Soletti Logo (EUIPO, 20.10.2004)
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Die Unionsmarke Soletti wurde als Bildmarke am 20.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004080362 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 01. August 2007 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2034 |
Markeninhaber
Hermann-Gebauer-Str. 1
1226 Wien
AT
1226 Wien
AT
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
29
Konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes oder anders verarbeitetes Obst, gemischt oder auch in Form von Bahnen, Schichten, Bändern oder Riegeln; Kartoffelchips; zubereitete und geröstete Kartoffelprodukte, zubereitete Erdnüsse, Haselnüsse, Nüsse, Mandeln, Kaschukerne, Pistazien, Paranüsse und Makadamianüsse; Erdnuß- und Nuß/Frucht-Mischungen
30
Konditorwaren, Zuckerwaren, Backwaren, insbesondere Dauergebäck, Zwieback, Butterkekse, Bretzeln, Salzbrezeln, Salzsticks und Salzstangerln; dragierte Mandeln und Erdnüsse, gepuffte und geröstete Getreidekörner, Knabbergebäck, extrudiertes stärkehaltiges Knabbergebäck, dragiertes Knabbergebäck, Knabbergebäck auf Maisbasis; Mehle und Getreidepräparate für Nahrungszwecke (auch kalorienarm), insbesondere solche aus Weizen, Mais, Reis, Hafer und Hirse in Form von Flocken, Grieß, Schrot oder Kleie, auch gesüßt, gewürzt oder gemischt mit getrockneten Früchten, Nüssen, Milch, Milchbestandteilen oder Milcherzeugnissen, auch als Gebäck, Keks, Riegel oder Waffel; diätetische Back-, Konditor- und Zuckerwaren; diätetische und kalorienarme Erzeugnisse aus Mehlen und Getreidepräparaten für Nahrungszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. August 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. Juli 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004080362