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Waren und Dienstleistungen

6 Fahrzeugschlösser, Verriegelungsvorrichtungen und -systeme aus Metall

7 Motoren für Verstellsysteme, Elektromotoren, Kupplungen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung und Antriebe, insbesondere für Verstellsysteme in Kraftfahrzeugen zur Betätigung von Kraftfahrzeugteilen, sowie Steuereinrichtungen hierfür; Maschinen und Produktionsanlagen für die Herstellung der vorbenannten Waren sowie von deren Komponenten

9 Kraftfahrzeugelektrik und -elektronik für den Einsatz in Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Vermessungs-, elektrischen, magnetischen, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Steuerungs- und Rettungs-Apparaten und -Instrumenten, insbesondere zur Messung und/oder Beeinflussung von Strom, Spannung, magnetischer Feldstärke und Feldrichtung sowie zum Messen von Zeit, Positionen, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Wegen und Längen; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zur Signalgenerierung, -übertragung und -auswertung; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Steuern, Regeln, Kontrollieren, Aufzeichnen, Speichern, Übertragen und Wiedergeben elektrischer, magnetischer, optischer und akustischer Signale; Analysegeräte von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; alle genannten Fahrzeugteile für Kraftfahrzeuge; analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, einschließlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs und für Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Drehzahlmesser und Rauchdetektoren für Kraftfahrzeuge; Mikrofone in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Steuerung und Regelung elektrisch angetriebener Kraftfahrzeugteile, insbesondere von Verstelleinrichtungen in Türen, Klappen und Sitzen, sowie zur Steuerung und Regelung von Antrieben, Schlössern, Heizungen, Leuchten und Kraftfahrzeugbedienelementen; elektrische Türschließer; automatische Steuerungs- und Regeleinrichtungen für Kraftfahrzeuge, auch für Lichtsignale und Dimmer von Kraftfahrzeugen; Steuergeräte zur Steuerung des Abblendverhaltens und Reflexionswinkels von Rückspiegeln; Geschwindigkeitsregler für ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs; Schalter, einschließlich elektrischer und elektromechanischer Schalter, Relais, Leistungsstromschalter, Fernschalter und Fernsteuerungsgeräte; Gehäuse; Steckersysteme, einschließlich elektrischer Steckvorrichtungen, insbesondere bestehend aus Steckern und Kupplungen; (drahtgebundene und drahtlose) Verbindungstechnik für Kraftfahrzeuge; Leitungen und Leitungsverbindungsteile, auch mit Schutzkontakten, jeweils für Kraftfahrzeuge; gedruckte Schaltungen und Leiterplattenanordnungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich flexibler Leiterplatten; Blinkgeräte, Schutzgeräte und Sicherungen für Kraftfahrzeuge; Monitore in Kraftfahrzeugen, Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch) und Temperaturanzeiger für Kraftfahrzeuge, Leuchten einer Kraftfahrzeugtür, optische Anzeigegeräte für ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Anzeige des Schließzustandes einer Kraftfahrzeugtür; Einklemmschutzanlagen und Softstopp-Schaltungen für Verstellwegbegrenzungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere bestehend aus Einklemmsicherungen für automatisch bewegte Türen, Fenster, Klappen, Hauben und Sitze, um ein Einklemmen von Personen oder Gegenständen zu vermeiden; Logiksysteme für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Diagnose der Logiksysteme; Datenübertragungssysteme für Kraftfahrzeuge, insbesondere Lichtwellenleiter sowie funk- oder drahtgebundene Kraftfahrzeugbussysteme; elektrische Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen, Heckklappenverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; elektrische Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, insbesondere Schlösser und Zentralverriegelungen; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse; elektrische Steuervorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse, auch für die drahtlose Steuerung und mit Codiereinrichtungen; Einbaumodule für Kraftfahrzeugtürverschlüsse; elektrische und mechanische Diebstahlsicherungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte und -anlagen für Kraftfahrzeuge, insbesondere elektrische Alarmgeräte und -anlagen; akustische Alarmgeräte für Kraftfahrzeuge; Akkumulatoren, akustische Koppler, Schaltanschlusstafeln und Spannungsregler, jeweils für Kraftfahrzeuge; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) für Fahrzeuge; Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests; Maschinen und Produktionsanlagen zur Herstellung der vorbenannten Waren sowie von deren Komponenten

12 Kraftfahrzeugteile, insbesondere Bauelemente, Baugruppen, Geräte und Zubehör zum Einsatz und Einbau in Kraftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Konstruktionshalterungen und -befestigungen, Fahrgestell- und Karosseriebauteile, Außenausstattung, jeweils für Kraftfahrzeuge; Autodächer; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, einschließlich Instrumententafeln und Cockpits; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, einschließlich manuell oder elektrisch getriebener Verstellgeräte, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, Kraftfahrzeugheckklappen, Kraftfahrzeugtüren und Kraftfahrzeugtür-Module; Fensterheber und Sitzverstelleinrichtungen; Sicherheitsgurtbringer, Pedalverstellungen und Lenkradverstellungen; Kraftfahrzeugsitze; Sicherheitssitze und Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teile von Kraftfahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Bezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen; Verstelleinrichtungen für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Kraftfahrzeugsitzen und deren Teilen; Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, soweit in Klasse 12 enthalten; alle vorgenannten Sitzteile auch mit elektrisch oder mechanisch angetriebenen Verstellgeräten; Sicherheitsgurte und -kombigurte für Kraftfahrzeuge und Betätigungsgeräte dafür; Kraftfahrzeugmodule, insbesondere Aggregateträger in oder an Kraftfahrzeugtüren, mit weiteren Fahrzeugteilen oder zum Befestigen weiterer Fahrzeugteile, z B von Antrieben, Sensoren, Steuerungsmodulen, Fensterhebern, Armauflagen, Türverriegelungsvorrichtungen, Fensterscheibenführungen und Aufprallsicherungselementen (Airbags); Fahrzeugtüren; Türkarosserien, Scharniere, Fensterführungsschienen, Fensterrahmen und Türinnenverkleidungen; Aussteller für Ausstellfenster und Fensterkurbeln für Kraftfahrzeuge; Fenster, Windschutzscheiben, Scheibenwischer, Sonnenblenden und Spiegel, einschließlich Rückspiegel und Seitenspiegel, jeweils für Kraftfahrzeuge; Airbags, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, insbesondere Schlösser und Zentralverriegelungen; Motoren für Verstellsysteme, Elektromotoren, Kupplungen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Antriebe, Übersetzungsgetriebe und Getriebeelemente sowie Getriebegehäuse, jeweils für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen zur Betätigung von Kraftfahrzeugteilen, sowie Steuereinrichtungen hierfür; Einklemmschutzanlagen und Softstopp-Schaltungen für Verstellwegbegrenzungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere bestehend aus Einklemmsicherungen für automatisch bewegte Türen, Fenster, Klappen, Hauben und Sitze, um ein Einklemmen von Personen oder Gegenständen zu vermeiden; Logiksysteme für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Diagnose der Logiksysteme; Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests; Maschinen und Produktionsanlagen für die Herstellung der vorbenannten Waren sowie von deren Komponenten

20 Sitze; Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Kopfstützen, Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Spiegel, insbesondere für Kraftfahrzeuge; Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, nicht aus Metall, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, nicht aus Metall, insbesondere Schlösser und Zentralverriegelungen

37 Installation, Erhaltung, Wartung, Reparatur, Funktionsüberprüfung und -kontrolle von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen, insbesondere von Steuerungselektroniken und mechanischen Systemen für Kraftfahrzeuge, sowie von Produktionsanlagen und Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile

40 Bearbeitung und Umwandlung von Stoffen, Materialien und Gegenständen zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, auch im Auftrag und nach Spezifizierung Dritter

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten sowie diesbezügliche Designerdienstleistungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile; Ingenieurtechnische Leistungen und Entwicklungsleistungen für Dritte im Kraftfahrzeugbereich; Dienstleistungen für Dritte im Zusammenhang mit der Entwicklung, der Erprobung, der Herstellung und dem Vertrieb von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeugteilen sowie von Produktionsanlagen, Testvorrichtungen, Elektroniken und Halbleiterschaltkreisen für Kraftfahrzeugteile, sowie Beratung hierfür; technische Projektplanung und Konstruktionsplanung betreffend Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile sowie Produktionsanlagen, Testvorrichtungen, Elektroniken und Halbleiterschaltkreise für Kraftfahrzeugteile; Entwicklung und Dokumentation von Kraftfahrzeugteilen sowie Produktionsanlagen und Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Aktualisieren von Computer-Software für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeugsteuergeräte; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Kraftfahrzeugsteuergeräten und Teilsystemen davon; Qualitätsprüfung von Kraftfahrzeugteilen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003941655

Anmeldedatum	14. Juli 2004
Veröffentlichungsdatum	02. Mai 2005
Eintragungsdatum	14. November 2005
Ablaufdatum	14. Juli 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. Mai 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
12. Februar 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
02. August 2016			Übertragung / Adressänderung, Published
19. Mai 2016			Änderung Vertreter, Published
17. Mai 2016			Änderung Vertreter, Published
04. Februar 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
06. August 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
10. Juli 2012			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
04. August 2004			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 21. Mai 2024

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