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Die Unionsmarke OpenClinitainment wurde als Wortmarke am 25.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004141057 |
| Anmeldedatum | 25. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 25. November 2014 |
Markeninhaber
Zeughofstr. 1
10997 Berlin
DE
10997 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Optische, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere elektrisch, elektronisch, opto-elekronische, analog, digital, drahtgebundene und drahtlos arbeitende Kommunikations-Systeme und -Geräte, insbesondere Telefonanlagen und Systemtelefone; elektrische Geräte für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, den Empfang, die Wiedergabe und Bearbeitung von Lauten, Signalen, Zeichen und/oder Bildern, auch in jeweils verschlüsselter Form, und für die Integration von Sprach-, Bild- , Text-, Daten- , Multimedia-, Bewegtbildkommunikation in Netzwerken, Nachrichten-, Informations- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte; optische, elektronische und elektrotechnische Überwachungs-, Kontroll- und Sicherheitsgeräte sowie -apparate und -instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten); Kommunikationscomputer, Software sowie Router- und Switch-Einrichtungen; optische, elektronische und elektrotechnische Geräte der Sprach-, Bild-, Text-, Daten-, Multimedia-, Bewegtbild-Kommunikationstechnik, insbesondere der Sprachdatenkommunikation, Telefone, Bildtelefone, Telefonanrufbeantworter, Wählgeräte, Heimfernsprechgeräte, Telefonnebenstellenanlagen, Fernkopierer, Fotokopiergeräte; Telekommunikationsnetze, bestehend aus Vermittlungs- und Übertragungsgeräten; einzelnen Baugruppen und Bauteilen dieser Geräte, wie Geräte der Stromversorgung, Übertragungsmittel wie Nachrichtenkabel und Lichtwellenleiter und zugehörige Verbindungselemente; Geräte zur drahtlosen Übertragung mittels Infrarot und Funk; Teile aller vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere auch Modems, Konverter, Datenausgabedrucker- und -Schreiber, Platten-, Band-, Disketten- und Kassettenlaufwerke; Anlagen, die aus einer Kombination vorgenannter Apparate und Geräte bestehen; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; Datenverarbeitungsprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere auch für Krankenhäuser, Altenheime, Seniorenwohnheime oder ähnliche Institutionen
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Reparaturwesen; Installationsarbeiten, insbesondere auch im Hinblick auf Angebote und öffentliche Ausschreibungen; Installation, Montage, Überwachung, Reparatur, Instandhaltung von Anlagen, Einrichtungen und Erzeugnissen der Elektrotechnik, Elektronik, Kommunikationstechnik, Informatik, Feinmechanik, Metallurgie; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in dieser Klasse enthalten
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Telekommunikation; Betrieb von Anlagen der Telekommunikationstechnik und von Telekommunikationsnetzen, insbesondere von Unternehmens- und Carriernetzen (Sprach- , Daten- und Mobilfunknetzen), mittels elektronischer Übertragung, elektronischem Speichern und Wiederfinden von Daten, Bildern, Tönen und Dokumenten über Computerterminals, elektronischem Mailing, Facsimileübertragung, Übermittlung von Kurznachrichten, Anrufbeantworterfunktionen, Anrufweiter- und Konferenzschaltungen, Vermietung von Apparaten und Geräten der Telekommunikationstechnik sowie von Telekommunikationsnetzen; technische Beratung beim Betrieb von Anlagen der Telekommunikationstechnik sowie von Telekommunikationsnetzen; Betrieb eines eigenständigen, anwenderfreundlichen, personalisierten Internet-Dienstleistungs-Portals zur Bereitstellung und Vermittlung von Content und Diensten; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere auch für Krankenhäuser, Altenheime, Seniorenwohnheime oder ähnliche Institutionen
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Entwicklung, Planung und Projektierung von Telekommunikations- und Informationsverarbeitungsdiensten und -einrichtungen sowie Telekommunikationsnetzen sowie zugehörigen Einrichtungen und Teilen; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Entwicklung von Speicherchips; Erstellung von Programmen zur Funktionssteuerung von optischen, elektrotechnischen und elektronischen Apparaten, Geräten und Instrumenten; technische Verwaltung von Anlagen der Telekommunikationstechnik und von Telekommunikationsnetzen, insbesondere von Unternehmens- und Carriernetzen (Sprach-, Daten- und Mobilfunknetzen), mittels elektronischer Übertragung, elektronischem Speichern und Wiederfinden von Daten, Bildern, Tönen und Dokumenten über Computerterminals, elektronischem Mailing, Facsimileübertragung, Übermittlung von Kurznachrichten, Anrufbeantworterfunktionen, Anrufweiter- und Konferenzschaltungen; technische Beratung beim Aufbau von Anlagen der Telekommunikationstechnik sowie von Telekommunikationsnetzen; Aufbau eines eigenständigen, anderwenderfreundlichen, personalisierten Internet-Dienstleistungs-Portals zur Bereitstellung und Vermittlung von Content und Diensten; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere auch für Krankenhäuser, Altenheime, Seniorenwohnheime oder ähnliche Institutionen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004141057