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Die Unionsmarke peppermind wurde als Wortmarke am 21.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004082301 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 21. Oktober 2024 |
Markeninhaber
Steinerstr. 15c
81369 München
DE
81369 München
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Fotografische und optische Apparate und Instrumente; elektrische, elektronische, magnetische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprach- und Datenerfassungs-, -aufnahme-, verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, einschließlich EDV-Hardware und digitale Kameras; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Teile der vorgenannten Geräte, Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Computer-Software einschließlich EDV-Programmen, Daten und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; mit Software, Daten und Datenbanken versehene maschinenlesbare Datenträger; Aufzeichnungsträger und Speichermedien (soweit in Klasse 9 enthalten), mit und ohne Aufzeichnung, einschließlich belichteter Filme; speicher- bzw aufzeichenbare Bilder und Ansichten, auch virtuell oder animiert; elektronische Publikationen (herunterladbar)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Papier- und Schreibwaren; Druckereierzeugnisse, einschließlich Farbdrucke, digitale Druckerzeugnisse, Laser- und Farblaserdruckerzeugnisse, digitale und analoge Proofs (Kontrollausdrucke und Andrucke) und Druckvorlagen, Poster, Plakate, Kalender, Kataloge, Zeitschriften, Zeitungen, Broschüren, Bücher; Fotografien und Bilder; Klischees, Drucktypen
35
Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbeberatung, Werbegestaltung, Entwurf von Werbetexten; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Werbung, einschließlich online-Werbung, Versandwerbung, Direktwerbung; Media-Schaltungen, nämlich Schaltung von Werbe- und Stellenanzeigen in Druck-, Bild- oder Tonmedien; Marketing, einschließlich Direktmarketing und Telefon-Marketing; Marketingberatung, einschließlich Direktmarketingberatung; Entwicklung von Marketing-Konzepten; Marktforschung, Marktanalysen; Public Relation (Öffentlichkeitsarbeit); Unternehmensberatung, einschließlich Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Absatzplanung und Absatzberatung; Sammlung, Erfassung, Verarbeitung, Verwaltung, Vermittlung und Vermietung von Adressen (soweit in Klasse 35); Kunden-Service und Call-Service, nämlich telefonische oder elektronische Beratung von Interessenten über Dienstleistungen anderer (soweit in Klasse 35); Erstellung von wirtschaftlichen Analysen, einschließlich bezüglich des Verbraucherverhaltens; gutachterliche Tätigkeit wirtschaftlicher Art; Organisation von und Werbung für Datenbanken in wirtschaftlicher Hinsicht; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Datenbanken; Firmen- und Produktpräsentationen im Internet und anderen Medien, insbesondere Text, Grafik, Audio, Video und Kombinationen davon; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Projektanalysen, insbesondere auf den Gebieten der Informations- und Kommunikationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien sowie der Drucktechniken, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Events (zu Werbezwecken); Sammeln von Daten und Bildern; Datenerfassung sowie Verarbeitung von maschinell erfaßten Daten für andere; Datenpflege
38
Telekommunikation, einschließlich Übermittlung von Daten, Nachrichten und Informationen aller Art, einschließlich Telekommunikation via Internet; E-Mail- und Mailbox-Dienstleistungen; Sammeln, Liefern und Übertragen von Nachrichten; Ermöglichen des Zugangs zum Internet; elektronischer Datenaustausch; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bildern, Filmen, Texten, Sprache, Signalen, einschließlich Ton-, Fernseh- und Bildsignalen und Daten; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Ermöglichen des Zugangs zu Datenbanken
40
Dienstleistungen einer Druckerei; Druckarbeiten in der digitalen Druckvorstufe, insbesondere Herstellung von Druckvorlagen und Andrucken, Anfertigen von Film- und Papierbelichtungen sowie digitalen und analogen Proofs (Kontrollausdrucke und Andrucke); Ausbelichten von Filmen; Offsetdruckarbeiten, Satzherstellung; Liefern von Druckdaten; Entwicklung von Filmen
41
Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Katalogen und sonstigen Druckerzeugnissen sowie von elektronischen Medien; Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Ausbildung, Weiterbildung, Unterricht, Durchführung von Seminaren, Vortrags- und Lehrveranstaltungen sowie Schulungen, insbesondere als Hilfe bei der Anwendung und Einsatzplanung von Computerlösungen; Ton-, Film-, Video-, Bild-, Fernseh- und Musikproduktionen; Betrieb einer Musik-, Ton-, Bild-, Video- und Filmagentur bzw eines -studios; Planung, Organisation und Durchführung von Konzerten und Festivitäten; Unterhaltung; Fotografieren; digitaler Bilderdienst; digitale Bildbearbeitung
42
Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, Datenbanken, Programmbibliotheken, graphischen Benutzeroberflächen, sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen; technische Beratung, gutachterliche Tätigkeit sowie Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Programmierers; Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich Erstellung und Aktualisierung von Websiten; Gestaltung, Design und Erstellung und Konzeptionierung von Web-Seiten; Dienstleistungen eines Designers, insbesondere im Print-, Medien-, Software- und Web-Bereich sowie in der Werbung; Gestaltung, Planung und Ausführung von Computeranimationen; Design und Programmierung von Internetseiten für On- und Offline-Auftritte; Dienstleistungen eines Grafikers; Entwicklung von Drucktechniken, Druckfarben und bedruckbaren Unterlagen; graphische Gestaltung von Druckvorlagen und Andrucken; wissenschaftliche Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, insbesondere auf den Gebieten der Informations- und Kommunikationstechnologie und anderer computerverwandter Technologien sowie der Drucktechniken; Vergabe, Vermittlung, Verwaltung, Vermietung oder sonstige Verwertung von Rechten; Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte), nämlich von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Katalogen und sonstigen Druckerzeugnissen sowie von elektronischen Medien; Gestaltung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Katalogen und sonstigen Druckerzeugnissen sowie von elektronischen Medien; technische Beratung in Bezug auf alle vorstehenden Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. März 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 13. Februar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004082301