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Die Unionsmarke EX-CELL-O wurde als Wortmarke am 16.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004127627 |
| Anmeldedatum | 16. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 16. November 2024 |
Markeninhaber
Stuttgarter Str. 50
73033 Göppingen
DE
73033 Göppingen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen, Walzmaschinen, Schleifmaschinen, Drehmaschinen, Fräsmaschinen, Bohrmaschinen, Brechmaschinen, Montagemaschinen, Läppmaschinen, Maschinen zum Biegen, Schweißen und Formen von Metall; maschinelle Werkstücktransportgeräte, maschinelle Werkstückhandhabungsgeräte, im wesentlichen bestehend aus Werkzeuggreifern und bewegbaren Greiferträgern; Fertigungsstationen zur Bearbeitung von Werkstücken, Fertigungsstraßen; Montageeinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Montagemaschinen und maschinelle Teilezufuhrgeräte; Transfermaschinen zur Bearbeitung und/oder Montage von Werkstücken, insbesondere umfassend eine oder mehrere Werkzeugmaschinen und/oder Einrichtungen; Steuerungen für die vorstehend genannten Maschinen und/oder Einrichtungen; Werkzeuge und Werkzeughalter für die vorstehend genannten Werkzeugmaschinen und/oder maschinellen Geräte; Werkzeugmagazine; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Teile von hydraulisch geregelten Maschinen und Verpackungsmaschinen, nämlich hydraulische Motoren, Pumpen, Regeltafeln und Ventile; Brennstoffeinspritzdüsen für Flugzeugmotoren; Teile bzw Zubehör für Werkzeugmaschinen, nämlich Achsen, Spannfutter; Brennstoffregelgeräte für Flugzeugmotoren; Maschinenwerkzeuge zum Bohren, Fräsen, Reiben, Räumen, Drehen und Hobeln; Präzisionsteile, nämlich Schnecken, Hähne, Schrauben, Gesenke
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Elektromechanische und elektronische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Meßeinrichtungen, insbesondere für mechanische Werte, Dichtungsprüfung, Leckprüfung und Volumenprüfung, im wesentlichen bestehend aus Meßgeräten und Meßwerterfassungsgeräten; Prüfeinrichtungen, im wesentlichen bestehend aus Prüfgeräten und Prüfwerterfassungsgeräten; Dateneingabe-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabegeräte zur Verwendung in Verbindung mit der industriellen Fertigung; Programme für die industrielle Fertigung und für die Fertigungsplanung; Transfermaschinen zur Prüfung von Werkstücken; Prüfeinrichtungen für Werkstücke; Prüfeinrichtungen für Maschinenkomponenten; Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 09 enthalten)
16
Benutzerhandbücher für Werkzeugmaschinen; Programme für die industrielle Fertigung und für die Fertigungsplanung in ausgedruckter Form; Benutzerhandbücher für solche Programme
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Konzeption, Auslegung und Aufbau und Betrieb der vorstehend genannten Maschinen und Einrichtungen; Dienstleistungen eines Ingenieurs betreffend Konzeption, Auslegung und Aufbau von Steuerungen für die vorstehend genannten Einrichtungen und Maschinen; Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen in Verbindung mit Werkzeugmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 09. Januar 2019 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 08. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Oktober 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Februar 2014 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 11. November 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. September 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004127627