Solfrutta

EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Solfrutta wurde als Wortmarke am 02.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2011 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Markendetails Letztes Update: 06. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004104212
Anmeldedatum 02. November 2004
Veröffentlichungsdatum 27. Juni 2005
Eintragungsdatum 04. März 2011
Ablaufdatum 02. November 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Domstraße 20 50668 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

26.09.2005: unknown
Antragsteller
Lidl Stiftung & Co. KG
27.09.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GRUPO CORPORATIVO TEYPE, S.L.

Waren und Dienstleistungen

29 Milch und Milchprodukte, nämlich Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel
30 Saucen, einschließlich Salatsaucen, Fruchtsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Schokogetränke, Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstriche, hergestellt unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao und/oder Nougat; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht- und Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen; Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken unter Zusatz von Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; Pizzen; Pudding; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Nass-Fertiggerichte im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. April 2024 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
09. März 2023 Änderung Vertreter, Published
11. September 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
19. November 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
17. Februar 2010 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
16. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11004104212