OUTDOOR garden barbecue camping Logo (EUIPO, 20.09.2004)
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Die Unionsmarke OUTDOOR garden barbecue camping wurde als Bildmarke am 20.09.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004033601 |
| Anmeldedatum | 20. September 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 03. November 2009 |
| Ablaufdatum | 20. September 2014 |
Markeninhaber
Wandsbeker Zollstraße 91
22041 Hamburg
DE
22041 Hamburg
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.08.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Messe Friedrichshafen GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Reinigungs- und Pflegemittel für Möbel; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Behandlung von Wasser, Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen
3
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen
4
Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Brennspiritus; Grillanzünder, Kaminanzünder, Holzkohle; Campinggas
5
Desinfektionsmittel für Chemietoiletten
6
Zeltheringe aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Konstruktionen aus Metall); Kleineisenwaren aus Metall einschließlich Schrauben und Nägel; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; Geräteschuppen; Gartenhäuser aus Metall
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Handbetätigte Haushalts- und Küchenwerkzeuge und -geräte, Grillbesteck, Grillzangen
11
Apparate zum Kochen; Apparate zum Kühlen; Grill-Geräte, insbesondere Gartengrill-Geräte sowie deren Teile; Tischgrill; Standgrill; Holzkohlengrill; elektrisch betriebene Grillgeräte; gasbetriebene Grillgeräte; Gaskocher; gasbetriebene Kühlboxen; elektrisch betriebene Kühlboxen; Gasheizgeräte; transportable Toiletten
12
Boote, sowie deren Zusatz- und Ersatzteile; Paddel
18
Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Rücksäcke; Beutel, Taschen, Säcke, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Brustbeutel; Sonnenschirme, Regenschirme und Spazierstöcke; Bergstöcke, Trekkingstöcke
19
Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall); transportable Bauten (nicht aus Metall); Gartenlauben (nicht aus Metall)
20
Gartenmöbel aus Holz, Kunststoff, Metall, Korb, Rohr, Binse, Weide; Schlafsäcke für Campingzwecke; Ständer und Halterungen zum Aufstellen/Befestigen von Sonnenschirmen; Kissen (soweit in Klasse 20 enthalten); Luftmatratzen (soweit in Klasse 20 enthalten); Gartenhäuser; Zeltheringe nicht aus Metall
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan- und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Mikrowellengeschirr, Kühltaschen und -boxen, Kaffeekannen, Thermoskannen; Geschirr aus Kunststoff, Pfannen, Töpfe
22
Zelte, Seile, Gurte, Planen, Segel; Windschutz; Sichtschutz; zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben bespannt mit Gewebe aus Textil oder Kunststoff
24
Webstoff und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Schutzabdeckungen für Gartenmöbel; Schutzabdeckungen für Sonnenschirme; Stuhlbezüge; Kissenbezüge; Auflagen für Sitz- und Liegemöbel, insbesondere im Garten- und Außenbereich, Polsterauflagen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Matten, Isoliermatten
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Blasebalg für Campingzwecke; aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Schwimmbretter; Surfbretter; Schwimmbretter für die Freizeit; Schwimmflossen; aufblasbare Matten und Sessel; Spielzeug für Schwimmbecken; aufblasbares Spielzeug in Form von Booten, Badeinseln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. November 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. April 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11004033601