DBK Logo (EUIPO, 23.11.2004)
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Die Unionsmarke DBK wurde als Bildmarke am 23.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in griechischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004138533 |
| Anmeldedatum | 23. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 14. August 2007 |
| Ablaufdatum | 23. November 2024 |
Markeninhaber
Nordring 26
76761 Rülzheim
DE
76761 Rülzheim
DE
Markenvertreter
Alois-Steinecker-Str. 22
85354 Freising
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Motoren; Teile der vorgenannten Waren
9
Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Module und Komponenten zum Steuern elektrischer Energie und Wärme
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel sowie Teile hiervon, insbesondere Elemente und Komponenten zum Beheizen oder Kühlen der vorgenannten Waren
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile der vorgenannten Waren, insbesondere Heiz- und Kühlelemente und Komponenten
12
Heiz-, Kühl- und Klimatisierungseinrichtungen und Geräte als Fahrzeugteile zum Einbau oder zum Nachrüsten von Fahrzeugen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere heiz- oder kühlbare Geräte und Behälter
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Entwicklungs- und Forschungsarbeiten für Dritte; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Heiz-, Kühl- und Klimatisierungseinrichtungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -Software zur Steuerung von Heiz-, Kühl- und Klimatisierungseinrichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 27. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. November 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Juli 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004138533