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Die Unionsmarke LEA wurde als Wortmarke am 03.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004163762 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 14. Januar 2009 |
| Ablaufdatum | 03. Dezember 2024 |
Markeninhaber
1715 Conover Boulevard
28613 Conover,
US
28613 Conover,
US
Markenvertreter
Brucknerstr. 20
40593 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.10.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
LASCARAY, S.A.
Waren und Dienstleistungen
2
Färbemittel zum Schwabbeln, Polieren, Druckpolieren und zur Feinbearbeitung von Metall- und anderen Oberflächen in Stab-, Stiel- und flüssiger Form, Mittel zum Aufbringen von Färbematerialien zum Schwabbeln, Polieren und Abschleifen von Rädern, Riemen und Werkzeugen; sowie Korrosions- und Rostschutzauftrags- und -konservierungsmittel in Stab-, Stiel- und flüssiger Form; Farbaufheller, Chromate, galvanische Überzüge, Versiegelungs- und Eektrofärbemittel, Reinigungsmittel zur Oberflächenbearbeitung von Metallen, Phosphate, chemische Behandlungsmittel, nämlich schwarze Phosphate für dekorative und korrosionsbeständige Beschichtungen sowie Reagenzien für Überzugs- oder Reinigungsmittel, soweit sie in Klasse 2 enthalten sind
3
Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel zum Schwabbeln, Druckpolieren, Polieren und zur Feinbearbeitung von metallischen und anderen Oberflächen in Stab-, Stiel- und flüssiger Form sowie Mittel zum Aufbringen von Materialien zum Reinigen, Polieren, Scheuern, Abschleifen, Feinbearbeiten oder Schmieren beim Schwabbeln, Polieren und Abschleifen von Rädern, Riemen und Werkzeugen; Walk- und Tauchbehandlungsmittel zum Abbuffen von Tuchen und Geweben, soweit sie in Klasse 3 enthalten sind, ausschließlich für gewerbliche Zwecke und nicht für die Verwendung am menschlichen Körper
7
Elektrisch betätigte Polierer, Schleifscheiben und -walzen, Bürsten und Polierscheiben sowie -walzen, Riemen und elektrisch betätigte Schleifpolster und -werkzeuge in Rad-, Polster- und Scheibenform sowie Ersatzteile dafür, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind
22
Schwabbel-, Schleif-, Polier- und Feinbearbeitungstuch und -gewebe, mit Walk- und Tauchmitteln behandeltes Tuch zum Schwabbeln, Schleifen, Polieren und Feinbearbeiten sowie Anodenbeutel, soweit sie in Klasse 22 enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 19. Februar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Dezember 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Juli 2012 | Korrektur, Published | ||
| 09. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004163762