SANWA SHUTTER Logo (EUIPO, 30.11.2004)
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Die Unionsmarke SANWA SHUTTER wurde als Bildmarke am 30.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Langgestreckte Oberflächen mit zwei kurzen Seiten konvex oder konkav
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004151197 |
| Anmeldedatum | 30. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 30. November 2024 |
Markeninhaber
1-1, Nishi-shinjuku 2-chome
Shinjuku-ku, Tokyo
JP
Shinjuku-ku, Tokyo
JP
Markenvertreter
Montgelasstr. 2
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre; Geldschränke, Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; nämlich Eisen und Stahl; Nichteisenmetalle und deren Legierungen; Metallerze; Läden andere Bau- oder Konstruktionsmaterialien aus Metall; vorgefertigte Bausätze aus Metall; Be- und Entladen von Metallpaletten, Drehscheiben für die Lastenförderung, Fahrbühnen für die Lastenförderung; künstliche Fisch-Riffe aus Metall; Geflügelkäfige aus Metall; Farbspritzkabinen aus Metall; Metallformen für das Formen von Zementprodukten; Laufrollen, Federn und Ventile aus Metall (ausgenommen Maschinenelemente); Rohrverbindungsstücke aus Metall, Metallflansche; Passfedern (mechanische Elemente), Splinte; Eisenbahnweichen; Verkehrsschilder aus Metall (nicht leuchtend und nicht mechanisch); Baken, nicht leuchtend, aus Metall; Behälter aus Metall; Anker, Vertäupoller aus Metall, Poller aus Metall; Transportbehälter aus Metall (Container); Ambosse, Gesenkblöcke; Metallwaren; Kabel aus Metall; Drahtnetze und -gewebe; Verpackungsbehälter aus Metall für gewerbliche Zwecke; Namensschilder und Türschilder aus Metall; Hundeketten; Trittleitern und Leitern aus Metall; Briefkästen aus Metall; Garderobenhaken aus Metall; Sparbüchsen aus Metall; Wassertanks aus Metall für Haushaltszwecke; Werkzeugkästen aus Metall; Handtuchspender aus Metall; Tischlerbeschläge aus Metall, Safes; aufrecht stehende Werbetafeln aus Metall; transportable Gewächshäuser aus Metall für Haushaltszwecke; Grabstätten aus Metall, Grabtafeln aus Metall; Schnallen aus Metall; Stockzwingen aus Metall für Gehstöcke und Spazierstöcke; Kanthaken (Steigeisen), Karabinerhaken, Kletterhaken, Sprungbretter aus Metall; Steigbügel aus Metall, Sporen; Skulpturen aus Metall
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, nämlich Ohrstöpsel; Lichtbogenschweißmaschinen, Metallschneidemaschinen (mit Lichtbogen-, Gas- oder Plasmatechnik); Ozonisierungsapparate, Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Eierdurchleuchter; Registrierkassen, Münzzähl- oder -sortiermaschinen, elektrische Anzeigetafeln zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem, Fotokopiermaschinen, handbetätigte Rechengeräte, Zeichenmaschinen und -geräte, Uhrzeit- und Datumstempel, Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte), Lochkartenmaschinen für das Büro, Wahlmaschinen, Geräte zur Prüfung der Frankierung; Verkaufsautomaten; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Feuerlöschgeräte, Feuerhydranten, Strahlrohre für Feuerlöschzwecke, Sprinklersysteme für den Brandschutz; Feuermelder, Gasalarmgeräte, Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge, leuchtende oder mechanische Verkehrszeichen; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); elektrische Türöffner; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Sporttrainingssimulatoren; Laborgeräte und -instrumente; fotografische Maschinen und Geräte, kinematografische Maschinen und Geräte, optische Apparate und Instrumente; Maschinen und Geräte zur Verteilung oder Steuerung von Strom, Drehumformer, Phasenschieber; Batterien und Zellen; Elektrodrähte und -kabel; elektrische Bügeleisen, elektrische Lockenwickler, elektrische Summer; Telekommunikationsanlagen und -apparate; elektronische Türschließsysteme und andere elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Magnetkerne, Widerstandsdrähte; Elektroden; Feuerlöschboote; Raketen; Feuerspritzen, Zigarrenanzünder für Automobile; Unfallschutzhandschuhe; Staubmasken, Gasmasken, Schweißermasken; feuerfeste Bekleidung; Brillen (Augengläser und Schutzbrillen); Videospiele für den Heimgebrauch, auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte Spielprogramme für Taschencomputer mit Flüssigkristallanzeigen; Münzautomaten; Bleigürtel (zum Tauchen), Nassanzüge (zum Tauchen), aufblasbare Schwimmhilfen, Schutzhelme zur Verwendung beim Sport, Lufttanks (zum Tauchen), Schwimmbretter, Regler (zum Tauchen); Schallplatten, Metronome, auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Rechenschieber; belichtete Kinofilme, belichtete Diafilme, Diarahmen, bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler, nicht aus Metall, nämlich aus Teer und Pech; nichtmetallische Mineralien für Bau- oder Konstruktionszwecke; Baumaterialien aus Keramik, Ziegelsteine und feuerfeste Materialien; Baumaterialien aus Linoleum, Baumaterialien aus Kunststoff, synthetische Baumaterialien, Asphalt, und Baumaterialien aus Asphalt, Baumaterialien aus Gummi, Gips (für Bauzwecke), Baumaterialien aus Kalk, Baumaterialien aus Gips, Netze aus Textilstoffen zur Verhinderung von Steinschlag; vorgefertigte Sätze von Baumaterialien (nicht aus Metall); Pflanzensaatträgerfolien zur Verhütung von Erdeinbrüchen oder Erdrutschen; Sicherheitsfenster aus Kunststoff, die eine Kommunikation ermöglichen; Begrenzungsband; Zement; Nutzholz; Bausteine; Bauglas; künstliche Fisch-Riffe (nicht aus Metall); Hühnerställe und Geflügelkäfige (nicht aus Metall); Farbspritzkabinen, nicht aus Metall; Formen für das Formen von Zementprodukten (nicht aus MetallI; Klappenventile (weder aus Metall noch aus Kunststoff) für Wasserleitungen; Straßenschilder (nicht aus Metall, nicht leuchtend und nicht mechanisch); Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Lagertanks (nicht aus Metall oder Kunststoff); Vertäupoller und Landpoller (nicht aus Metall); Briefkästen aus Mauerwerk; Tischlerbeschläge (nicht aus Metall); transportable Gewächshäuser (nicht aus Metall) für Haushaltszwecke; Grabsteine und Grabtafeln (nicht aus Metall); Sprungbretter (nicht aus Metall); Steinskulpturen, Betonskulpturen, Marmorskulpturen; nicht metallische Mineralstoffe (nicht bearbeitbar oder teilweise bearbeitet)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 20. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. März 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2006 | Korrektur, Published |
ID: 11004151197