TH Logo (EUIPO, 09.06.2004)
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Die Unionsmarke TH wurde als Bildmarke am 09.06.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003877339 |
| Anmeldedatum | 09. Juni 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2006 |
| Ablaufdatum | 09. Juni 2034 |
Markeninhaber
Bessemerstraße 80
44793 Bochum
DE
44793 Bochum
DE
Markenvertreter
Bergstr. 159
44791 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gewalzte, gezogene, gepresste, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile aus Stahl oder Metall, insbesondere für den Ausbau von Strecken, Streben, Füllörtern und Schächten von Bergwerken, von Stollen, Tunneln, Kanälen, Schutzräumen, Schutzbunkern, Schutzstollen sowie für den Straßen- und Wasserbau; Rahmen, Ringe, Bögen, Kappen, Stempel, Stützen, Fußplatten, Konsolen, Spreizen, Gelenke sowie Verzugs- und Verbolzungselemente aus Stahl oder Metall für den Ausbau von Strecken, Streben, Füllörtern und Schächten von Bergwerken, von Stollen, Tunneln, Kanälen, Schutzräumen, Schutzbunkern, Schutzstollen sowie für den Straßen- und Wasserbau; Rinnenprofile und Stegprofile aus Stahl oder Metall; Verbindungselemente und Verbindungsstücke aus Stahl oder Metall und daraus bestehende Verbindungen für Ausbaubögen, Ausbaurahmen, Ausbauringe, Ausbaukappen, Ausbaustempel und Ausbauschilde; Schellen; Laschen, Klammerlaschen und Ohrenlaschen; Schrauben, Muttern und Bolzen; Sohlschwellen, Stützkonsolen, Kappenhalterungen und Kappenabfangschuhe aus Stahl oder Metall; Schalungen für Strecken, Tunnel, Stollen und Schächte sowie deren Teile aus Stahl oder Metall, insbesondere Schalungsbögen, Schalungsringe, lose und feste Schalhäute, Spreizen, Klappsegmente, Fachwerke, Gelenke, Anker, Fuß-platten und Sohlschwellen; Schalgerüste aus Stahl oder Metall, lose und feste Schalhäute aus Stahl oder Metall, Tübbinge für den Tunnel-, Stollen-, Schacht-, Straßen- und Wasserbau aus Stahl oder Metall; Flansche, Verbindungselemente und Laschenbänder aus Stahl oder Metall für Tübbinge; Stahlschalen, Blechschalen, Blechprofile, Schalungsbleche, Kanaldielen; Ventile aus Metall, nämlich Überdruckventile, Sicherheitsventile, Abschaltventile, Steuerventile, Regelventile, Drosselventile, Reduzierventile, Umschaltventile, Schnellschlussventile, Rückschlagventile, Umlaufventile und Saugventile; Metallschläuche; Armaturen aus Metall für Wasser- und Druckmittelleitungen; Ketten aus Metall, insbesondere Rundstahlgliederketten; Tore, Türen und Klappen aus Metall, insbesondere Einfahrttore, Sicherheitstüren, Schutztore und Schutztüren, insbesondere Wasser-, Brand- und Strahlenschutztore und -türen, Reinraumtüren; nicht automatische Drehkreuze; Straßenbegrenzungs- und Absperrpfosten und -planken, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Poller aus Metall; Durchfahrtsperren aus Metall, Sperrschranken aus Metall; zusammengesetzte Bauteile, Formteile und Profilteile aus Metall sowie Bleche in Form von Leitplanken, Leitschwellen, Leitwänden, Gleitwänden, Lärmschutz- und Sichtschutzwänden für Straßen; Bauteile, Formteile und Profilteile aus Metall für Leitplanken, Leitschwellen, Leitwände, Gleitwände, Lärmschutz- und Sichtschutzwände für Straßen
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Maschinelle elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische, elektropneumatische und pneumatische Apparate und Geräte zur Betätigung von Türen, Toren und Klappen; Schnellverschlüsse für Großraumöffnungen; Arbeitsbühnen; Apparate und maschinelle Geräte und Bauteile für den mechanisierten Grubenausbau, insbesondere für den hydraulischen Strebausbau, insbesondere selbstschreitende Schildausbauböcke; Apparate und maschinelle Geräte zum Setzen, Lösen und Verschieben von Grubenausbaugeräten und Grubenausbauteilen; Vorschub-, Umrück- und Abspannapparate sowie maschinelle Vorschub-, Umrück- und Abspanngeräte, insbesondere für den Grubenausbau; selbstschreitende Ausbaurahmen, Ausbaugespanne, Ausbauböcke aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff; Teile von selbstschreitenden Ausbauböcken aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff, insbesondere von Schildausbauböcken, insbesondere Bruchschilde, Hangendschilde, hydraulische Stempel, Kappen, Kufen, Pendel, Platten, Hydraulikzylinder, Lenker, Dichtsegmente, Rückschlitten, Teleskopschlitten, Bedüsungsapparate und -geräte; Arbeitszylinder, insbesondere hydraulische, pneumatische, elektrohydraulische und hydraulisch-pneumatische Druck-, Zug-, Vorrück-, Spann-, Teleskop-, Richt-, Stütz-, Steuer-, Regel- und Verstellzylinder; Druckmittelpumpen, insbesondere Hydraulikpumpen und Hochdruckölpumpen; Teile von Hydraulikpumpen, insbesondere Antriebswellen, Pumpengehäuse, Niederdruck- und Hochdruckteile, Umlaufventile, Abschaltventile, Überdruckventile und Pumpenantriebe; Werkzeugmaschinen; maschinell angetriebene Werkzeuge, insbesondere für die Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere Schneidwerkzeuge, Richtwerkzeuge, Biegewerkzeuge, Presswerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Lochwerkzeuge, Scherwerkzeuge und Ausklinkwerkzeuge; Biegemaschinen und Ringbiegemaschinen, insbesondere für Profileisen und Schienen; Biegepressen, Richtpressen und Richtwerkzeuge, insbesondere für Profileisen und Schienen; hydraulische Pressen, insbesondere hydraulische Horizontalpressen, hydraulische Grubenpressen, Viersäulenpressen, Rahmenpressen, Einständerpressen, Zweiständerpressen, Formpressen; Fördererzubehör, nämlich Mitnehmer; Fertigungsstraßen für die insbesondere vollautomatische Herstellung und Bearbeitung von Werkstücken aus Stahl, Metall und/oder Kunststoff in spanloser und/oder spanabhebender Arbeitsweise, im wesentlichen bestehend aus Transportbändern, Trag- und Führungsapparaten und -geräten für Transportwellen, Förderbändern, Arbeitsbändern, Klammerbändern, Stapelbändern, Rollenbahnen, Schleppketten, Trageketten, Hubbühnen, Hubstationen, Hubapparaten, Absenkträgern, Absenkapparaten, Absenkstationen, Drehbühnen, Drehapparaten, Schiebebühnen, Manipulatoren, Sperren, Rüttlern, Brems-, Stapel- und Umsetzapparaten, Speicherapparaten, Ablauftischen, versenkbaren Anschlägen, Krantraversen, Stapelkränen, Unterflurförderern, Antriebsaggregaten oder Servoantrieben, Antriebs-, Umkehr-, Spann-, Ausgleichs- und Ladestationen
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Von Hand zu betätigende Geräte und Bauteile für den mechanisierten Grubenausbau, insbesondere für den hydraulischen Strebausbau, insbesondere selbstschreitende Schildausbauböcke; von Hand zu betätigende Geräte zum Setzen, Lösen und Verschieben von Grubenausbaugeräten und Grubenausbauteilen; von Hand zu betätigende Vorschub-, Umrück- und Abspanngeräte, insbesondere für den Grubenausbau
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Steuerapparate und -geräte, insbesondere für die Steuerung von Schleusen, insbesondere von Druckschleusen sowie für die Steuerung von Absperrvorrichtungen und Dosierungsvorrichtungen; transportable Anlagen, Apparate und Geräte für die Dosierung und Leitung von einzuschleusenden Personen; Beobachtungsapparate und -geräte, insbesondere Beobachtungsfenster und Beobachtungsspiegel; Anforderungstasten; Kontrollapparate und -geräte, Überwachungsapparate und -geräte, Regelapparate und -geräte; Schaltapparate und -geräte; automatische Drehkreuze; elektrische Schiebetüren; mechanische und/oder leuchtende Straßenbegrenzungs- und Absperrpfosten und -planken; mechanische, hydraulische und elektrische Poller, leuchtende Poller; Versorgungspoller; mechanische, hydraulische und elektrische Durchfahrtsperren und Sperrschranken; mechanische Bauteile, Formteile und Profilteile für Leitplanken und Leitschwellen
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Beleuchtungsapparate und -geräte
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Schalwagen sowie deren Teile, insbesondere Transportwagen
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Gewalzte, gezogene, gepresste, geschmiedete und gegossene Bauteile und Profilteile aus Kunststoff, insbesondere für den Ausbau von Strecken, Streben, Füllörtern und Schächten von Bergwerken, von Stollen, Tunneln, Kanälen, Schutzräumen, Schutzbunkern, Schutzstollen sowie für den Straßen- und Wasserbau; Rahmen, Ringe, Bögen, Kappen, Stempel, Stützen, Fußplatten, Konsolen, Spreizen, Gelenke sowie Verzugs- und Verbolzungselemente aus Kunststoff für den Ausbau von Strecken, Streben, Füllörtern und Schächten von Bergwerken, von Stollen, Tunneln, Kanälen, Schutzräumen, Schutzbunkern, Schutzstollen sowie für den Straßen- und Wasserbau; Rinnenprofile und Stegprofile aus Kunststoff; Verbindungselemente und Verbindungsstücke aus Kunststoff und daraus bestehende Verbindungen für Ausbaubögen, Ausbaurahmen, Ausbauringe, Ausbaukappen, Ausbaustempel und Ausbauschilde; Sohlschwellen, Stützkonsolen, Kappenhalterungen und Kappenabfangschuhe aus Kunststoff; Schalungen für Strecken, Tunnel, Stollen und Schächte sowie deren Teile aus Kunststoff, insbesondere Schalungsbögen, Schalungsringe, lose und feste Schalhäute, Spreizklappsegmente, Fachwerke, Gelenke, Anker, Fußplatten und Sohlschwellen; Schalgerüste aus Kunststoff; Flansche, Verbindungselemente und Laschenbänder aus Kunststoff für Tübbinge; Dichtungen und Dichtungsmittel, insbesondere Flacheisen- und Kunststoffdichtungen; Schläuche, insbesondere Druckmittelschläuche und Hochdruckschläuche, nicht aus Metall
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Tore, Türen und Klappen nicht aus Metall, insbesondere Einfahrttore, Sicherheitstüren, Schutztore und Schutztüren, insbesondere Wasser-, Brand- und Strahlenschutztore und -türen; Straßenbegrenzungs- und Absperrpfosten und -planken, nicht leuchtend und nicht mechanisch, nicht aus Metall; Poller, nicht aus Metall; Durchfahrtsperren und Sperrschranken, nicht aus Metall; transportable Schutzbauten in Schalfertigbauweise, insbesondere für Notstromaggregate; zusammengesetzte Bauteile, Formteile und Profilteile in Form von Leitplanken, Leitschwellen, Leitwänden, Gleitwänden, Lärmschutz- und Sichtschutzwänden für Straßen, nicht aus Metall; Bauteile, Formteile und Profilteile für Leitplanken, Leitschwellen, Leitwände, Gleitwände, Lärmschutz- und Sichtschutzwände für Straßen, nicht aus Metall
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Wärmebehandlung von Stahlprofilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juni 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juni 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2010 | Eintragung, Published |
ID: 11003877339