Soletti – Infos zur Marke Nr 004080362 (EUIPO, 20.10.2004)

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Die Unionsmarke Soletti wurde als Bildmarke am 20.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 22. April 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004080362

Anmeldedatum	20. Oktober 2004
Veröffentlichungsdatum	13. Juni 2005
Eintragungsdatum	01. August 2007
Ablaufdatum	20. Oktober 2024

Markeninhaber

Kelly Gesellschaft m.b.H.

Hermann-Gebauer-Str. 1
1226 Wien
AT

Markenvertreter

HARMSEN UTESCHER

Neuer Wall 80 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

30.08.2005: Likelihood of confusion

Marke

SALETTI

Antragsteller

ALDI Einkauf SE & Co. oHG

Waren und Dienstleistungen

29 Konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes oder anders verarbeitetes Obst, gemischt oder auch in Form von Bahnen, Schichten, Bändern oder Riegeln; Kartoffelchips; zubereitete und geröstete Kartoffelprodukte, zubereitete Erdnüsse, Haselnüsse, Nüsse, Mandeln, Kaschukerne, Pistazien, Paranüsse und Makadamianüsse; Erdnuß- und Nuß/Frucht-Mischungen

30 Konditorwaren, Zuckerwaren, Backwaren, insbesondere Dauergebäck, Zwieback, Butterkekse, Bretzeln, Salzbrezeln, Salzsticks und Salzstangerln; dragierte Mandeln und Erdnüsse, gepuffte und geröstete Getreidekörner, Knabbergebäck, extrudiertes stärkehaltiges Knabbergebäck, dragiertes Knabbergebäck, Knabbergebäck auf Maisbasis; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke (auch kalorienarm), insbesondere solche aus Weizen, Mais, Reis, Hafer und Hirse in Form von Flocken, Grieß, Schrot oder Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder gemischt mit getrockneten Früchten, Nüssen, Milch, Milchbestandteilen oder Milcherzeugnissen, auch als Gebäck, Keks, Riegel oder Waffel; diätetische Back-, Konditor- und Zuckerwaren; diätetische und kalorienarme Erzeugnisse aus Mehlen und Getreidepräparaten für Nahrungszwecke

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. März 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
16. Juli 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
30. April 2012			Änderung Vertreter, Published
03. August 2009			Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2009			Änderung Vertreter, Published
02. Dezember 2008			Änderung Vertreter, Published