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Die Unionsmarke ALLTEC wurde als Bildmarke am 11.10.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen
#Horizontale Linien oder Bänder
30.09.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
1Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Acryl; Frostschutzmittel; Graphit für gewerbliche Zwecke; Kältemittel; Polyurethan; Polyurethanschaum; Kupferpasten; Lecksuchsprays; Montageschaum; Silikone; Sprühkleber für gewerbliche Zwecke; Silikonsprays; Silikonöle; Schweißsprays; alle vorstehend genannten Waren nicht im Bereich Futtermittel- und Lebensmittelindustrie und nicht im Bereich Biotechnik
3Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Handwaschpasten; Reinigungsmittel; Dichtungsentferner; Rostentfernungsmittel; Fettentfernungsmittel; Trennsprays; Harzentferner; alle vorstehend genannten Waren nicht im Bereich Futtermittel- und Lebensmittelindustrie und nicht im Bereich Biotechnik
4Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Graphit als Schmiermittel; Fettsprays; Gleitmittel; Haftschmierstoffe; Mineralöl; Schmier- und Kriechöle; Schneidöle; alle vorstehend genannten Waren nicht im Bereich Futtermittel- und Lebensmittelindustrie und nicht im Bereich Biotechnik
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
15. März 2024
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
28. Juni 2021
Änderung Vertreter, Published
06. August 2014
Verlängerung, Trade mark renewed
18. März 2011
Änderung Vertreter, Published
28. Januar 2008
Änderung Vertreter, Published
27. August 2007
Änderung Vertreter, Published
20. August 2007
Änderung Vertreter, Published
24. November 2006
Änderung Vertreter, Published
22. November 2006
Änderung Vertreter, Published
ID: 11004069597
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