EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Teekannen, Kaffeekannen, Wasserkocher

Markendetails Letztes Update: 24. Mai 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004041497
Anmeldedatum 22. September 2004
Veröffentlichungsdatum 24. Juli 2006
Eintragungsdatum 13. Dezember 2006
Ablaufdatum 22. September 2034

Markeninhaber

Kevelaerer Str. 21-23
40549 Düsseldorf
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert
16 Filterpapier, gefüllte oder leere Teeaufgussbeutel aus Filterpapier; halterlose Teefilter aus Papier und/oder heißsiegelfähigem Filterpapier, Teeverpackungen in Form von Beuteln, Tüten, Schachteln, Kartons und ähnlichen Umhüllungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff (alle vorgenannten Waren nur soweit in Klasse 16 enthalten)
30 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräuter- und Früchtetees) für Genußzwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; Eistee; Getränke mit oder auf der Basis von Tee/Kräutertee/Früchtetee (auch in trinkfertiger Form), auch unter Beimischung von Fruchtgetränken und/oder Fruchtsäften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2024 Verlängerung, Trade mark renewed
18. Januar 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
20. November 2015 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
14. Juli 2014 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
24. April 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
31. August 2009 Eintragung, Published
04. Februar 2008 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published

ID: 11004041497