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Waren und Dienstleistungen

1 Bakterizide für die Weinherstellung (chemische Erzeugnisse zur Verwendung bei der Weinbereitung); chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Detergenzien zur Verwendung bei Herstellungsverfahren; Düngemittel, Düngetorf, Naturdünger; Feuerlöschmittel; Gerbmittel; Humus, Kompost, Kulturerde, chemische Bodenverbesserungsmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Mittel zum Haltbar- und Wasserdichtmachen für Zement (ausgenommen Anstrichfarben und Öle); Schuhkitt, Lederkitt, Okulierkitte, Kitte zum Ausfüllen von Baumhöhlungen; Stärke für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Wäschestärke

2 Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Glaserkitte; Rostschutzfette; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel

3 Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Raumsprays als Duftsprays; Seifen; Wasch- und Bleichmittel; Zahnputzmittel; Atemfrischesprays; Lackentfernungsmittel; Shampoos; Watte für kosmetische Zwecke; Antitranspirantien (schweißhemmende Toilettenmittel); Badesalze, für nicht medizinische Zwecke

4 Feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Leuchtstoffe; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; technische Öle und Fette

6 Baumaterialien aus Metall; Erze; Geldschränke; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Schienenbaumaterial aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Stahlspäne; transportable Bauten aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Anker (soweit in Klasse 6 enthalten), Ambosse, Aufzugketten, Glocken, Faßhähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), Geldkassetten, Gitter, Möbelrollen, Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, Transportbehälter, Tanks

7 Brutapparate für Eier; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen und Maschinenteile für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Baumaschinen, Gebläse (Maschinen), Stromgeneratoren, Hebegeräte (Maschinen), elektrische Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), elektrische Pressen (Maschinen), Schleifmaschinen, industrielle Schneidemaschinen, elektrische Schweißmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Werkzeugmaschinen

8 Handschleifsteine oder -scheiben (Handinstrumente); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel

9 Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, Feuerlöschgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Instruktionskassetten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische Platten (Datenverarbeitung); Photographien; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte

11 Solarkollektoren (Heizung) und -akkumulatoren; Sonnenzellen für Solaranlagen

16 Adressiermaschinen, Frankiermaschinen zum Aufkleben der Briefmarken oder zum Aufdrucken des Freistempels, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher (Büroartikel), Hefter (Büroartikel), Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Farbkästen für Schulbedarf; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Druckereierzeugnisse; Druckfarben; Drucklettern; Druckstöcke; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Papiermesser; Pinsel; Schreib- und Zeichengeräte; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Zimmeraquarien, -terrarien (Vivarien)

17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Fugenkitte, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Kunststoffdichtungen; Schläuche (nicht aus Metall); isolierende Bodenbeläge soweit in Klasse 17 enthalten; Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)

19 Asphalt, Pech und Bitumen; Automatten; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Baumaterialien (nicht aus Metall); Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Denkmäler (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Sperrholz; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; transportable Bauten (nicht aus Metall)

21 Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Putzzeug; Rasensprenger; Rasier- und Staubpinsel; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut

24 Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

27 Künstlicher Rasen; Tapeten aus Bast oder Kork; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbelag (Oberboden); vorgefertigte Bodenbeläge (Oberböden) aus Holz und Stein

28 Spielkarten, Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten

29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere (verarbeitet), vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte (verarbeitet); Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, ggf auch mit Zusatz von Reis; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Molkegetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeisen; Speiseöle und -fette; Salzgebäck, Getreidechips, gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert

30 Saucen, einschließlich Salatsaucen (mit Ausnahme von Nudelsaucen), Fruchtsaucen; Ketchup, Meerettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch, und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi für nicht-medizinische Zwecke; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Pizzen; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgries, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Puddinge; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus Teigwaren oder Reis; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert

31 Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Hülsenfrüchte; lebende Weich- und Schalentiere

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver

33 Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	003977378

Anmeldedatum	09. August 2004
Veröffentlichungsdatum	19. Februar 2007
Eintragungsdatum	09. Februar 2009
Ablaufdatum	09. August 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. Juli 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
13. Dezember 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
14. September 2023			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Februar 2023			Änderung Vertreter, Published
20. April 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
16. April 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
17. Februar 2010			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
16. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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