NINTENDO DS

EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke NINTENDO DS wurde als Bildmarke am 09.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004112272
Anmeldedatum 09. November 2004
Veröffentlichungsdatum 13. März 2006
Eintragungsdatum 22. September 2006
Ablaufdatum 09. November 2024

Markeninhaber

11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Laborgeräte und -instrumente; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Brillen (Brillen und Schutzbrillen); verarbeitetes Glas (nicht für Bauzwecke); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Mobiltelefone; Riemen für Mobiltelefone; andere Teile und Zubehör für Funktelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; bespielte CDs; einschließlich Schallplatten; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten und andere Speichermedien, auf denen Computerprogramme gespeichert sind; Computerprogramme; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Raketen; Videospielautomaten für Spielhallen; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, optische Platten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, die Programme für Videospielautomaten für Spielhallen speichern; andere Teile und Bestandteile für Spielhallen-Videospielautomaten; Videospiele für den Heimgebrauch; Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, optische Platten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, die Programme für Heimvideospiele speichern; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Heimvideospiele; andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; elektronische Schaltkreise, optische Platten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Phasenumformer; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschboote; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidung; Staubschutzmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißermasken; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Ausrüstungen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Maschinen und Apparate zum Zeichnen und Entwerfen; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme für den Sport; Luftbehälter (zum Tauchen); Schwimmbretter; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Regler (zum Tauchen); Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); Eierdurchleuchter; elektrische Schweißgeräte; elektrische Türöffner; Ohrtampons
16 Papier, Karton; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Abfallbeutel aus Papier (für Haushaltszwecke); Abfallbeutel aus Kunststoff (für Haushaltszwecke); Toilettenpapier; Muster aus Papier; Papierhandtücher; Tischtücher aus Papier; Papierservietten; Papierhandtücher; Papierfahnen; Papierfahnen; Papiertaschentücher; Babywindeln aus Papier; Schneiderkreide; Gepäckanhänger; gedruckte Lotteriescheine (nicht als Spielzeug); Sammelkarten; andere Druckereierzeugnisse; Gemälde und kalligrafische Arbeiten; Fotografien; Ständer für Fotografien; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Pasten und andere Klebemittel für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lichtpausgeräte; Adressiermaschinen; Druckerregletten (Durchschusslineale); Farbbänder; Drucklettern; automatische Stempelmaschinen; elektrische Heftgeräte für Bürozwecke; Umschlagschließmaschinen (Bürogeräte); Maschinen zum Entwerten von Briefmarken; Zeicheninstrumente; Pinsel für Dekorateure; Schreibmaschinen; Scheckausstellungsgeräte; Vervielfältigungsapparate; Vervielfältigungsgeräte für Reliefdarstellungen; Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel]; Siegellack; Markierungsschablonen; Staffeleien; Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels); Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Zimmeraquarien und deren Zubehör
25 Bekleidung; Strumpfbänder; Strumpfhalter; Hosenträger (Spangen); Rock-/Hosenbunde; Gürtel für Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Faschings-, Karnevalskostüme; Sportbekleidung; Sportstiefel
28 Spielautomaten und -apparate; Go-Spiele; japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör; japanische Spielkarten (Utagaruta); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind; Dominospiele; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong; Billardausrüstungen; Kartenspiele als Spielzeug und deren Zubehör; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeigen; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige und deren Teile und Bestandteile; Spielzeug; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sportausrüstungen; Skiwachs; Angelgeräte; Insektenfanggeräte wie Netze zum Fangen von Insekten, Insektensammelkästen; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen)
38 Telekommunikation (ausgenommen Rundfunk- und Fernsehausstrahlung); Rundfunk; Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate
41 Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Seminaren; Tierdressur; Pflanzenausstellungen; für die Öffentlichkeit zugängliche Gärten; für die Öffentlichkeit zugängliche Höhlen; Schaustellung von Tieren; Referenzbibliotheken für Literatur und Urkunden; Kunstausstellungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Planung oder Organisation von Filmvorführungen, Darbietung von Shows, Theaterstücken und Musikdarbietungen; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Darbietung von Live-Shows; Leitung oder Präsentation von Theaterstücken; Musikaufführungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Filmen auf Videoband in den Bereichen Bildung, Kultur, Unterhaltung oder Sport (nicht für Kino-, Rundfunk- oder Fernsehprogramme und nicht für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit); Leitung der Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Betrieb von Videoanlagen oder Audioanlagen für die Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Sportwettkämpfen; Organisation, Leitung oder Durchführung von Videospielereignissen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Pferderennen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Fahrradrennen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Bootsrennen/Regatten; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Autorennen; Veranstaltung von Lotterien; Dolmetschen; Anfertigen von Übersetzungen; Fotografie; Bereitstellung von Audio- oder Videostudios; Bereitstellung von Sporteinrichtungen; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung; Platzreservierung für Veranstaltungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Verleih von Filmgeräten und -apparaten; Kinofilmverleih; Verleih von Negativen; Verleih von Positiven; Vermietung von Videospielen für den Heimgebrauch; Spielzeugverleih; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Kameras; Vermietung von optischen Maschinen und Instrumenten; Vermietung von Fernsehgeräten; Büchervermietung; Vermietung von Rundfunkgeräten; Vermietung von Schallplatten und mit Ton bespielten Magnetbändern; Vermietung von mit Bildern bespielten Magnetbändern; Vermietung von Unterhaltungsapparaten; Vermietung von Spielautomaten und -geräten; Verleih von Gemälden und kalligrafischen Arbeiten; Bereitstellung von Spielen über Telekommunikationsnetze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. April 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
11. Juni 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
22. Oktober 2013 Änderung Vertreter, Published
18. Oktober 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
13. August 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
10. August 2012 Änderung Vertreter, Published
23. November 2011 Änderung Vertreter, Published
28. Januar 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004112272