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Die Unionsmarke ETOL wurde als Wortmarke am 19.05.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003825593 |
| Anmeldedatum | 19. Mai 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 03. Dezember 2008 |
| Ablaufdatum | 19. Mai 2014 |
Markeninhaber
Škofja vas 39
3211 Škofja vas
SI
3211 Škofja vas
SI
Markenvertreter
Ljubljanska ulica 9
2000 Maribor
SI
Widerspruch / Beschwerde
06.10.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Tripp GmbH & Co. KG
11.10.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
07.10.2005: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
ETOL-WERK Eberhard Tripp GmbH & Co. OHG
07.10.2005: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Etol Gesundheitspflege- und Pharmaprodukte GmbH
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke, nämlich zur Verwendung in der Lebensmittelverarbeitung; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; alle vorstehenden Waren nur für den Bereich der lebens- und futtermittelverarbeitenden Industrie
2
Synthetische Färbemittel, in Pulverform, insbesondere zum Färben von Lebensmitteln; Pigmente, insbesondere zum Färben von Lebensmitteln; Pigmentpräparate, insbesondere zum Färben von Lebensmitteln; Naturharze im Rohzustand, alle Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nicht zur Verwendung im Bereich dekorativer Holzschutzfarben; alle vorstehend genannten Waren nur soweit sie in Bezug zur lebensmittel- und futtermittelverarbeitenden Industrie stehen
3
Pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle); Wacholderöl; Zitrusöle; ätherische Öle; alle vorstehend genannten Waren nur zur Verwendung in der lebensmittel- und futtermittelverarbeitenden Industrie
5
Destillat, Destillat aus Wacholderbeeren und Fruchtdestillate für medizinische Zwecke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke; Babykost; alle vorstehend genannten Waren nur zur Verwendung in der lebensmittel- und futtermittelverarbeitenden Industrie
7
Bauteile für Maschinen zur Aromatisierung von Tabakblättern
9
Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Messapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; alle vorstehend genannten Waren nur soweit sie in Bezug zur lebensmittel- und futtermittelverarbeitenden Industrie stehen
29
Extrakte aus getrockneten Früchten; Obst in Pulverform; Fruchtkonzentrate; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Marmeladen, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Extrakte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Mazerate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ölharze, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
30
Gewürzkonzentrate; Gewürze in Pulverform; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl und Getreideprodukte, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Zuckerrohrsirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Dips (Relish), Würzsoßen; Kühleis; Aromastoffe, natürliche Aromastoffe, Aromapräparate und Aromapräparate für Speisen und Getränke (ausgenommen ätherische Öle); pflanzliche Aromastoffe, ausgenommen ätherische Öle; Aromapräparate für Speisen und Getränken; Rauchgeschmacksstoff für Speisen und Getränke; Destillat, Wacholderbeerendestillat und Fruchtdestillate für Lebensmittel (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
32
Siruppräparate, nämlich Fruchtpräparate, Grundstoffe, Sirupe, emulgierte Aromastoffe und flüssige Aromastoffe für die Aromatisierung von Getränken, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Säfte in Pulverform; Bier; mineral- und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Destillat, Wacholderbeerendestillat und Fruchtdestillate für alkoholfreie Getränke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Destillat, Wacholderbeerendestillat und Fruchtdestillate für alkoholische Getränke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Tabakgeschmacksstoff zur Verwendung für Tabakprodukte; aromatisierte Tabakblätter; Humidore für Tabakprodukte
35
Vermittlung und Großhandel und Einzelhandel in Bezug auf Nahrungsmittel, Getränke, Zerialien, Sämereien, alkoholische und alkoholfreie Getränke, Tabakerzeugnisse, Zucker, Kaffee, Tee, Kakao, Würzsoßen; Werbung für Nahrungsmittel, Getränke, Zerealien, Sämereien, alkoholische und alkoholfreie Getränke, Tabakerzeugnisse, Zucker, Kaffee, Tee, Kakao, Würzsoßen; kommerzielles Unternehmensmanagement im Bereich Lebensmittel- und Futtermittelindustrie; Unternehmensverwaltung im Bereich Lebensmittel- und Futtermittelindustrie; Büroarbeiten im Bereich Lebensmittel- und Futtermittelindustrie; Vermietung von Bürogeräten
39
Gütertransporte auf der Straße für Nahrungsmittel, Getränke, Zerealien, Sämereien, alkoholische und alkoholfreie Getränke, Tabakerzeugnisse, Zucker, Kaffee, Tee, Kakao, Würzsoßen; Umschlag von Nahrungsmitteln, Getränken, Zerealien, Sämereien, alkoholischen und alkoholfreien Getränken, Tabakerzeugnissen, Zucker, Kaffee, Tee, Kakao, Würzsoßen; Transport von Nahrungsmitteln, Getränken, Zerealien, Sämereien, alkoholischen und alkoholfreien Getränke, Tabakerzeugnissen, Zucker, Kaffee, Tee, Kakao, Würzsoßen; Verpackung und Lagerung von Nahrungsmitteln, Getränken, Zerealien, Sämereien, alkoholischen und alkoholfreien Getränke, Tabakerzeugnissen, Zucker, Kaffee, Tee, Kakao, Würzsoßen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; alle vorstehenden Dienstleistungen nur in Bezug auf die lebens- und futtermittelverarbeitende Industrie
43
Verpflegung von Gästen in Berghütten und Herbergen; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Gasthäusern, Imbissräumen, Pizzerien, Konditoreien, Cafés, Bauernhöfen mit Gastbetrieb; Verpflegung; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Dezember 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Dezember 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Dezember 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11003825593