(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004065371 (EUIPO, 10.11.2004)

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Waren und Dienstleistungen

4 Technische Fette; Graphit als Schmiermittel; Motorenöl; Schmieröle; Öle für technische Zwecke; Schmierfette; Schmiermittel

7 Anlasser für Motoren; Antifriktionslager für Maschinen; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Antriebsketten, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen ausgenommen für Landfahrzeuge; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Bagger; Straßenbaumaschinen; Bulldozer; Motorenteile nämlich Dichtungen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Teile von Maschinen und Motorenteile, nämlich Filter; Luftfilter für Motoren; Maschinengehäuse; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Rädergetriebe ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Kardangelenke; Kugellagerringe; Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenteile, nämlich Kupplungswellen; Verbindungen, nämlich Kupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinenteile nämlich Kurbeln; Maschinenteile nämlich Lager; Selbstschmierlager; Maschinenteile nämlich Lagerzapfen; landwirtschaftliche Maschinen; Maschinenräder; Maschinenständer; Maschinentische; Maschinenwellen; Metallbearbeitungsmaschinen; Motor- und Maschinengehäuse; Hydraulikmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Treibriemen für Motoren; Umweltschutzgeräte für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Maschinen für gewerbliche Zwecke, nämlich Pressen; Maschinen, nämlich Glättpressen; Maschinen und Motorenteile, nämlich Pumpen; Maschinen, nämlich Pumpen; Maschinenteile, nämlich Vakuumpumpen; Pumpenmembrane; Räderwerke für Maschinen; Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge; Maschinenteile, nämlich Regler; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Maschinenteile, nämlich Druckregler; Richtmaschinen; Dynamoriemen; Riemen für Maschinen; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Maschinen- und Motorenteile, nämlich Schmierringe; Maschinen, nämlich Roboter; Maschinenteile, nämlich Kesselrohre; Rollenlager; Maschinenteile, nämlich Schmiervorrichtungen; Schwungräder für Maschinen; Maschinen, nämlich Separatoren; Spulen für Maschinen; Maschinenteile, nämlich Ständer; Maschinenteile, nämlich Statoren; Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Maschinenteile, nämlich Stoßdämpferkolben; Tiefziehpressen; Vulkanisierapparate; Maschinen, nämlich Wagenheber; Zapfenlager; Druckzylinder; Zylinder für Maschinen; Kunststoffteile und deren Kombinationen für Landmaschinen, Werkzeugmaschinen, Baumaschinen, Fördermaschinen und -einrichtungen, sowie als Halbfabrikate

9 Elektrische Anzeigegeräte; elektronische Anzeigetafeln; Leuchtsignale, nämlich Blinker; integrierte Schaltkreise, nämlich Chips; Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Codierer; Computer; gespeicherte Computer-Programme; gespeicherte Computer-Software; Computerperipheriegeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Detektoren; Elektrodrähte; Drehzahlmesser; Elektromagnetspulen; automatische Steuereinrichtungen für Fahrzeuge; Geschwindigkeitskontrollapparate für Fahrzeuge; Halbleiter; Halter für elektrische Spulen; Schnittstellengeräte oder -programme für Computer, nämlich Interfaces; elektrische Kontrollapparate; Messgeräte; elektrische Messgeräte; Messinstrumente; Schalter; Stromunterbrecher, nämlich Schalter; elektrische Schaltgeräte; Schaltkreise, integrierte; elektrisch betätigte Schaltpulte; elektrisch betätigte Schalttafeln; gedruckte Schaltungen; leuchtende oder mechanische Signaltafeln; Siliziumscheiben für integrierte Schaltkreis; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; elektrische Spulen; elektrische Überwachungsapparate; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; elektronische Steuereinrichtungen der Schwachstromtechnik für Fahrzeuge; elektronische Regelungseinrichtungen der Schwachstromtechnik für Fahrzeuge; Kunststoffteile und deren Kombinationen für elektrische Schaltgeräte, sowie als Halbfabrikate

12 Achsschenkel; Fahrzeugbremsen; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Stoßdämpfe für Fahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen, ausgenommen für Motoren; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Kleinstwagen; Kraftfahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Verbindungen, nämlich Kupplungen für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Verbindungen, nämlich Kupplungen für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; geschlossene Lastkraftwagen; Lastwagen; Omnibusse; Pleuel für Landfahrzeuge, ausgenommen Motorenteile; Radachsen; Radkappen; Pneus, nämlich Reifen; Schläuche für Reifen; Spikes für Reifen; Reiseomnibusse; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Schneemobile; Seitenwagen; Sportwagen; Sprengwagen für Straßenreinigung; Steuerräder für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Wagenuntergestelle; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Fahrzeuge und deren Zubehör, nämlich Automobilteile; Radführungssysteme, Radaufhängungssysteme, Achsen, Achslagerungen und deren Einzelteile; Wellenlagerungen und deren Einzelteile; Gummi-Metallteile zur Schwingungsisolierung, Gummi-Metallteile zur Körperschallisolierung, Gummi-Metallteile mit Dichtungsfunktion, Metallfederungen für Fahrzeuge, Gummifederungen für Fahrzeuge, Fahrwerklager, Gelenke und deren Einzelteile, Kugelgelenke und deren Einzelteile, Kreuzgelenke und deren Einzelteile, Kardangelenke und deren Einzelteile, Lenkräder und deren Einzelteile, Lenksäulen und deren Einzelteile, Gelenkwellen, Lenkgetriebe und deren Einzelteile, Ölbehälter und deren Einzelteile, Airbaggehäuse und deren Einzelteile, Sicherheitsgurte und deren Einzelteile, Metallteile von Aufrollautomaten für Sicherheitsgurte, Kunststoffteile von Aufrollautomaten für Sicherheitsgurte, Schläuche, Bedienelemente, Steckverbindungen, Ventilatoren, Federungselemente, Niveauausgleicheinrichtungen, Radträger, Bremsaktuatoren, Bremsscheiben, Bremsleitungen, Pedale, Schalteinrichtungen für Fahrzeuggetriebe, Einzelteile von Schalteinrichtungen für Fahrzeuggetriebe, mechanische Steuereinrichtungen für Fahrzeuggetriebe, mechanische Regelungseinrichtungen für Fahrzeuggetriebe, mechanische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen, automatische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen, elektronische Fahrzeuggetriebeschalteinrichtungen, mechanische Außenschaltvorrichtungen, automatische Außenschaltvorrichtungen, elektronische Außenschaltvorrichtungen, Ausgleichsgetriebe, Verteilergetriebe, sämtliche Teile aus Metall, sämtliche Teile aus Kunststoff, sämtliche Teile aus Elastomerwerkstoffen, sämtliche Teile aus Metall und Kunststoff, sämtliche Teile aus Metall und Elastomerwerkstoff, sämtliche Teile aus Metall und Kunststoff und Elastomerwerkstoff, Auspuffanlagen, Kraftstoffbehälter, Kraftstoffleitungen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Kraftfahrzeuge; Pendelstützen; Lenker; Längslenker; Querlenker; Schräglenker; Dreiecklenker; Vierpunktlenker; Mehrfachlenker; Spurstangen; Stabilisatoren; Lager aus Metall, Kunststoff und/oder Elastomer-Werkstoff; Kraftfahrzeugteile, nämlich Achslagerungen, Achs- und Radführungsglieder, Lenk- und Steuergestänge, Gelenke, insbesondere, Kugelgelenke, Zapfengelenke, Kreuzgelenke, Radgelenke; Gelenkwellen; Getriebe- und Getriebeteile; Kupplungen; Metall- und Gummifedern; Lagerschalen; Lagerbüchsen; Dämpfungspuffer; Dichtmanschetten; Stangen sowie gewalzte und gegossene Bauteile; Gummi und Gummiersatzstoffe sowie Gegenstände daraus für technische Zwecke, nämlich Gummiformteile; Gummi-Metallteile soweit in Klasse 12 enthalten; Kunststoffteile und deren Kombinationen für Fahrzeuge sowie als Halbfabrikate

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004065371

Anmeldedatum	10. November 2004
Veröffentlichungsdatum	18. Juli 2005
Eintragungsdatum	10. Januar 2006
Ablaufdatum	10. November 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. April 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
13. Januar 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
22. August 2016			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
13. August 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
21. Januar 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
24. September 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Mai 2012			Korrektur, Published
30. März 2009			Übertragung / Adressänderung, Published
16. Februar 2009			Übertragung / Adressänderung, Published
11. November 2005			RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

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Markendetails Letztes Update: 13. Mai 2024

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