (EUIPO, 07.12.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Ein Dreieck #Quadrate #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004183273 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 05. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Bleichereistr. 28
73066 Uhingen
DE
73066 Uhingen
DE
Markenvertreter
Kronenstr. 30
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel
9
Optische Apparate, Instrumente und Geräte zur Prüfung von Hohlräumen und Hohlkörpern, insbesondere bei Kraftfahrzeugen und für Zylinderräume von Motoren; technische Endoskope sowie deren Teile
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere Injektionsspritzen, Mund-, Klistier- und Blasenspritzen sowie deren Teile, insbesondere Kanülen, Zwischenstücke und Ansatzstücke sowie Schlauchverbinder; aus Metall und/oder Kunststoff hergestellte Etuis und Behälter, jeweils für Spritzen, insbesondere Alkohol-Behälter für Spritzen zur Aufnahme von Alkohol zur Desinfektion; medizinische Endoskope sowie deren Teile, insbesondere Hochleistungslichtquellen
16
Waren aus Papier, Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papieruntersetzer, Backtrennfolien; Pinsel
20
Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Kunststoffbehälter wie Dosen, Kästen und Kisten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Spritzbeutel, Tüllen, Tabletts, Backformen, Backmatten, Schneebesen; Glaswaren für Haushalt und Küche, Haushaltshandschuhe (auch aus Papier); Isolierbehälter für Nahrungsmittel, Transportbehälter für Nahrungsmittel, Messschaufeln, Servierzangen
25
Bekleidung, insbesondere Küchenschürzen, Kochmützen, Handschuhe
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 08. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. November 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004183273