BRP

EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BRP wurde als Bildmarke am 18.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahnräder, Radzahnräder

Markendetails Letztes Update: 28. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004124021
Anmeldedatum 18. November 2004
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2005
Eintragungsdatum 20. Mai 2008
Ablaufdatum 18. November 2024

Markeninhaber

726 St-Joseph Street
J0E 2L0 Valcourt,
CA

Markenvertreter

Waterways House, Grand Canal Quay D02 PD39 Dublin IE

Widerspruch / Beschwerde

11.08.2005: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO RP
Antragsteller
Rheinisch-Bergische Druckerei- und Verlagsgesellschaft mit beschränkter Haftung

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe einschließlich Motorkraftstoffe und Leuchtstoffe; Kraftstoffe, Öle, Fette, nicht chemische Zusatzstoffe für Motoröle und nicht chemische Kraftstoffzusätze für Fahrzeuge, Freizeitfahrzeuge (Schneemobile, private Wasserfahrzeuge, Boote, Geländefahrzeuge, Leicht- und Ultraleichtflugzeuge, Motorräder und Motorroller), Außenbordmotoren, Generatoren, Kettensägen, Laubsauger, Schneewerfer und Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kerzen
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motoren und Antriebe für Nicht-Landfahrzeuge, einschließlich; für private Wasserfahrzeuge, Boote, Leicht- und Ultraleichtflugzeuge sowie Bauteile dafür; Außenbordmotoren; Motoren für Generatoren, Rasenmäher, Laubsauger, Schneewerfer und Kettensägen; Nutzfahrzeuge mit Raupenantrieb, Schneefräsen und Schneepflüge sowie deren Bauteile; Bauteile für kraftbetätigte Pistenpräpariermaschinen, einschließlich Gleitstangen, Verdichtungsstangen, Planierschilde und Halfpipefräsen für Snowboardfahrer und Skifahrer; Wagenheber; Nutzfahrzeuge mit Raupenantrieb, nämlich Pistenpräpariermaschinen; Wartungsfahrzeuge mit Raupenantrieb, nämlich Erdbewegungsmaschinen, Schneepflüge für Gehwege und Bauteile dafür
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Schutzjacken; Schutzbrillen; Nierengurte; Schutzanzüge; Schutzhelme; DVD-Platten; CD-ROMs; Videokassetten; wasserdichte CD-Player; Fahrzeugdiagnosesoftware, Freizeitfahrzeuge (Schneemobile, private Wasserfahrzeuge, Boote, Geländefahrzeuge, Leicht- und Ultraleichtflugzeuge, Motorräder und Motorroller), Außenbordmotoren, Generatoren, Kettensägen, Laubsauger, Schneewerfer)und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, oder auf dem Wasser; Software für Videospiele; Magnetkarten, einschließlich; Telefonkarten, Kreditkarten; elektronisch kodierte Karten, einschließlich; Telefonkarten, Kreditkarten; wasserdichte Kameras; Neonröhren für die Werbung; Batterien; reflektierende Armbänder; Ferngläser; Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Sonnenbrillenetuis; persönliche Schwimmgeräte; Rettungsschwimmwesten; Sicherheitswesten; Sicherheitswesten für Tiere; wasserdichte Anzüge; Schutzstiefel; elektronische und elektromechanische Schlüssel, Schlösser und Schlüsselanhänger; Kompasse; Pfeifen; Feuerlöscher; Maus-Matten; elektronische Grußkarten; Walkie-Talkies; Tauchermasken; Schnorchel; Tauchausrüstung; Karabiner mit elektronischem Multifunktionsdisplay; wasserdichte Rundfunkgeräte; Knieschutzpolster; Lawinensonden; elektronische Fischortungsgeräte; elektronische Tiefenlote; Tachometer; Geschwindigkeitsmesser; Videospielkassetten; wasserdichte Taschen zum Schutz von elektronischen und/oder Videogeräten; Videospiele für Mobiltelefone; Telefonapparate und Mobiltelefonie; Taschen-GPS-Geräte; Hintergrundbilder für Mobiltelefone und Computer; Wasserbrillen; Skibrillen
12 Fahrzeuge, Apparate zur Fortbewegung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, einschließlich Freizeitfahrzeuge, Schneemobile, Geländefahrzeuge, Wasserfahrzeuge für Personen, Boote, Jetboote, Go-Karts, Motorräder, Mopeds, Motorroller und Bauteile dafür; Leichtflugzeuge und Ultraleichtflugzeuge sowie Bauteile dafür; Apparate jeglicher Art zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Nutzfahrzeuge, einschließlich geländegängiger Fahrzeuge, zur Beförderung von Passagieren und Ladungen; motorisierte Dreiradfahrzeuge; Abdeckungen für Fahrzeuge (Schneemobile, Geländefahrzeuge, Wasserfahrzeuge für Personen, Jetboote, Go-Karts, Motorräder, Mopeds, Motorroller) mit ganz und teilweise ausgearbeiteten Formen sowie Abdeckungen für Anhänger für Fahrzeuge (Schneemobile, Geländefahrzeuge, Wasserfahrzeuge für Personen, Jetboote, Go-Karts, Motorrad, Mopeds, Motorroller) mit ganz und teilweise ausgearbeiteten Formen; Anhänger für Fahrzeuge (Schneemobile, Geländefahrzeuge, Wasserfahrzeuge für Personen, Jetboote, Go-Karts, Motorräder, Mopeds, Motorroller); Zubehör für Fahrzeuge (Schneemobile, Geländefahrzeuge, Wasserfahrzeuge für Personen, Jetboote, Go-Karts, Motorräder, Mopeds, Motorroller), einschließlich Prallbleche, Spritzbleche, Schmutzfänger, Kotflügelleisten, hinterer und vorderer Stoßstangen; Rückenstützen; kombinierter Sitz und Benzintank; Schneefanggitter; Anhängerkupplungen; Hebevorrichtungen für Fahrzeuge; Fender für Boote und Schiffe; Bimini-Tops; private Antriebswasserfahrzeuge mit Motorpropeller zum Ziehen von Schwimmern, Tauchern und Schnorchlern, Ladungsnetze und Haltegurte; Fahrräder; Kindersportwagen; Rollstühle; Einräder; Dreiräder; Kajaks; Kanus, Ruderboote; Paddel; Reifen; Reifenabdeckungen; Wakeboard-Türme; Triebwerke; abnehmbare Fahrzeugaufbauten; Motorschutzplatten; Armschützer; Stoßdämpferschutz; hintere Entlüftungssets für Scheinwerfermasken; Windschutzscheiben; Schutzbezüge für Fahrzeuglenkstangen zum Schutz der Hände vor Kälte; Schutzhüllen für Lenkstangen; Lenkerüberzüge; Vertäuklampen; Tretboote; motorisierte Surfbretter; motorisierte Bodyboards; motorisierte Kajaks; Wasserfahrräder; motorisierte Tretboote; Elektroroller; elektrisches Boot; Sonnenschutzstreifen für die Windschutzscheiben von Fahrzeugen; Autosonnenblenden; Sitzbezüge
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien; Taschen und Koffer, einschließlich; Einkaufstaschen, Sporttaschen, Reisetaschen, Matchsäcke, Gepäckbehältnisse, Koffer, Kleidersäcke, Handkoffer, Tragebehältnisse, Handtaschen, Brieftaschen, Turnbeutel, Helmtaschen, Wasserbalasttaschen, Ankertaschen, Sandsackanker, Reisetaschen, Satteltaschen, Tunneltaschen für Wasserfahrzeuge, Tanktaschen für Fahrzeuge; Leinen und Halsbänder; Schmuckgegenstände für Schlüsselketten aus Leder; Vielzweckbeutel; Wurfsack mit Leine; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Isoliertaschen; Tornister (Ranzen); Schultaschen
25 Bekleidungsstücke, Kleidung und Accessoires, einschließlich: Hemden, Sweatshirts, T-Shirts, Jerseys, Sweater, Pullover, Hosen, Schwitzhosen, Jeans, Shorts, Boxershorts, Bermudas, Bademäntel, Nachthemden, Jacken, Mäntel, Windjacken, Westen, Kleider, Röcke, Blusen, Unterwäsche, Thermounterwäsche, Regenmäntel, Gürtel, Halstücher, Handschuhe, Fausthandschuhe; Schuhwaren einschließlich; Schuhe, Schneeschuhe, Stiefel, Sandalen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich; Hüte, Mützen, Stirnbänder, Augenschirme, Regenhauben, Zipfelmützen; Wassersportbekleidung einschließlich; Latzhosen, Hosen; Schneehosen, Jacken, Skijacken, Handschuhe, Fausthandschuhe, Hüte, Hemdeinsätze, Anzüge für die Benutzung von Wasserfahrzeugen, Kapuzenmützen, Schlauchtops, Bandanatücher, Masken, Stiefel, Rennanzüge, Gelenkbänder; Badebekleidung, einschließlich; Badeanzüge; wasserdichte Schuhe, Schuhe zur Verwendung im Wasser; Arbeitsanzüge
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing, Werbung, Gemeinschaftswerbung und Verkauf von Fahrzeugen, Freizeitfahrzeugen (Schneemobilen, Wasserfahrzeugen für Personen, Booten, Geländefahrzeugen, Leicht- und Ultraleichtflugzeugen, Motorrädern und Motorrollern), Außenbordmotoren, Generatoren, Kettensägen, Laubsaugern, Schneewerfern und Apparaten zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teilen, Fahrzeugzubehör, Fahrzeugbekleidung, Fahrzeugteilen, Fahrzeugausrüstungen dafür, Motoren, Zubehör für Motoren, Motorenteilen; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und -ausstellungen im Bereich Fahrzeuge, Freizeitfahrzeuge (Schneemobile, Wasserfahrzeuge für Personen, Boote, Geländefahrzeuge, Leicht- und Ultraleichtflugzeuge, Motorräder und Motorroller), Außenbordmotoren, Generatoren, Kettensägen, Laubsauger, Schneewerfer und Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Händlertätigkeit in Bezug auf Fahrzeuge, Freizeitfahrzeuge (Schneemobile, Wasserfahrzeuge für Personen, Boote, Geländefahrzeuge, Leicht- und Ultraleichtflugzeuge, Motorräder und Motorroller), Außenbordmotoren, Generatoren, Kettensägen, Laubsauger, Schneewerfer und Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie Teile, Zubehör, Bekleidungsstücke und Ausrüstungen dafür; Bereitstellung von Handelsinformationen auf dem Gebiet von Fahrzeugen, Freizeitfahrzeugen (Schneemobilen, Wasserfahrzeugen für Personen, Booten, Geländefahrzeugen, Leicht- und Ultraleichtflugzeugen, Motorrädern und Motorrollern), Außenbordmotoren, Generatoren, Kettensägen, Laubsaugern, Schneewerfern und Apparaten zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser über ein weltweites Computernetz; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, Freizeitfahrzeuge (Schneemobile, Wasserfahrzeuge für Personen, Boote, Geländefahrzeuge, Leicht- und Ultraleichtflugzeuge, Motorräder und Motorroller), Außenbordmotoren, Generatoren, Kettensägen, Laubsauger, Schneewerfer und Apparate zur Fortbewegung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie Teile, Zubehör, Bekleidungsstücke und Ausrüstungen dafür; Versandhauskatalogdienste für Fahrzeuge sowie Teile, Zubehör, Bekleidungsstücke und Ausrüstungen dafür

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2024 Verlängerung, Renewal fee paid
12. Januar 2024 Änderung Vertreter, Published
06. April 2021 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
09. September 2014 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
12. Januar 2009 Änderung Vertreter, Published
24. Oktober 2005 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11004124021