(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003831658 (EUIPO, 13.05.2004)

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle (im Rohzustand und als Halbfabrikate) und deren Legierungen, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel, Drähte und Schlosserwaren aus Metall, nicht für elektrische Zwecke; Kleineisenwaren (nicht aus Edelmetall); Metallrohre, Geldschränke; Erze; Kästen aus unedlen Metallen, Metallkästen; Verpackungsbehälter aus Metall; Werkzeugstiele aus Metall; Werkzeugkisten aus unedlen Metallen, Metallkästen oder Werkzeugkästen aus Metall; Seilkauschen; Winkelstücke aus Metall für Bauzwecke; Schraubstöcke aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall, Kabelanschlüsse aus Metall; Nieten aus Metall, Metallhülsen, Metallnägel und -schrauben, Bügel; Kästen aus Metall, Messergriffe aus Metall und Pressbacken

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Riemen oder Kraftübertragungselemente (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinen für die Ausstattung von Werkstätten, Maschinen zur Herstellung, Wartung und Reparatur von Fahrzeugen und Teilen und Zubehör, soweit diese in Klasse 7 bezogen auf diese Maschinen enthalten sind, Teile und Zubehör, soweit diese in Klasse 7 bezogen auf Werkzeugmaschinen enthalten sind; Maschinen für die Bearbeitung von Metallen, Holz und Kunststoffen, Hebegeräte, Maschinen zur Reparatur von Fahrzeugkarrossen, Reparaturbänke (Maschinenteile) und deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Schweißgeräte und Lötkolben, elektrische Schweißmaschinen, Entlötpumpen; elektrische Scheren und Meißel; Extraktionsapparate; Schneidemaschinen; Nietmaschinen; Filter (Teile von Motoren oder Maschinen); Regler (Maschinenteile); Bohrfutter (Maschinenteile); Drucklufthämmer oder Elektrohämmer; Schleifmaschinen, Schleifscheiben (Maschinenteile); elektrisch oder pneumatisch angetriebene Handbohrmaschinen und Handschrauber; elektrisch oder pneumatisch angetriebene Klebe- oder Schmierpistolen, Schmierpumpen, Pumpen (Maschinen), Hebeböcke (Maschinen); elektrisch oder pneumatisch angetriebene Schleifmaschinen, Werkzeuge (Maschinenteile), Werkzeughalter (Maschinenteile), Sägen (Maschinen), Separatoren; Druckluftmaschinen, Meißelmaschinen, Kardenbeschläge (Maschinen), Wagenheber (Maschinen), Filtriermaschinen, Sägeblätter (Maschinenteile), mechanisch betätigte Handwerkzeuge, mechanische Schlauchhaspeln

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Handwerkzeuge und deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 8 enthalten

9 Elektronische Ausrüstungen, die in Verbindung mit Werkzeugen und Arbeitsgeräten angewendet werden (soweit diese in Klasse 9 enthalten sind), elektronische Ausrüstungen, die in Verbindung mit Werkzeugen und Arbeitsgeräten zur Kontrolle und Reparatur von Fahrzeugen verwendet werden, Werkstattinstrumente für die Kontrolle und Reparatur von Fahrzeugen, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder die als Zusatzgeräte für diese entwickelt wurden, Werkstattinstrumente für die Kontrolle und Reparatur von Fahrzeugen, elektronische Apparate und Instrumente für die Untersuchung und Regelung der Leistungsfähigkeit von Landfahrzeugen und von Fahrzeugteilen, elektronische Apparate und Instrumente für die Reparatur von Landfahrzeugen und Fahrzeugteilen, einschließlich deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder die als Zusatzgeräte für diese entwickelt wurden, elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, für die Reparatur von Landfahrzeugen oder Fahrzeugteilen, einschließlich deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder die als Zusatzgeräte für diese entwickelt wurden; elektronische Schublehren, elektronische Parallelreißer, elektronische Zeichenlehren, elektronische dynamometrische Spanngeräte, Apparate und Instrumente zum Abgleichen (zur Analyse), zur Kontrolle (Analyse und Überprüfung) und zum Messen, Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 für diese Produkte enthalten, ausgenommen solche, die in elektronischen Computern eingebaut sind oder die als Zusatzgeräte für diese entwickelt wurden; dynamometrische Prüfstände, elektronische dynamometrische Spanngeräte, elektrische Schweißgeräte und Lötkolben, Transformatoren, Lehren, einschließlich elektronische Zeichenlehren, Dynamometer, Komparatoren, Kompasse (Messinstrumente), Bleilote, Drehzahlmesser, Voltmeter, elektrische Messgeräte, Präzisionsmessgeräte oder Entfernungsmessgeräte, Messgeräte und -instrumente; Unfallschutzhandschuhe und -überhandschuhe; Schutzbrillen und -überbrillen; Lehren, Lotfäden und -körper; Universalmessgeräte, Mikrometer, elektronische Mikrometer; Atem- oder Schutzmasken (ausgenommen für künstliche Beatmung); Kontrollspiegel für Arbeitsgänge und Reparaturen; Nivelliergeräte (Instrumente für die Feststellung der Horizontalen), Nivellierinstumente mit Fernrohr; Mikrometer; Schublehren, einschließlich elektronische Schublehren, Reißschienen (Reißschienen mit Führungsleiste), Zeichentische (Plotter), Messtische, Prüfgeräte und -instrumente (Inspektion), Parallelreißer, einschließlich elektronische Parallelreißer, optische Lampen, Auswuchtgeräte, Geräte zum Auswuchten von Reifen, Geräte für die Motordiagnose, Geräte für die Einstellung der Vorderachse; Säuremesser für Akkumulatoren, elektrische Akkumulatoren, Magnete, Starterkabel für Motoren, Hohlmaße, Dichtemesser, Knieschützer für Arbeiter, Manometer, Wiederaufladen von elektrischen Akkumulatoren, Refraktometer, Gewindelehren

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen für Beleuchtungszwecke, elektrische Lampen

12 Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Sackkarren, Transportkarren, Hubwagen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Wandschränke; Schränke, Möbel oder Ablagebretter, Werkstattmöbel, Schränke für Arbeitsflächen, Beistelltische, Werkbänke, Schraubstockbänke, nicht aus Metall; Werkzeugstiele, nicht aus Metall; Wagen (Möbel); Nieten, nicht aus Metall; Metalltische, transportable Tische; Schrauben, nicht aus Metall, Hydraulikschrauben; Schachteln, Kisten oder Kästen aus Kunststoff; nicht elektrische Schlosserwaren, nicht aus Metall; Möbel aus Metall

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003831658

Anmeldedatum	13. Mai 2004
Veröffentlichungsdatum	14. Februar 2005
Eintragungsdatum	29. Juli 2005
Ablaufdatum	13. Mai 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
15. Mai 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
27. Juni 2023			Änderung Vertreter, Published
18. August 2022			Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2022			Änderung Vertreter, Published
02. Juni 2022			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
04. Februar 2022			Änderung Vertreter, Published
12. März 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2020			Änderung Vertreter, Published
13. Februar 2020			Änderung Vertreter, Published
29. Juli 2019			Änderung Vertreter, Published
10. Januar 2018			Änderung Vertreter, Published
20. Oktober 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
17. Februar 2015			Änderung Vertreter, Published
04. Juni 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
28. März 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
06. Mai 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
17. September 2007			Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
30. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 16. Mai 2024

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