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Die Unionsmarke SPA BUSINESS wurde als Wortmarke am 22.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003897634 |
| Anmeldedatum | 22. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. März 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 22. Juni 2014 |
Markeninhaber
Portmill House
SG5 1DJ Portmill Lane, Hitchin,
GB
SG5 1DJ Portmill Lane, Hitchin,
GB
Markenvertreter
26 Caxton Street
SW1H 0RJ London
GB
Widerspruch / Beschwerde
10.06.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen, ausgenommen in Bezug auf Mineralwässer oder andere alkoholfreie Getränke oder Präparate dafür
16
Gedruckte Veröffentlichungen, Bücher, Magazine, Handelsverezeichnisse, ausgenommen in Bezug auf Mineralwässer oder andere alkoholfreie Getränke oder Präparate dafür
35
Bereitstellung von Speicherplatz auf Websites für die Werbung für Waren und Dienstleistungen; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; alle online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet
38
Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; E-Mail-Dienstleistungen
41
Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen (nicht herunterladbar), ausgenommen in Bezug auf Mineralwässer oder andere alkoholfreie Getränke oder Präparate dafür; Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Online-Journalen, ausgenommen in Bezug auf Mineralwässer oder andere alkoholfreie Getränke oder Präparate dafür; über eine Computerdatenbank oder im Internet bereitgestellte Online-Informationen in Bezug auf Unterhaltung, Freizeitaktivitäten, Erziehung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, Betrieb von Gesundheits-Klubs
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11003897634