BT WOLFGANG BINDER Logo (EUIPO, 05.08.2004)
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Die Unionsmarke BT WOLFGANG BINDER wurde als Bildmarke am 05.08.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Punkten bedeckte Flächen oder Hintergründe, gesprenkelte, recycelte papierähnliche Oberflächen #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003962743 |
| Anmeldedatum | 05. August 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2006 |
| Ablaufdatum | 05. August 2024 |
Markeninhaber
Wolfgang Binder Str. 4
8200 Eggersdorf bei Graz
AT
8200 Eggersdorf bei Graz
AT
Markenvertreter
Dorotheergasse 7/14
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
19.07.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Toyota Material Handling Europe AB
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und/oder Apparate für die Aufbereitungstechnik, wie Zerkleinerungs-, Trocknungs-, Mal-, Sieb- und Sortiertechnik, insbesondere im Zusammenhang mit Steinen, Erden, Glas und Kunststoff, für die Fördertechnik, für die Dosier- und Wiegetechnik, für die Mischung von Baustoffen sowie für deren Trocknung, sowie Teile der vorgenannten Maschinen und/oder Apparaten
9
Apparate für die Steuerungs- und Prozeßleittechnik; Niederspannungs- und Motorenverteiler (MCC); Steuerungs- und Regelschränke; Apparate der Kommunikationstechnik; Software
37
Errichtung und Wartung von Anlagen und deren Teile in den Industriezweigen Steine, Erden und Recycling; Errichtung und Wartung von Steuerungs- und Regelungsanlagen sowie Visualisierungssystemen; Errichtung und Wartung von Dosier- und Wiegeanlagen; Errichtung und Wartung elektrotechnischer Ausrüstung von Industrieanlagen
42
Planung und Projektierung von Anlagen und deren Teile in den Industriezweigen Steine, Erden und Recycling; Planung und Projektierung von Steuerungs- und Regelungsanlagen sowie Visualisierungssystemen; Entwicklung von Software; Planung und Projektierung von Dosier- und Wiegeanlagen; Planung und Projektierung elektrotechnischer Ausrüstung von Industrieanlagen; Forschungs- und Entwicklungsdienste auf dem Gebiet der Sortiertechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 28. April 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. September 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 26. August 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003962743