EUIPO EUIPO 2004 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 22.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Männer, die von geschwungenen Linien gebildet werden #Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 003946662
Anmeldedatum 22. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum 13. Februar 2006
Eintragungsdatum 05. Juli 2006
Ablaufdatum 22. Juli 2024

Markeninhaber

Siemensstr. 23
42551 Velbert
DE

Markenvertreter

Am Lomberg 13 42555 Velbert DE

Waren und Dienstleistungen

1 Silikon, Kunststoff aus Polytetrafluoräthylen, Härter, Kleber, Scheibenkleber, Sprühkleber, Klebegel, Cyanacrylat-Kleber, Gummikleber, Glas-Metallkleber, Auspuffreparatur- und Montagepaste, Bremsen- und Montagepaste, Schraubensicherungsmasse, Lagersicherungsmasse, Bremsflüssigkeit, Bohr- und Schneidhelfer aus chemischen Substanzen, Reifenmontagepaste, Leckfinder-Mittel, Vereiser, Benzinbleiersatz, chemische Benzinadditive, Kupferpaste, Reifenfüller, soweit vorgenannte Waren in Klasse 1 enthalten sind; chemische Mittel zum Konservieren von Kunststoff
2 Kontakthelfer, nämlich chemisches Mittel zur Unterstützung von elektrischen und mechanischen Kontakten; Batteriepolschutz, Motorraumkonservierungsmittel, Rostschutzmittel, Wachs, nämlich Korrosions-Schutzwachs, Farben, Lacke, Grundierung, Unterbodenschutzmittel, Steinschlag- und Korrosionsschutzmittel, Hohlraumkonservierungsmittel, Zubehör zur Reparatur von Fahrzeugkarosserien, nämlich Kunststoff- und Kunstharzpasten, Faser-Spachtel, Soft-Spachtel, Füll- und Feinspachtel, Alu-Spachtel
3 Schleifpapier und -vlies, Schmirgelpapier, Schmirgelleinen, Reinigungsmittel, insbesondere Werkstattreiniger, Universalreiniger, Handreiniger, Reinigungsmittel für Kraftfahrzeuge, wie Alufelgen-Reiniger, Teerentferner, Flugrostentferner, Polsterreiniger, Motorreiniger, Scheiben- und Glasreiniger, Bremsenreiniger, Ventilreiniger, Acrylpaste zum Reinigen, Pflegemittel für Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Kunststoff- und Gummipflegemittel, Motorglanzmittel, Politur, Duftstoffe und Duftwandler, Rostlöser, Dichtungsentfernungsmittel, Schleifpaste, Ventilschleifpaste, Wachs, nämlich Polierwachs
6 Spraydosen aus Metall, Pumpspraydosen aus Metall; Werkstatt-Werkzeugwagen, nämlich Werkzeugkästen und Werkzeugkoffer mit Rollen; Schweißdraht, Hartlot und Lötzinn, isolierte Kabelverbinder, Nieten, Schrauben, Zierkappen, Blechschrauben, Muttern, Krampen, Bügelkrampen, Haken, Ösen, Hülsen, Zink, Aluminium, Pressluftflaschen, Schlauchschellen, soweit in Klasse 6 enthalten, Befestigungsteile für Bremsleitungen von Fahrzeugen, Rohrschellen und Rohrschnellverbinder, soweit in Klasse 6 enthalten, Versorgungsleitungen für Gase und Flüssigkeiten, soweit in Klasse 6 enthalten, sowie deren Zubehör, nämlich Verbindungsteile, Anschlußteile, Ventile, Ventilverlängerungen und Adapter, Schnallen
7 Maschinelle Schlagschrauber, maschinelle Schneideisen, Trennscheiben, Schleifteller, Klett-Schleifscheiben, Schleifbürsten, maschinell betätigte Bohrer, maschinell betätigte Fräser, Poliermaschinen und deren Zubehör, Polierteller, maschinelle Werkzeuge für Seilendverschlüsse, Schleifscheiben, soweit vorgenannte Waren in Klasse 7 enthalten sind
8 Kartuschenöffner, handbetätigte Werkzeuge für Kraftfahrzeuge, insbesondere Zangen für isolierte und unisolierte Kabelverbinder, Quetschzangen, Ausdrückwerkzeuge, Handfeilen, Handschleifblöcke, Spannwerkzeuge, Schraubendreher, Blechnibbler, Zangen, sowie Spezialzangen, Hämmer, Meißel, Schraubenschlüssel, Rohrschneider, Locheisen, Einschlagstempel, handbetätigte Werkzeuge für Seilendverschlüsse, Schleifteller, Klett-Schleifscheiben, Schleifbürsten, handbetätigte Bohrer, handbetätigte Fräser, handbetätigte Schneideisen, Trennscheiben, Schleifscheiben, soweit vorgenannte Waren in Klasse 8 enthalten sind
9 Verbindungsstecker, Sicherungen, Warnmarkierungen
11 Kartuschenvorwärmer, Kraftfahrzeugleuchten, Rückstrahler, Blitzleuchten, Positionsleuchten, Begrenzungsleuchten, Mehrkammer-Leuchten
12 Reifenventile, Zubehör für Reifenventile, nämlich Ventilverlängerungen, Festspannklammern für Ventilverlängerungen, Ventilhebelstecker, Schnellstecknippel für Ventile; Bremsleitungen für Fahrzeuge
17 Acrylpaste zum Abdichten; Dichtringe aus Metall; Versorgungsleitungen für Fahrzeuge aus Kunststoff für Gase und Flüssigkeiten Dichtringe aus Metall, Kunststoff oder Keramik für Fahrzeuge
21 Hand-Drahtbürste, Poliermaterial und Polierschwämme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Dezember 2023 Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
01. Juli 2021 Änderung Vertreter, Published
05. Mai 2015 Änderung Vertreter, Published
16. Juli 2014 Verlängerung, Trade mark renewed
21. August 2013 Änderung Vertreter, Registered
08. Juli 2013 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
04. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11003946662