$ Logo (EUIPO, 17.11.2004)
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Die Unionsmarke $ wurde als Bildmarke am 17.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Große Säcke für den Warentransport #Zwei Medaillen oder Münzen #Währungssymbole
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004121299 |
| Anmeldedatum | 17. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 17. November 2024 |
Markeninhaber
Wiener Str. 158
2352 Gumpoldskirchen
AT
2352 Gumpoldskirchen
AT
Waren und Dienstleistungen
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Spieltische; Roulettetische, Rouletteräder; Spielgeräte, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen, mit oder ohne Gewinnauszahlung; Spielgeräte, Spielautomaten, Spielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung, alle mit zumindest einem Jackpot oder mit zumindest einem, mehreren Spielgeräten, Spielautomaten, Spielmaschinen oder Slotmaschinen gemeinsamen Jackpot; Jackpoteinrichtungen für Spielgeräte, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; elektrische und elektronische Glückspielapparate (handheld) und Glückspielanlagen (Glückspielgeräte bzw Terminals) zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen und für Wettbüros, elektropneumatische und elektronische Maschinen zur Ermittlung von Gewinnsymbolen oder Gewinnnummern, Gehäuse für Slotmaschinen, Spielautomaten und Spielmaschinen; Elektrotechnische und elektronische Spielgeräte, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen für Casinos und Spielhallen, mit oder ohne Gewinnauszahlung bzw mit oder ohne Jackpotverknüpfungen und/oder Jackpoteinrichtungen insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos uns Spielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Speziell für die Glückspielindustrie entwickelte elektrische und elektronische Anzeigegeräte, -einrichtungen und -tafeln; elektrotechnische und elektronische Spielgeräte, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen für Casinos und Spielhallen mit mechanischen, elektronischen oder magnetischen Zahlungseinrichtungen; elektrotechnische und elektronische Spielgeräte, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen mit verlinkten Video Lottery Systemen oder Wettautomaten (alle diese waren für die Glückspielindustrie sowie für die gewerbliche Nutzung in Casinos, Spielhallen oder Wettbüros)
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Betrieb von Casinos, Spielcasinos, Spielstätten und Spielhallen, Betrieb von Spielgeräten, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen, mit oder ohne Gewinnauszahlung, alle mit zumindest einem Jackpot oder mit zumindest einem, mehreren Spielgeräten, Spielautomaten, Spielmaschinen oder Slotmaschinen gemeinsamen Jackpot; Betrieb von Casinos und Spielcasinos, Wettbüros, Bingobüros, Lotteriebüros, Spielstätten, Spielhallen; Betrieb, Vermietung bzw Verpachtung von Spielgeräten, Spielautomaten, Spielmaschinen und Slotmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen, mit oder ohne Gewinnauszahlung, mit oder ohne zumindest einem Jackpot oder zumindest einem, mehreren Spielgeräten, Spielautomaten, Spielmaschinen oder Slotmaschinen gemeinsamen Jackpot
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 27. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004121299