Logo (EUIPO, 30.07.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fäuste #Taschen, Koffer, Reisekoffer, Handkoffer #Pläne, schematische Zeichnungen, Diagramme, Kurven, Umrisse, Grafiken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003976801 |
| Anmeldedatum | 30. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. Dezember 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Juli 2014 |
Markeninhaber
31-4, Nishiochiai 1-chome, Shinjuku-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Ausrüstungen, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Messen oder Kontrollieren von Elektrizität, einschließlich Stromversorgungsgeräte; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Steuerungs-, Mess-, Vermessungs-, Wäge-, Signal, Kontroll-, Rettungs-, Zähl-, Aufzeichnungs-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt-, Regel- und optische Apparate und Instrumente; elektrische, elektronische, magnetische und optische Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Verarbeitung, Übertragung, Speicherung und Ausgabe von Nachrichten, Bildern, Text, Ton, Signalen und Daten, einschließlich Mikroprozessoren, Computer, Computerperipheriegeräte (insbesondere Monitore und Drucker), Computersysteme und Telekommunikationsapparate und -ausrüstungen, elektronische Anlagen bestehend aus einer Kombination der vorstehend genannten Apparate und Instrumente; Halbleiter-, elektrische und elektronische Bauelemente, elektrische und elektronische Schalter und Schaltungen sowie gedruckte Leiterplatten (soweit in Klasse 9 enthalten); Computersoftware (einschließlich Betriebssysteme), Programmsysteme und Programmbibliotheken, Daten und Datenbanken, jeweils herunterladbar oder auf Datenträgern gespeichert, insbesondere Computersoftware zur Analyse und Anzeige von Daten (beispielsweise Wellenprofile), Computersoftware für die Datenübertragung (beispielsweise Wellenprofile), Computersoftware zur Verwendung mit medizinischen Überwachungs- und Analysegeräten; bespielte und unbespielte Datenträger (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind), einschließlich Videoplatten und -bänder, elektronische Veröffentlichungen; Laborgeräte und -instrumente; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte
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Medizinische Apparate, Maschinen und Instrumente, einschließlich medizinische Mess-, Überwachungs- und Analysegeräte (einschließlich EKG-Geräte und Blutmessgeräte), Drucker und Stromversorgungen für medizinische Überwachungs- und Analysegeräte; Chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Katgut; Beißringe; Babyflaschen; Gummisauger für Flaschen; Vakuumflaschen für den Krankenhausbedarf; Schnabeltassen für medizinische Zwecke; Tropfpipetten für medizinische Zwecke; Eisbeutel für medizinische Zwecke, Eisbeutelhalter für medizinische Zwecke, Eisbeutelkissen für medizinische Zwecke; Armschlingen; Stützbandagen; Wattetupfer; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Kontrazeptiva (ausgenommen chemische Kontrazepitva); künstliche Trommelfelle; Prothesen- und Füllmaterialien (nicht für zahnärztliche Zwecke); Massagegeräte für die Schönheitspflege für gewerbliche Zwecke; Massagegeräte für die Schönheitspflege für den Hausgebrauch; Handschuhe für medizinische Zwecke; Urinale; Steckbecken; Ohrreinigungsgeräte
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwicklung, Entwurf, Weiterentwicklung und Pflege (Verbesserung und Aktualisierung) von Computersoftware (einschließlich Betriebssysteme, Computerprogrammsysteme, Programmbibliotheken und Datenbanken), insbesondere von Computersoftware zur Verwendung bei der Analyse und Sichtung von Daten (beispielsweise Wellenprofile), Computersoftware zur Verwendung bei der Datenübertragung (beispielsweise Wellenprofile), Computersoftware zur Verwendung mit medizinischen Überwachungs- und Analysegeräten und deren Vermietung oder Leasing im Rahmen von speziellen Vertragsbedingungen (Leasing per Lizenz); Analyse und Prüfung von EDV-Systemen; Technische Beratung, gutachterliche Tätigkeit auf technischem Gebiet; technische Dienstleistungen und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Vermietung von EDV-Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11003976801