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Die Unionsmarke ECOCAT wurde als Bildmarke am 21.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
31.01.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
6Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; alle vorstehend genannten Waren nur in Verbindung mit Katalysatoren, Substraten und landwirtschaftlichen Geräten, ausgenommen solche, die handbetätigt sind
7Katalysatoren für Kleinmotoren und Verbrennungskraftmaschinen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Substrate sowie Teile und Bestandteile für Substrate; sämtliche Waren für Maschinen und Ausrüstungen zur Herstellung von Polymeren (Polyester)
12Katalysatoren für Schwer- und Leichttransporter; einschließlich Katalysatoren für Schwer- und Leichttransporter für die Personenbeförderung
Markenhistorie
Datum
Belegnummer
Bereich
Eintrag
24. November 2023
Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
30. Juli 2018
Übertragung / Adressänderung, Published
21. Oktober 2016
Änderung Vertreter, Published
12. August 2015
Änderung Vertreter, Published
21. Mai 2014
Verlängerung, Trade mark renewed
04. Dezember 2013
Übertragung / Adressänderung, Published
29. November 2013
Übertragung / Adressänderung, Published
18. März 2011
Änderung Vertreter, Published
02. Dezember 2010
Korrektur, Published
15. Oktober 2007
Änderung Vertreter, Published
20. August 2007
Änderung Vertreter, Published
12. Juli 2004
Übertragung / Adressänderung, Registered
ID: 11003888369
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