HUSS Umwelttechnik Logo (EUIPO, 14.07.2004)
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Die Unionsmarke HUSS Umwelttechnik wurde als Bildmarke am 14.07.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, horizontal #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Grün #Blau #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003933371 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 02. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 14. Juli 2014 |
Markeninhaber
Nordostpark 74/76
90411 Nürnberg
DE
90411 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Merianstr. 26
90409 Nürnberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.10.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Hussmann Corporation
Waren und Dienstleistungen
7
Abgasauslassvorrichtungen und Abgasreinigungsvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Teile und Bestandteile solcher Vorrichtungen, nämlich Filter (einschließlich Abgasfilter und Dieselpartikelfilter), Katalysatoren, Abgaskrümmer, Abgasleitungsvorrichtungen, Auspuffrohre, Abgasrohre, Schalldämpfer, Auspufftöpfe, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; sämtliche vorgenannte Waren auch als Teile für mobile Baumaschinen und landwirtschaftliche Maschinen soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektronische Steuergeräte und elektronische Steuereinrichtungen für Abgasauslassvorrichtungen und Abgasreinigungsvorrichtungen sowie für Fahrzeuge; elektronische Bauteile für Steuergeräte und Steuereinrichtungen; Software (gespeichert) für die Steuerung von Abgasauslassvorrichtungen und Abgasreinigungsvorrichtungen sowie von Fahrzeugen; Teile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 9 enthalten)
12
Abgasauslassvorrichtungen und Abgasreinigungsvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen für Fahrzeuge und Motoren (soweit in Klasse 12 enthalten), Teile und Bestandteile solcher Vorrichtungen, nämlich Filter (einschließlich Abgasfilter und Dieselpartikelfilter), Katalysatoren, Abgaskrümmer, Abgasleitungsvorrichtungen, Auspuffrohre, Abgasrohre, Schalldämpfer, Auspufftöpfe, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Landfahrzeuge, Luftfahrzeuge und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten)
37
Montage, Einbau, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Abgasauslassvorrichtungen und Abgasreinigungsvorrichtungen und elektronischen Steuergeräten und Steuereinrichtungen; vorgenannte Dienstleistungen nicht in Bezug auf Kühlungs-, Heizungs- und Luftkonditionierungsapparate sowie Klimasteuerungsgeräte
42
Installation und Pflege der Software für die Steuerung von Abgasauslassvorrichtungen und Abgasreinigungsvorrichtungen und von Fahrzeugen
ID: 11003933371