SIMPLY CLEAN

EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke SIMPLY CLEAN wurde als Bildmarke am 11.08.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2008 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schmetterlinge

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003980232
Anmeldedatum 11. August 2004
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 2005
Eintragungsdatum 02. Juli 2008
Ablaufdatum 11. August 2034

Markeninhaber

Robert-Bosch-Str. 4
46414 Rhede
DE

Markenvertreter

Widerspruch / Beschwerde

30.08.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MC Italia S.r.l.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Imprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Reagenzpapier; Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Alkohol (soweit in Klasse 1 enthalten); Appreturmittel; Emulsionsmittel; Entfärbungsmittel; Wasserenthärtungsmittel; Essiggeist; essigsaure Tonerde; Feuchtigkeitsimprägnierungsmittel für Leder und Textilien; Feuerlöschmittel; Feuerschutzmittel; unbelichtete Filme; Fleckenschutzmittel für Textilien; Mittel gegen Glastrübung; Plastifizierungsmittel; Saccharin; Salmiak, Salmiakgeist; Kesselsteinlösungsmittel für Haushaltszwecke
3 Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Raumsprays als Duftsprays; Stärke (Appreturmittel); medizinische oder desodorierende Seife, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Abbeizmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; ätherische Essenzen; Bohnermittel; Duftstoffe für die Wäsche; Enthaarungsmittel; Glanzmittel; Glättmittel; künstliche Nägel; Räuchermittel (Duftstoffe); Weihrauch; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; künstliche Wimpern; Klebstoffe für künstliche Wimpern und künstliche Fingernägel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Holzspäne zum Anzünden; Benetzungsöle; Bienenwachs; Christbaumkerzen; Lederfette; Lederkonservierungsmittel (Öle und Fette); Paraffin; Erdöl; Stearin
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Pflaster, Verbandmaterial; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; Detergentien für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitt; Kaugummi für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; medizinische Tees; Wurzeln mit medizinischer Wirkung
7 Elektrische Entstaubungsgeräte
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Handwerkzeuge; handbetätigte Geräte für Haushalts- und Heimwerkerzwecke soweit in Klasse 8 enthalten; Manikürenessessärs; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft; Hieb- und Stichwaffen
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Computer, Computerprogramme; bespielte Filme, bespielte Videobänder; Brillen, Brillenetuis; Brillengläser; Bügeleisen; Dichtemesser; Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke; Destillierkolben (Laborgeräte); Detektoren; Diapositive; Dichtemesser; Diffraktionsgeräte; Disketten; Dosierspender; Ergometer; Experimentieröfen; Ferngläser, Fernrohre; Feuerlöscher; Atemmasken; Filter für Atemmasken; Unfallschutzhandschuhe; Lupen (Optik); Mikroskope; Säuremesser; Schrittzähler; Sonnenbatterien; Sonnenkollektoren; Wärmekontrollgeräte; Wasserstandsanzeiger; Ohrtampons; Akkumulatoren
10 Massagegeräte; Massagehandschuhe; Lampen für medizinische Zwecke; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für Körperübungen; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten; Blutdruckmessgeräte; Blutuntersuchungsgeräte; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Saugflaschen, Flaschensauger; galvanische Therapiegeräte; Hörgeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; medizinische Geräte für Körperübungen; Krankenunterlagen; Luftkissen für medizinische Zwecke; Ohrreinigungsgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; alle vorstehend genannten Waren, ausgenommen Sterilisationsausrüstungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Abwasserklärapparate; Solarkollektoren; Wärmepumpen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Luftdesodorierungsgeräte; Destillierapparate, Destillierkolben; Badewanneneinlagen; Eismaschinen und -apparate; Eisschränke; Wasserenthärtungsapparate; Wasserfiltriergeräte; Getränkekühlapparate; elektrische Glühbirnen; Taschenlampen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Abschminktücher aus Papier; Abziehbilder; Anfeuchter (Büroartikel); Anzeigekarten (Papeteriewaren); Baby-Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Babywindeln aus Papier oder Zellulose; Babywindeln aus Papier oder Zellulose; Papierbänder; Kochbeutel für Mikrowellenherde; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Bierdeckel; Bilder; Blumentopfmanschetten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Stahlfedern; Kaffeefilter aus Papier; Filtermaterial (Papier); Filterpapier; Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); Viskosefolien für Verpackungszwecke; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose; Verpackungspapier; Pappwaren; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Geräte zum Zeichnen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, insbesondere in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen und Kopfkissen; Verschlusskappen, nicht aus Metall; Trinkhalme aus Stroh
21 Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Schrubber; Besen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Waren aus Glas, Porzellan, und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Gardinen aus Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Kleidereinlagen (konfektioniert); Kleidertaschen (vorgefertigt); Mützenschirme
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten; Scherzartikel
35 Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how (Franchising), insbesondere Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Veranstaltung- von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Erstellung von Statistiken; Buchführung; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Internet; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Meinungsforschung; Marketing, Marktforschung und Marktanalysen; Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalberatung; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Reproduktion von Dokumenten; Werbung; Werbung; Vermietung von Verkaufsautomaten
36 Vermittlung von finanziellem Know-how (Franchising), insbesondere auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Ausgabe von Debitkarten, Gutscheinen und Wertmarken; Inkassogeschäfte; Erfassung, Abwicklung und Absicherung von Termingeschäften; Finanzauskünfte; Factoring; Finanzberatung; finanzielle Förderung und Finanzierung; Gründstücks- und Immobilienvermittlung und -verwaltung, insbesondere Vermietung von Büros und Verkaufsräumen; Versicherungswesen, insbesondere Versicherungsberatung und -vermittlung
38 Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Vermietung von Zugriffszeiten im Internet
41 Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Fahrunterricht; Fernunterricht; Gesangsunterricht; Musikunterricht; Sportunterricht; Sprachunterricht; Tanzunterricht; Vorschulunterricht; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Weiterbildung; Betrieb eines botanischen Gartens; Betrieb eines Museums; Betrieb eines zoologischen Gartens; Büchervermietung; Filmproduktion; Filmvermietung; Filmvorführungen; Künstlervermittlung; Musikdarbietungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Schaustellung von Tieren; Theaterproduktionen; Tierdressur; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Vermietung von Bühnendekorationen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Zeitschriften; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigungen, nämlich Veranstaltung von Jahrmärkten und Stadtfesten; Zirkusdarbietungen; Dolmetschen; Fotografie; Übersetzungen
42 Dienstleistungen eines Franchisegebers soweit in Klasse 42 enthalten, insbesondere Vermittlung des technischen und rechtlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der Gestaltung von Verkaufsstellen, nämlich Gestaltung von Messeständen, Ladeneinrichtungen und mobilen Verkaufsstellen; Dienstleistungen eines Grafikers, Industriedesigners, Innenarchitekten, Modedesigners, Lebensmitteldesigners und Verpackungsdesigners; biologische Forschung; chemische Dienstleistungen; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines Physikers und Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Systemanalysen; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltwesens; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Werkstoffprüfungen; Erstellen von technischen Gutachten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Qualitätskontrolle; Zertifizierungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Computersoftware, Speicherplatz im Internet; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten; Recherchen (technische und rechtliche) und Überwachungsdienste in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes
44 Gesundheits- und Schönheitspflege; ambulante Pflegedienstleistungen; Aromatherapie; Beratungen in der Pharmazie; Dienstleistungen von Pflegeheimen; Betrieb von Tiersalons; Betrieb von türkischen sowie öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Dienstleistung einer Hebamme; Betrieb von Gesundheitskliniken; Dienstleistung eines Arztes; Dienstleistungen einer Blutbank; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Frisörsalons; Dienstleistungen von Garten- und Landschaftsarchitekten; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Psychologen; Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums; Dienstleistungen im Bereich der Gesundheitspflege; veterinärmedizinischer Dienste; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Massagen; Diätberatung; Gärtner- und Gartenarbeiten; Haarimplantationen; Maniküre; physiotherapeutische Behandlungen; plastische- und Schönheitschirurgie; psychosoziale Betreuung; Vermietung von medizinischen Geräten und Sanitäranlagen
45 Ehevermittlung und Vermittlung von Bekanntschaften; Vermietung von Bekleidungsstücken; Begleitung von Personen in Gesellschaft; Bestattungen; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Übernahme von Behördengängen für Dritte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2024 Verlängerung, Trade mark renewed
11. November 2021 Änderung Vertreter, Published
09. August 2021 Änderung Vertreter, Published
18. Januar 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
25. April 2017 Änderung Vertreter, Published
10. April 2017 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
23. Juli 2014 Verlängerung, Trade mark renewed

ID: 11003980232