Logo (EUIPO, 15.09.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ziele
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004041174 |
| Anmeldedatum | 15. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 15. September 2024 |
Markeninhaber
Josef-Wirmer-Str. 1-3
53123 Bonn
DE
53123 Bonn
DE
Markenvertreter
Habsburgerring 24
50674 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Einrichtungen zur Fortleitung und Verteilung von Gas und Wasser, nämlich Rohre und Schläuche, Rohr- und Schlauchverbindungen, Armaturen für Gas und Wasser (soweit in Klasse 6 enthalten) einschließlich Absperrschieber und Absperrventile, Abgasklappen, Flüssigkeitsabscheider, Druckspüler, Rohrbelüfter; Druckminderer, Rückflußverhinderer, Auslaufarmaturen, Schwimmerventile (alle vorgenannten Waren aus Metall oder im wesentlichen bestehend aus Metall)
7
Spülmaschinen, Waschmaschinen; Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Wasserreinigungsmaschinen (ausgenommen Apparate)
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Überwachungs- und Meßgeräte für Gas und Wasserleitungen einschließlich Druck- und Mengenregler, Gas- und Wasserzähler; Druckwächter, Flammenwächter, Zündsicherungen, Gasmangelsicherungen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wäschetrockner; Speichergeräte für Gas und Wasser einschließlich Druckbehälter; gasbetriebene sowie Wasser gebrauchende Geräte und Einrichtungen für Haushaltszwecke und gewerbliche und industrielle Zwecke, nämlich Heiz-, Koch-, Back-, Grill-, Kühl-, Trocken- und Beleuchtungsgeräte und -einrichtungen; Steckbeckenspülapparate; Gasbrenner einschließlich Gasgebläsebrenner; Gasfeuerungsautomaten, Gaslufterhitzer, Industrieöfen; Bautrockungsgeräte; Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung und -nachbehandlung
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Verbindungs- und Dichtungsmittel sowie -hilfsstoffe; Rohre, nicht aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Rohr- und Schlauchdichtungen
19
Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke
20
Armaturen für Gas und Wasser (soweit in Klasse 20 enthalten) einschließlich Absperrschieber und Absperrventile, Abgasklappen, Flüssigkeitsabscheider; Druckspüler, Rohrbelüfter, Druckminderer, Rückflußverhinderer, Auslaufarmaturen, Schwimmerventile (alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen oder im wesentlichen bestehend aus Kunststoff)
37
Gas- und Wasserinstallation, Klempnerarbeiten; Reparaturarbeiten an Gas- und Wasserinstallationen; Installation, Montage und Wartung von Speichergeräten für Gas und Wasser einschließlich Druckbehältern; Installation, Montage und Wartung von Gaswärmeerzeugern und gasbeheizten Trinkwassererwärmern aller Art, Gasbrennern, Gasfeuerungsautomaten, Gaslufterhitzern, Industrieöfen und Bautrocknungsgeräten; Installation, Montage und Wartung von mit Gas betriebenen sowie Wasser gebrauchenden Geräten und Einrichtungen für Haushaltszwecke und gewerbliche Zwecke; Bau, Installation, Montage und Wartung von Gas- und Wasser-Rohrleitungen und zugehörigen Sicherheits-, Regel-, Meß- und Maschinenanlagen; Bau, Installation, Montage und Wartung von kathodischen Korrosionsschutzanlagen, Brunnen- und Förderanlagen
39
Transportwesen einschließlich Pipeline-Transporte; Verpackung und Lagerung von Waren
41
Ausbildung insbesondere auf dem Gebiet des Gas- und Wasserfaches
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zertifizierung von Waren und Dienstleistungen des Gas- und Wasserfaches und von diese Waren herstellenden oder diese Dienstleistungen erbringenden Unternehmen sowie Ausarbeitung der hierbei zur Anwendung kommenden Qualifikationskriterien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Februar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 16. Juli 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Mai 2013 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. April 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 23. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Juni 2009 | RAW: Trade mark - Amendments to regulations governing the use of collective trade marks, Published | ||
| 25. August 2008 | RAW: Trade mark - Amendments to regulations governing the use of collective trade marks, Published | ||
| 15. Februar 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004041174