(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004023181 (EUIPO, 08.09.2004)

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Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Zeichentrickfilme; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Brillenetuis; Brillenetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Kneiferkettchen; Zigarrenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Nasenklemmen für Schwimmer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Halter für elektrische Spulen; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Behälter für Kontaktlinsen; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidegeräte; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrische; Türöffner (elektrisch); Stöpsel (Ohrtampons); Ohrtampons für Taucher; Elektrobogenschweißgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektronische Schweißgeräte; Elektrozäune; Elektronische Publikationen (herunterladbar); Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Filter für Atemmasken; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Bügeleisen [elektrisch]; Schwimmflügel; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Elektrothermische Lockenwickler; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Plattenwechsler (Datenverarbeitung); Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magnete; Abschminkgeräte (elektrisch); Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Rettungsplanen; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Masken für Schweißer; Elektrische Lötapparate; Lötkolben (elektrisch); Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Stative für Kameras; Drehkreuze [Drehtüren] [automatisch]; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Schweißelektroden; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Wegwerfbabywindeln aus Papier und Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Malerrollen; Zimmerterrarien [Vivarien]; Klebegeräte für Fotografien; Verpackungsmaterial aus Stärke; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Steatit [Schneiderkreide]; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke; Bernstein; Tierhufe, -klauen; Tierhörner; Ausgestopfte Tiere; Hirschgeweihe; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Camping-Schlafsäcke; Bambus; Fischkörbe; Perlenvorhänge für Dekorationszwecke; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug [ausgenommen Bettwäsche]; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Schraubstockbänke [Möbel]; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Ausgestopfte Vögel; Innenlamellenjalousien; Kopfpolster; Flaschenkappen, nicht aus Metall; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Nistkästen; Boxen (Schlafstellen) für Haustiere; Rahmenleisten [Einrahmung]; Ankerbojen; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kunsttischlerartikel; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Lenkrollen, nicht aus Metall; Windspiele [Dekorationsartikel]; Tierkrallen; Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel]; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Särge; Korallen; Steinnuss; Schneiderbüsten; Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung]; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenhaken; Vorhangschienen; Vorhangringe; Gardinenstangen; Gardinenrollen; Raffrosetten für Gardinen; Kissen; Kissen für Haustiere; Zwinger [Hundehütten]; Türbeschläge, nicht aus Metall; Möbeltüren; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Fächer zum persönlichen Gebrauch [nicht elektrisch]; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Ofenschirme für den Haushalt; Kaminschirme [Möbel]; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Schwimmcontainer, nicht aus Metall; Ständer für Blumentöpfe; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Bestattungsurnen; Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Messergriffe, nicht aus Metall; Honigwaben; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet; Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände]; Kinderlauflerngeräte; Werbeartikel, aufblasbare; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Hütten für Haustiere; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Spülsteinmatten; Matratzen; Meerschaum; Mobiles [Dekorationsgegenstände]; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet; Profilleisten für Rahmen [Einrahmung]; Austernschalen; Kopfkissen; Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten]; Strohgeflechte; Laufställe für Kleinkinder; Rattan; Schilfrohr [Flechtmaterial]; Teppichstangen für Treppenläufer; Sägeböcke; Muschelschalen; Spülsteinmatten; Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Strohborten; Tischplatten; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Schildpatt; Schildpattimitationen; Wachsfiguren; Wabengrundlagen für Bienenstöcke; Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Propolis für Nahrungszwecke [Bienenprodukt]; Aromastoffe [pflanzliche], für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Bindemittel für Speiseeis; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Kapern; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Aromen [pflanzliche], ausgenommen ätherische Öle; Traubenzuckerpräparate für Nahrungszwecke; Kleber für Nahrungszwecke; Speiseeispulver; Gelee royale für den menschlichen Verzehr (nicht für medizinische Zwecke); Malzextrakte für Nahrungszwecke; Maltose; Fleischbeizmittel [Mittel zum Zartmachen] für Haushaltszwecke; Pfefferminz für Konfekt; Speiseeispulver; Propolis für Nahrungszwecke; Pudding; Sandwiches; Wurstbindemittel; Meerwasser [für die Küche]; Frühlingsrollen; Stärke für Nahrungszwecke; Stärke für Nahrungszwecke; Sahnestandmittel; Sushi; Süßungsmittel [natürlich]; Bindemittel für Kochzwecke; Sahnestandmittel

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004023181

Anmeldedatum	08. September 2004
Veröffentlichungsdatum	30. Mai 2005
Eintragungsdatum	22. November 2005
Ablaufdatum	08. September 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. Februar 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
25. Oktober 2019			Änderung Vertreter, Published
01. März 2017			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
26. September 2016			Änderung Vertreter, Published
13. August 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Oktober 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
06. Juli 2009			Änderung Vertreter, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 11. März 2024

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